Griechenland: „Germany, Germany, Germany“
AfD nach Harder-Kühnel-Eklat: „Welch eine Arroganz!“
Nach der skandalösen Nichtwahl von Mariana Harder-Kühnel zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, haben wir einige Stimmen dazu auf der Auftaktveranstaltung zur Europawahl in Offenburg eingeholt.
Wir machen die Statistik, wie sie uns passt!? Bundesregierung prüft, Flüchtlingszahl neu zu berechnen
Bei der Arbeitslosenstatistik und Kriminalstatistik funktionieren bereits bestens die Verschönerung, also warum nicht die Methode auch bei der Flüchtlingsstatistik anwenden und Tricksen und Schummeln was das Zeug hält, bis das gewünschte Ergebnis denen im Elfenbeinturm gefällt.
Informierte Bürger trauen kaum noch den Statistiken, sie durchschauen die Vernebelungsversuche und erkennen, das die Realität eine andere ist – und das dürfte auch die Flüchtlingsstatistik betreffen, denn das Straßenbild in vielen Städten zeigt die unverschleierte Wahrheit – die schiere Masse an „Flüchtlingen“, Wirtschaftsmigranten, Geduldeten und auch Illegalen, wobei die Zahlen durch monatliche Zugänge (Familiennachzug, Kontingentflüchtlinge und illegale Einreisen) sich stets erhöhen und die Auswirkungen immer ersichtlicher werden.
Welt.de berichtet:
Die Bundesregierung prüft, die Berechnung zu verändern, mit der die Anzahl der Flüchtlinge ermittelt wird, die nach Deutschland kommen. Den Überlegungen innerhalb der Regierung liegen nach Informationen von WELT AM SONNTAG Zweifel zugrunde, ob die bislang verwendete, im Koalitionsvertrag festgeschriebene Berechnungsgrundlage die Realität zutreffend beschreibt.
Die Überlegungen sehen vor, künftig für die Statistik die hierzulande geborenen Kinder von Asylbewerbern nicht mehr mitzuzählen. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge waren das allein im Jahr 2018 insgesamt 32.303 Personen – und damit 19,9 Prozent aller Antragsteller.
Entsprechende Berechnungen werden den Informationen nach sowohl im Kanzleramt als auch im Innenministerium durchgespielt. Bislang treten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) beim Thema Flüchtlinge vor allem als Widersacher auf.
Eine niedrigere Flüchtlingszahl könnte für beide von Vorteil sein. Sie könnten darauf hinweisen, dass die Flüchtlingszahl in ihrer Regierungszeit wieder stark zurückgegangen ist. Weiterlesen auf Welt.de
Berlin: Obdachlosen niedergestochen! Christen-Hass als Tatmotiv?
Das Christentum ist die meist verfolgte Religion der Welt, auch in Deutschland ist der Christen-Hass längst Alltag, ob Angriffe auf Kirchen oder christliche Symbole, ob Verwüstung von christlichen Gräbern oder körperliche Übergriffe auf Christen, die sichtbar ein Kreuz tragen, oder Beleidung wie „Scheiß-Christ“.
Erst kürzlich wurde ein Obdachloser am helllichten Tag im U-Bahnhof Schönleinstraße von Männern arabischer Herkunft attackiert und durch mehrere Messerstiche schwer verletzt. Jetzt gibt es erste Hinweise auf den Hintergrund der blutigen Auseinandersetzung, der „Berliner Kurier“ spielte das Video einem syrischen Flüchtling sowie einem seit über 20 Jahren in Berlin lebenden Palästinenser vor, beide sagten unabhängig:
[…] „Wir f***** Deine Schwester, wir machen Dich fertig!“ Nach einigen weiteren Wortfetzen, die aufgrund Qualität nicht zu verstehen sind, brüllen die Männer ihr Opfer dann schließlich an: „Dein Sch****-Gott, wir ficken Deinen Sch****-Gott“. […]
Die Bundesregierung hat auf die jüdischen Vorfälle bzw. auf den Antisemitismus in Deutschland reagiert und extra einen Antisemitismusbeauftragter eingesetzt, während der Christen-Hass eher eine stiefmütterliche Randnotiz zu seien scheint, denn von Politik und Kirchen hört man herzlich wenig in der Sache geschweige von Verurteilungen.
