Beatrix von Storch: GEZ abschaffen, Bürger entlasten!

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Es ist jetzt genau die Zeit um darüber nachzudenken, wo wir die Menschen entlasten können. Die GEZ ist da ganz vorne mit dabei. Die ÖRR-Zwangsgebühr muss weg.

Spätestens jetzt müssten bei allen Bürgern die Alarmglocken läuten! Spahn: Abstandsgebote noch über Monate, bis es einen Impfstoff gibt

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Jetzt müssten alle Alarmglocken klingeln und die Bürger endlich wach werden: Die Abstandsgebote und verschärften Hygieneregeln werden nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch lange gelten. Er rechne noch „über Monate“ damit, sagte er im ZDF. „Bis es einen Impfstoff gibt, werden wir miteinander und aufeinander aufpassen müssen.“

Was der Lobbyist Spahn, der sich mit Bouffier und Co. in einen engen Aufzug zwängte, den Bürgern durch die Blume mittteilen will: Ohne Zwangsimpfung (im günstigsten Fall mit Chip zur totalen Überwachung) kein Zurück zur Normalität, so wie es Bill Gates fordert. Wenigstens ist die Katze endlich aus dem Sack gelassen, ob die Menschen das allerdings noch Monate mitmachen und sich einer aufgezwungenen Impfung mit bedrohlichen Nebenwirkungen und teils Dauerfolgen unterziehen werden, das steht wohl in den Sternen.

Nachfolgend noch ein interessanter Videobeitrag über Jens Spahn und die Verbindungen zu Bill Gates und der Finanzelite:

Nein, hier gibt es kein Auto oder eine Weltreise kostenlos – es sind Schutzmasken

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Das ist der Wahnsinn! Vor dem Dresdner Rathaus stehen Menschen dicht an dicht Schlange für gratis Schutzmasken! Erstaunlich, das es von der Polizei  keine Anzeigen gab. Dann hätte  der Aufwand sich so richtig gelohnt.

Alice Weidel: Merkel verhindert Debatte um Rückkehr zur Normalität

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Ganz Deutschland fragt sich: Wann ist wieder die Rückkehr zur Normalität möglich? Angesichts der strengen Maßnahmen, die das öffentliche Leben nahezu lähmen, haben die Bürger ein Recht darauf zu erfahren, wie es weitergeht. Doch Merkel verweigert sich der Debatte, spricht sogar von ‚Öffnungsdiskussionsorgien‘. Rhetorik einer sich selbst als alternativlos geltenden Kanzlerin, die sich offenbar weder in die von Dauerkontaktsperre ermüdeten Menschen noch in die von Rezession und Pleite bedrohten Unternehmen einzufühlen vermag.

Stattdessen glaubt sie, ihr Gängeln von oben herab auf unbestimmte Zeit weiterspielen zu können. Dabei ist akute Hilfe zur Rückkehr in den Alltag jeden Tag notwendiger und dringender denn je. Die AfD-Fraktion hat deshalb ein umfangreiches Positionspapier zur Lockerung der Maßnahmen beschlossen. Durch ihr anfangs zögerliches Vorgehen und die völlige Unterschätzung des Virus hat die Bundesregierung die späteren harten Einschnitte in Grundrechte und Wirtschaftsleben zu verantworten. Nun gilt es umzusteuern. Der Schutz der Bevölkerung muss dabei an erster Stelle stehen!

Zum Corona-Papier der AfD-Fraktion: https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise

 

Auf Ankerkinder folgt der Familiennachzug!

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Anders als versprochen, sind unter den ersten 47 eingeflogenen Migrantenkindern nur vier Mädchen. Ohne Ausweispapiere gestaltet sich zudem eine Altersbestimmung schwierig. Bei den Minderjährigen handelt es sich nicht etwa um Waisen, oft werden die Jungen von ihren Eltern bewusst alleine losgeschickt, um später durch Familiennachzug die Einreise der kompletten Familie zu ermöglichen.

Gottfried Curio, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, stellt klar: „Wer Kinder tatsächlich schützen will, schickt sie zurück in ihre Heimat, zu ihren Verwandten. Nur so wird effektiv verhindert, daß mehr Kinder als Glücksritter auf den gefährlichen Weg nach Europa geschickt werden.“

Mit Faust und Stein – Hamburg: Iraker (22) schlägt Vermieterin (59) krankenhausreif

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Symbolbild

Manchen Vermietern geht erst im Nachhinein ein Licht auf, wen man sich in die Wohnung holte, wie der Mieter/die Mieterin tickt oder sich später negativ entpuppt. Für eine 59-jährige Vermieterin in Hamburg kam nun das böse Erwachen, die womöglich vorab ein enormes Vertrauen in den kulturfremden Untermieter gesetzt hatte und nun von den Risiken eingeholt bzw. überrascht wurde, wie ein Dialogaustausch in einen Gewaltausbruch enden kann.

