Jörg Meuthen – Rainer Wendt: Autobahnblockaden durch türkische Hochzeitskonvois sind „Machtdemonstration“

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Symbolbild

Liebe Leser, erinnern Sie sich noch an jene unsägliche Aussage von Aydan Özoguz (SPD), seinerzeit Staatsministerin für Integration im Kanzleramt bei Frau Merkel?

Sie forderte bekanntlich, dass ab jetzt die Regeln des Zusammenlebens täglich neu ausgehandelt werden müssten, da wir ja nun eine Einwanderungsgesellschaft seien.

Das mag damals manchen verwundert haben. Was könnte diese Frau meinen? Welche Regeln des Zusammenlebens könnten wohl neu ausgehandelt werden müssen?

Diese Frage, so fürchte ich, ist genau falsch herum gestellt. Richtig müsste sie lauten: Welche Regeln des Zusammenlebens werden wohl unangetastet bleiben in einer Gesellschaft, die sich durch unkontrollierte Masseneinwanderung aus fremden Kulturkreisen rapide und gewiss nicht zum Besseren verändert?

Einen sehr unschönen Vorgeschmack auf das, was im Rahmen dieser „täglichen Verhandlungen“ vor uns allen liegt, geben derzeit die um sich greifenden Autobahn-Blockaden und innerstädtischen Straßenverkehrsgefährdungen durch türkische und arabische Hochzeitgesellschaften.

War dies in der Vergangenheit eher noch ein vereinzeltes Phänomen, gibt es im nun beginnenden Frühjahr bereits zahlreiche diese Vorfälle.

Beispielsweise wurde am 22. März die A3 bei Düsseldorf von einer solchen Hochzeitsgesellschaft blockiert; am 28. März muss die Polizei in Essen eine ganze Hundertschaft (!) aufbieten, um die innerstädtischen Rasereien (einschließlich des Überfahrens roter Ampeln) einer libanesischen Hochzeitsgesellschaft zu stoppen; am 30. März war es auf der A81 bei Ludwigsburg wieder eine Autobahnblockade, bei der die Blockierer sogar noch rotzfrech den sich durch ihre Provokation bildenden Stau filmten.

Die Düsseldorfer Polizei warnte nun eindringlich davor, diesen „lebensgefährlichen und sinnbefreiten“ Unsinn fortzusetzen.

Lebensgefährlich: Volle Zustimmung.

Sinnbefreit: Mitnichten. Dieses Treiben ist nicht sinnbefreit.

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, schätzt den Sinn solcher Provokationen genau richtig ein: Für ihn sieht das so aus, als wenn Staat und Polizei herausgefordert würden, weshalb er auch von einer „Machtdemonstration“ spricht.

Eine Machtdemonstration. Genau so ist das. Werden solche Leute bei ihren Provokationen auf frischer Tat von der Polizei erwischt – was zwangsläufig nur relativ selten der Fall ist -, dann lachen sie den Beamten frech ins Gesicht und sagen ihnen, dass man ihnen gar nichts anhaben könne und dass sie über „gute, sehr gute Anwälte“ verfügten.

Und leider gibt die Realität diesen Leuten bislang viel zu häufig recht: Zumeist werden diese Verfahren entweder eingestellt oder im Rahmen leichterer Ordnungswidrigkeiten (z. B. als Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot!) bagatellisiert.

Das wird dem Ansinnen solcher Provokationen aber nicht gerecht. Es geht offensichtlich darum, dass ausländische Gruppen – ganz im Sinne der eingangs erwähnten Frau Özoguz (SPD) – die Regeln des Zusammenlebens in unserem Land neu definieren wollen und dies dann auch in die Tat umsetzen.

Und genau dagegen wenden wir uns als Alternative für Deutschland entschieden. Das hier ist UNSER Land, und hier gelten UNSERE Regeln.

Im Übrigen muss die Frage erlaubt sein: Würden diese Provokateure genauso handeln, wenn die Hochzeit in Istanbul oder Ankara stattfinden würde? Würden sie die dortigen Autobahnen genauso blockieren?

Die Antwort kennt jeder: Nein, das würden sie natürlich nicht. Und zwar aus zwei Gründen: Zum einen, weil sie ganz genau wissen, dass man so etwas nicht macht, und zum anderen, weil sie die ortsübliche Bestrafung fürchten.

Eines ist gewiss: Mit „Verstößen gegen das Rechtsfahrgebot“ wird man dieser Provokationen nicht Herr werden. Hier ist eine deutlich härtere Gangart geboten, damit derlei Machtdemonstrationen ein Ende haben.

Zeit, derlei Machtdemonstrationen ein Ende zu setzen. Zeit, unsere Regeln überall in Deutschland durchzusetzen. Zeit für die #AfD.

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