CLAN-KRIMINALITÄT: Kripo-Bund fordert härtere Gangart gegen Großfamilien
Rund 75 kriminelle Clans stellen in Berlin und Nordrhein-Westfalen eine immer größere Bedrohung dar. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert in einem Positionspapier ein härteres Durchgreifen.
Neulich in Deutschland: Deutscher trifft „Schutzsuchenden“
Dieser „Schutzsuchende“ darf sich bald über mehr Taschengeld freuen. Er kann dann noch mehr auf Kosten des Steuerzahlers saufen.
Jörg Meuthen – Rainer Wendt: Autobahnblockaden durch türkische Hochzeitskonvois sind „Machtdemonstration“
Liebe Leser, erinnern Sie sich noch an jene unsägliche Aussage von Aydan Özoguz (SPD), seinerzeit Staatsministerin für Integration im Kanzleramt bei Frau Merkel?
Sie forderte bekanntlich, dass ab jetzt die Regeln des Zusammenlebens täglich neu ausgehandelt werden müssten, da wir ja nun eine Einwanderungsgesellschaft seien.
Das mag damals manchen verwundert haben. Was könnte diese Frau meinen? Welche Regeln des Zusammenlebens könnten wohl neu ausgehandelt werden müssen?
Diese Frage, so fürchte ich, ist genau falsch herum gestellt. Richtig müsste sie lauten: Welche Regeln des Zusammenlebens werden wohl unangetastet bleiben in einer Gesellschaft, die sich durch unkontrollierte Masseneinwanderung aus fremden Kulturkreisen rapide und gewiss nicht zum Besseren verändert?
Einen sehr unschönen Vorgeschmack auf das, was im Rahmen dieser „täglichen Verhandlungen“ vor uns allen liegt, geben derzeit die um sich greifenden Autobahn-Blockaden und innerstädtischen Straßenverkehrsgefährdungen durch türkische und arabische Hochzeitgesellschaften.
War dies in der Vergangenheit eher noch ein vereinzeltes Phänomen, gibt es im nun beginnenden Frühjahr bereits zahlreiche diese Vorfälle.
Beispielsweise wurde am 22. März die A3 bei Düsseldorf von einer solchen Hochzeitsgesellschaft blockiert; am 28. März muss die Polizei in Essen eine ganze Hundertschaft (!) aufbieten, um die innerstädtischen Rasereien (einschließlich des Überfahrens roter Ampeln) einer libanesischen Hochzeitsgesellschaft zu stoppen; am 30. März war es auf der A81 bei Ludwigsburg wieder eine Autobahnblockade, bei der die Blockierer sogar noch rotzfrech den sich durch ihre Provokation bildenden Stau filmten.
Die Düsseldorfer Polizei warnte nun eindringlich davor, diesen „lebensgefährlichen und sinnbefreiten“ Unsinn fortzusetzen.
Lebensgefährlich: Volle Zustimmung.
Sinnbefreit: Mitnichten. Dieses Treiben ist nicht sinnbefreit.
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, schätzt den Sinn solcher Provokationen genau richtig ein: Für ihn sieht das so aus, als wenn Staat und Polizei herausgefordert würden, weshalb er auch von einer „Machtdemonstration“ spricht.
Eine Machtdemonstration. Genau so ist das. Werden solche Leute bei ihren Provokationen auf frischer Tat von der Polizei erwischt – was zwangsläufig nur relativ selten der Fall ist -, dann lachen sie den Beamten frech ins Gesicht und sagen ihnen, dass man ihnen gar nichts anhaben könne und dass sie über „gute, sehr gute Anwälte“ verfügten.
Und leider gibt die Realität diesen Leuten bislang viel zu häufig recht: Zumeist werden diese Verfahren entweder eingestellt oder im Rahmen leichterer Ordnungswidrigkeiten (z. B. als Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot!) bagatellisiert.
Das wird dem Ansinnen solcher Provokationen aber nicht gerecht. Es geht offensichtlich darum, dass ausländische Gruppen – ganz im Sinne der eingangs erwähnten Frau Özoguz (SPD) – die Regeln des Zusammenlebens in unserem Land neu definieren wollen und dies dann auch in die Tat umsetzen.
Und genau dagegen wenden wir uns als Alternative für Deutschland entschieden. Das hier ist UNSER Land, und hier gelten UNSERE Regeln.