[…] Ein 22-jähriger Mann hat Sonntagmorgen in einer Wohnung am Möllers Kamp seine 59-jährige Vermieterin nach einem Streit krankenhausreif geschlagen. Im Verlauf der Auseinandersetzung soll er die 59-Jährige mehrfach ins Gesicht geschlagen haben. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei griff er dann zu einem Stein, den er in seinem Zimmer aufbewahrt haben soll, und schlug damit auf den Kopf der Frau ein. Dabei fügte ihr mehrere Platzwunden zu.

Notarzt und Rettungsdienst versorgten die schwer verletzte Frau, die offenbar unter Schock stand und brachten sie  ins Unfallkrankenhaus Boberg, wo ihre Wunden genäht wurden. […] Mehr auf bergedorfer-zeitung.de (Archiv)

Als Sexualstraftäter polizeibekannter Afghane macht munter weiter – Abschiebung Fehlanzeige

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Symbolfoto Bundespolizei

Hannover: In der vergangenen Nacht wurde eine junge Frau (22) aus Hannover während der Fahrt von Braunschweig nach Hannover im Zug sexuell belästigt.

Die Frau war mit ihrer Freundin (23) unterwegs. Kurz vor Hannover setzte sich ein junger Mann (20) der Frau gegenüber. Dann blickte der Afghane der 22-Jährigen in die Augen und zeigte ihr ein Kondom. Die Frau gab dem Mann angewidert und deutlich zu verstehen, dass sie nicht an ihm interessiert sei. Der Afghane stand auf, drückte ihr einen Kuss auf den Mund und stieg sofort in Hannover aus. Die Frauen verfolgten den Mann und alarmierten die Polizei.

Bundespolizisten konnten den 20-Jährigen aus Bemerode im Hauptbahnhof stellen und überprüfen. Der Afghane ist als Sexualstraftäter, Betäubungsmittelkonsument und wegen zahlreicher anderer Straftaten polizeibekannt. Ein weiteres Verfahren wegen sexueller Belästigung wurde eingeleitet und die Videoaufzeichnungen aus dem Zug gesichert.

Versammlungsverbot missachtet: 20 Männer greifen Polizisten brutal an

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Eine Gruppe junger Männer hat am Abend Polizeibeamte in Frankfurt angegriffen. Wie die Polizei mitteilte, wollten die Beamten im Bereich Ahornstraße die Gruppe kontrollieren, weil diese das derzeitige Versammlungsverbot in der Corona-Krise missachtete.

Mit Steinen und Hantelscheiben beworfen Als eines der Streifenteams aus ihrem Auto stieg, prallte ein großer Stein gegen eine Seitenscheibe, die dadurch zu Bruch ging. Die Beamten sahen daraufhin mehrere Personen wegrennen, konnte diese aber nicht mehr einholen.

Eine zweite Streife wurde kurz nach Verlassen ihres Fahrzeuges von etwa 20 Personen attackiert. Die Männer waren zum Teil mit Steinen, Dachlatten und Eisenstangen bewaffnet und bewegten sich drohend auf die Beamten zu. Diese traten zunächst den Rückzug an.

Schließlich rannte die Gruppe zwischen den Häusern davon. Auch hier nahmen die Beamten die Verfolgung auf und wurden dabei laut Polizei, offenbar aus dem Hinterhalt, mit einer 5kg-Hantelscheibe versucht zu bewerfen. Diese verfehlte aber ihr Ziel.

Waffen bei Festnahme sichergestellt Die Polizei setzte bei der Fahndung auch einen Hubschrauber ein und konnte schließlich sechs Männer im Alter von 23 bis 31 Jahren in einer Wohnung in der Ahornstraße festnehmen. Darüber hinaus stellten die Beamten eine Schreckschusswaffe, Katanas, Nunchakus, Dolche, mehrere Messer und Schlagringe sicher.

Alle Festgenommenen kamen ins Polizeipräsidium und wurden nach Abschluss der Maßnahmen wieder entlassen. Die Polizei hat ein Strafverfahren wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, versuchte gefährliche Körperverletzung, besonders schweren Fall des Landfriedensbruchs und gemeinschädlicher Sachbeschädigung eingeleitet.