Angestellte aus verschiedenen Gewerben und Studenten unterstützten die streikenden Eisenbahner.…
„Giftgas in Duma“: Aussagen eines Jungen aus „Beweisvideo“ sprechen für Fälschung
April in der syrischen Stadt Duma in der örtlichen Klinik gedreht wurde. Das von der oppositionellen Gruppe „Duma Revolution“ veröffentlichte Video gilt als Beweis für einen Chemiewaffeneinsatz seitens der syrischen Armee.
In den Aufnahmen ist auch der 11-Jährige Junge Hassan Diab zu sehen. Darin wird er von angeblichen Rettungskräften mit Wasser übergossen. Ein Mann besprüht ihn mit einem Asthmaspray. Das russische Medienunternehmen WGTRK konnte den Jungen ausfindig machen. Seine Aussage deckt sich nicht mit dem, was das Video angeblich zeigt: Die Folgen eines Giftgaseinsatzes.
Zenit deutlich überschritten! Alice Weidel kritisiert Aufnahme von weiteren 10.000 Flüchtlingen
Im Rahmen eines EU-Umsiedlungsprogramms wird Deutschland laut EU-Kommission mehr als 10.000 „Flüchtlinge“ aus Nordafrika und dem Nahen Osten noch in diesem Jahr aufnehmen. Diese sogenannten „Flüchtlinge“ kommen vor allem aus Libyen, Ägypten, Niger, Sudan, Tschad und Äthiopien, es soll sich um Personen mit besonderen rechtlichen und psychischen Schutzbedürfnissen oder medizinischem Behandlungsbedarf, Minderjährige und ältere Flüchtlinge handeln. Die AfD kritisiert die zusätzliche Aufnahme, dazu Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Mitglied des Bundesvorstandes:
„Ohne Debatte sagt die Bundesregierung zu, das Sozialsystem Deutschlands immer weiter auszuhöhlen. Inzwischen spricht man ganz offen aus, dass die kommenden 50.000 Asylbewerber nicht etwa Schutzsuchende sind, die für die Dauer eines Konfliktes in unserem Land verweilen, sondern ganz offiziell in Europa ‚neuangesiedelt‘ werden.
Die GroKo hat seit 2015 nichts dazugelernt, mit Begeisterung wird die Willkommenspolitik der Kanzlerin fortgeführt. Unterdessen werden immer mehr Frauen und Mädchen Opfer von Vergewaltigungen, steigt die Anzahl von Messerattacken immer weiter an, fühlen sich die Menschen in Deutschland nicht mehr sicher.
Der Zenit ist deutlich überschritten, wir fordern die Bundesregierung dazu auf, jegliche Zusagen an die EU zu unterlassen, die Grenzen zu kontrollieren und den Schaden zu beseitigen, den sie bereits angerichtet hat.“
CSU-Generalsekretär Blume: Kreuze ab, Schweinefleisch vom Speiseplan – das sei absurd
CSU-Generalsekretär Markus Blume hat einen stärker werteorientierten Ansatz in der Integrationspolitik angemahnt. „Die grassierende Selbstverleugnung unserer christlich-abendländischen Wurzeln halte ich für gefährlich. Sie sendet falsche Signale auch an diejenigen, die sich bei uns gerne integrieren wollen“, sagte Blume der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).
„Darf im Kindergarten noch Osterbasteln stattfinden oder muss es besser Frühjahrsbasteln genannt werden? Diese Debatte wird meist von übertoleranten Deutschen geführt, die mit der Religion schon immer auf Kriegsfuß standen“, kritisierte Blume. „Kreuze ab, Schweinefleisch vom Speiseplan“ – das sei doch absurd. „Da wünsche ich mir auch eine klare Positionierung der Kirchen“, fügte der CSU-Politiker hinzu.
Wer in Deutschland lebe, müsse sich integrieren und an die Spielregeln halten. Integration heiße nicht Beliebigkeit.“ Integration ist zwingend und hat eine Richtung: zu unserer Leitkultur“, sagte Blume. Er verwies darauf, dass wir in einem Zeitalter gravierender Veränderung lebten, „da braucht es klare Ordnungskonzepte.“ Quelle: Presseportal Rheinische Post/19.4.2018
Traunreut: „Flüchtlinge“ verfassen Protestbrief – „fühlen uns respektlos behandelt“
Gestern demonstrierten rund 150 Asylbewerber in Fürstenfeldbruck, sie verlangten bessere Versorgung und Unterkunft, in der Innenstadt kam es zu Tumulten. Auch in Traunreut protestieren „Flüchtlinge“ – allerdings in schriftlicher Form, wobei anzunehmen ist, dass der Protestbrief von Aktivisten irgendwelcher Flüchtlingshilfeorganisationen aufgesetzt wurde. Im Fall von Traunreut geht es nicht ums Essen oder Taschengeld, sondern um privates Mobiliar in der Gemeinschaftsunterkunft, die aus Brandschutzgründen entfernt werden sollen.
Die Unzufriedenheit unter den „Flüchtlingen“ wächst, aber auch in der Gesellschaft angesichts ausufernder Sozialausgaben, steigender Kriminalität, Knappheit am Wohnungsmarkt und der Tatsache, dass statt der angekündigten „Fachkräfte“ nur „Flüchtlinge“ mit sehr niedriger oder keiner Qualifikationen kamen und in der Realität der Großteil nur Versorgungssuchende bleiben.