Im Übrigen muss die Frage erlaubt sein: Würden diese Provokateure genauso handeln, wenn die Hochzeit in Istanbul oder Ankara stattfinden würde? Würden sie die dortigen Autobahnen genauso blockieren?
Die Antwort kennt jeder: Nein, das würden sie natürlich nicht. Und zwar aus zwei Gründen: Zum einen, weil sie ganz genau wissen, dass man so etwas nicht macht, und zum anderen, weil sie die ortsübliche Bestrafung fürchten.
Eines ist gewiss: Mit „Verstößen gegen das Rechtsfahrgebot“ wird man dieser Provokationen nicht Herr werden. Hier ist eine deutlich härtere Gangart geboten, damit derlei Machtdemonstrationen ein Ende haben.
Zeit, derlei Machtdemonstrationen ein Ende zu setzen. Zeit, unsere Regeln überall in Deutschland durchzusetzen. Zeit für die #AfD.
Plenk verlässt AfD-Fraktion – Protschka (AfD): Möglich, dass Plenk von der CSU in die AfD eingeschleust wurde
Bayerns AfD-Landtagsfraktionschef Markus Plenk will kommende Woche aus der AfD austreten und einen Mitgliedsantrag bei der CSU stellen, um seine politische Karriere fortzusetzen. Als Grund für die Abkehr nannte Plenk, dass die AfD im Kern eine fremdenfeindliche und extremistische Partei sei, also die üblichen Standardbehauptungen ohne Argumente, die die Leitmedien gerne hören und die Altparteien bejubeln wollen.
Markus Plenk entdeckt jetzt den „Rechtsdrall“, den er vor der Bayern-Wahl ausblendete oder nicht bemerken wollte, will aber nun seinen Irrtum korrigieren, vor allem heftig nachtreten gegen die AfD und seinen Austritt aus dieser Partei groß in den Leitmedienblättern inszenieren. Die Maske von Plenk ist endgültig gefallen, und vielleicht war er von Anfang an ein U-Boot – eingeschleust als „Agent Provokateur“?
[…] Am Freitag verkündete Plenk seine Abkehr von der AfD. Er werde sein „Amt als Fraktionsvorsitzender der AfD im Bayerischen Landtag kommende Woche niederlegen und aus der AfD-Landtagsfraktion austreten“, heißt es in einer Erklärung, die WELT vorliegt. Als Grund nannte er die Radikalität der Partei. „Ich habe es satt, die bürgerliche Fassade einer im Kern fremdenfeindlichen und extremistischen Partei zu sein“. Stattdessen wolle er nun einen Mitgliedsantrag bei der CSU stellen, um weiterhin politisch aktiv zu sein.
Fraktionschefin Ebner-Steiner erklärte: Sie habe den Austritt Plenks „schon länger“ vermutet. „Reisende soll man nicht aufhalten.“ Sie warnte aber: „Wenn er nun das Landtagsmandat, das er der AfD und seinen Wählern verdankt, nicht zurückgibt, sondern zur CSU mitnimmt, dann spricht das für sich.“
Markus Bayerbach, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärte: „Es sieht für mich nach beleidigter Leberwurst aus. Dass er gesagt hat, die ganze Fraktion sei rechts, empfinde ich als extrem beleidigend. Diese pauschale Verunglimpfung ist unter der Gürtellinie.“
Stephan Protschka, Beisitzer im Bundesvorstand der AfD und Bundestagsabgeordneter aus dem niederbayerischen Dingolfing, erklärte: Plenks Begründungen seien „fadenscheinig“. – „Ich halte es für möglich, dass Plenk von der CSU in die AfD eingeschleust wurde. Wie sonst lässt sich erklären, dass er sofort bekundet hat, er wolle nun in die CSU eintreten?“ Es sei „offensichtlich“ darum gegangen, „die Fraktion auszuspionieren und uns kurz vor der Europawahl zu schaden“. Dies sei eine „ganz miese“ Taktik. […] Quelle: Welt.de
Es würde so manchen Bürger nicht wundern, dass die AfD infiltriert wurde und sich noch weitere U-Boote in der AfD befinden, die die Partei zersetzen sollen und womöglich noch kurz vor den Wahlen in Ostdeutschland bzw. der EU-Wahl plötzlich auftauchen?