Broders Spiegel: Männer wählen bleibt legal

In Thüringen und Brandenburg sollte den Parteien per Gesetz vorgeschrieben werden, wie viele Männer und wie viele Frauen sie...

Rechtsanwalt Haintz: „Berlin ist ein Polizeistaat“

Nachdem die heutige Querdenken-Demonstration an der Karl Marx Allee auf der Höhe des "Kosmos" von den Veranstaltern für beendet...

Berlin: Polizei kesselt Versammlung ein – Rechtsanwalt Markus Heintz verhaftet

Bodo Schiffmann: Dieses Regime hat nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun. Diese Bilder stammen nicht aus Weißrussland, sondern...

Klartext von Markus Gärtner: „Vielleicht habe ich da ein autoritäres Verhalten“

Sie bezeichnet eine demokratisch erfolgte Wahl in Thüringen als "unverzeihlich" und lässt sie wiederholen; sie diskreditiert Debatten über die...

Berlin: Versuchter Brandanschlag auf Gebäude des Robert-Koch-Instituts

Unbekannte haben nach Angaben der Polizei ein Gebäude des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin attackiert. Gegen die Fassade seien...

Etwa eine Null vergessen? Über 28.000 Islamisten und 2.060 potenzielle Gefährder in Deutschland

Die Sicherheitsbehörden gehen bundesweit von mehr als 28.000 Islamisten aus und schätzen die Zahl der potenziellen Gefährder auf 2.060....

Regiert von Ahnungslosen? Bundesregierung zahlte 186 Mio. Euro für externe Berater im ersten Halbjahr

Egal welches Ministerium, offenbar fehlt die ausreichende Fähigkeit, die in diesen Behörden dringend erforderlich ist.  Im Kanzleramt und in...

Nach Beleidigung von Erdogan: Frankreich ruft Botschafter aus der Türkei zurück

Erdogan hatte «besorgniserregende Anzeichen einer wachsenden Islamfeindlichkeit in Europa» beklagt, Macrons Haltung gegenüber Islam und Muslimen kritisiert und dessen...