Das Fass ist längst übergelaufen, statt Konsequenzen zu ziehen öffnet die Bundesregierung einen weiteren Weg für die Aufnahme von Versorgungssuchenden unter dem Deckmantel EU-Resettlement-Programms und nimmt zusätzlich rund/über 10.000 angeblich besonders schutzbedürftige „Flüchtlinge“ auf. Das ist eine komplette Kleinstadt, nicht zu vergessen die atmende Obergrenze von plus/minus 200.000 nebst 1.000 Familiennachzügler und den rund 19.000 illegalen Einwanderern monatlich, das wiederum insgesamt gleich mehrere Großstädte bedeutet. Offenbar hat Deutschland noch zu wenige Wohlstandssuchende und Probleme?
Bei den rund/über 10.000 zu erwartenden Neuankömmlinge, die angesiedelt und nicht mehr Deutschland verlassen werden, stellt sich die Frage: Könnten dass die „Flüchtlinge“ aus Israel sein, dort Eindringlinge genannt, die Netanjahu in Richtung Europa loswerden wollte und aus Versehen den Plan der Umsiedlung zu früh ausplapperte?
[…] Im Juni sind es zwei Jahre, dass die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge auf dem ehemaligen Festplatz in Traunreut (Landkreis Traunstein) an die Regierung von Oberbayern übergeben worden ist. Derzeit wohnen dort 190 Personen, die unter anderem aus Nigeria, Afghanistan, Somalia, Sierra Leone, Syrien, Malia, Türkei und Pakistan stammen. Manche von ihnen versuchten, die dürftig eingerichteten Räume mit Teppichen, Sofas und Elektrogeräten etwas wohnlicher zu gestalten. Aus Brandschutzgründen sollen diese Gegenstände aber bis zum heutigen Mittwoch entfernt werden.
Diese Vorgehensweise der zuständigen Regierung von Oberbayern hat die Flüchtlinge dazu veranlasst, ein Protestschreiben zu veröffentlichen. Darin heißt es unter anderem: „Wir, Flüchtlinge, Männer, Frauen und Kinder mit verfassungsmäßigen Rechten und Garantien, erklären, dass wir die Entscheidung der Verwaltung und Regierung, im Traunreut G.U. (CAMP), Tachinger Str. 4-6, die Türen von den Küchenschränken zu entfernen und auch die Entscheidung Haushaltsgeräte, Elektrogeräte, Möbel und Teppiche aus den privaten Räumen jedes Flüchtlings entfernen zu lassen, nicht akzeptieren. Wir akzeptieren und tolerieren nicht den mangelnden Respekt für die Mindestbedingungen von Würde und Komfort, die wir zum Leben brauchen.“ […] Weitere Informationen auf Passauer Neue Presse.de
Zugriff in Hamburg-Rahlstedt: SEK nötig um einen Marokkaner abzuschieben
Jetzt benötigt man schon ein Sondereinsatzkommendo um einen mehrfach straffälligen „Flüchtling“ aus Marokko in einem Reisebus (mindestens 50 Sitze) direkt nach Frankfurt, zum Flug in seine Heimat zu verfrachten
Die Grünen bezeichnen die Urlaubsländer Marokko und Tunesien als „unsichere Herkunftsländer“ und verhindern Abschiebungen dorthin.
Der Mann durfte übrigens barfuß seine Heimreise antreten.
Auf Polizisten eingestochen: Nigerianerin wegen versuchten Mordes festgenommen
Tübingen: Eine 25-jährige Asylbewerberin ist in Tübingen wegen der bevorstehenden Verlegung in eine andere Unterkunft ausgerastet und hat mit einem Messer auf einen Polizisten eingestochen.
Der 33-jährige Beamte konnte die Stiche abwehren, wurde dabei aber an den Unterarmen verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft Tübingen am Mittwoch mitteilten.
Die aus Nigeria stammende Frau wurde festgenommen. Es wird wegen versuchten Mordes gegen sie ermittelt. Sie soll am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden. Ihre Kinder wurden vom Jugendamt in Obhut genommen, wie es in der Mitteilung hieß.
Vor der Eskalation war demnach ein Mitarbeiter des Landratsamtes zu der Frau gekommen, um sie mit ihren zwei Kindern in eine andere Unterkunft zu verlegen.
Ihm gegenüber drohte sie, sich und ihre Kinder zu töten. Den hinzugerufenen Polizisten streckte die Frau zur Begrüßung zunächst die Hand entgegen und stach dann zu.
Nach kurzer Flucht wurde die Bewaffnete auf einer Wiese mit Pfefferspray und einem Schlagstock überwältigt, wie die Polizei mitteilte.
Quelle: Tag24.de
EU-Umsiedlungsprogramm: Deutschland nimmt 10.000 „Flüchtlinge“ zusätzlich auf
Mehrere Tausend „Flüchtlinge“ dürfen auf direktem Weg nach Deutschland kommen. Das verkündete die EU-Kommission. Sie sind Teil eines Umsiedlungsprogramms für besonders „Schutzbedürftige“.
Deutschland wird laut EU-Kommission im Rahmen eines EU-Umsiedlungsprogramms mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten aufnehmen. Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung sei in dieser Woche eingegangen, sagte EU-Migrations- und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der „Funke Mediengruppe“.
Weil aus anderen Mitgliedstaaten bereits die Zusage für die Aufnahme von 40.000 Flüchtlingen vorliege, sei das Ziel des „Resettlement-Programms“ bereits erfüllt und werde wohl sogar übertroffen. „Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht“, lobte der EU-Kommissar.
Quelle: Tagesschau vom 19.04.2018