Wer noch einen Beweis benötigt, dass Merkel nicht die Kanzlerin der Deutschen ist, wird hier fündig

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Während HUNDERTTAUSENDE Bürger um ihren Arbeitsplatz bangen oder bereits arbeitslos sind, Kleinunternehmer wie z.B. in der Gastronomie um ihre Existenz fürchten, die Corona-Maßnahmen die Wirtschaft an die Wand fahren, Senioren isoliert werden, Schüler unter dem Maskenzwang leiden, macht sich Merkel Sorgen um die Migranten und zeigt einmal wieder wo ihre Priorität liegt. Unfassbar, statt ihren Amtseid auszuüben und sich um die eigenen Landsleute zu kümmern, „bejammert“ die Dauerkanzlerin vorzugsweise Zuwanderer.

Welt.de berichtet:

Die Corona-Krise trifft Migranten in Deutschland nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel besonders hart. Einwanderer könnten etwa weniger Bildungs- und Sprachangebote annehmen, weil viele corona-bedingt gestrichen würden, sagte Merkel zum Beginn des 12. Integrationsgipfels. Zudem führe der Wirtschaftseinbruch dazu, dass sich gerade „viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte“ Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen müssten.

Dazu passt dieses Video aus Berlin:

Maskenwahn und Maskenzwang im Plenum: Ärzteallianz für die Bürger

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Heinrich Fichtner: Seit Mittwoch, 14.10.2020 gilt der Maskenzwang auch im Plenum vom Landtag in B-W. Begründet mit einer mutmaßlichen Schutzwirkung. Und das, obwohl es genau dafür keine Belege gibt, sehr viele aber für die Schädlichkeit. Das erzwingt die Allianz der Ärzte. Dr. Wolfgang Gedeon und ich kämpfen hier Seit an Seit als die einzigen Ärzte im Plenum.

Nur Schweden macht den Corona-Wahnsinn nicht mit: Kein Lockdown, keine Masken, kein Abstand

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Als einziges Land in Europa verzichtete Schweden sogar in der Hochzeit der erfundenen Pandemie auf Ausgangsbeschränkungen. Stattdessen setzten die Schweden auf Freiwilligkeit, empfahlen ihren Bürgern Hygiene-Maßnahmen, anstatt sie gesetzlich anzuordnen. Dafür sieht sich das Königreich natürlich bis heute heftiger Kritik aus Panik-Ländern wie Deutschland, Frankreich und Österreich ausgesetzt.

Nach Enthauptung von Lehrer: Frankreich bereitet Ausweisung von 231 Extremisten vor

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Symbolbild

Die Enthauptung eines Geschichtslehrers in Conflans-Sainte-Honorine nahe Paris ist der traurige Höhepunkt der aktuellen islamistischen Situation in Frankreich. Offenbar musste es erst zu diesem bestialischen Verbrechen kommen, dass die französische Regierung nun reagiert und endlich Maßnahmen ergreift. Frankreichs Innenminister ordnete die Ausweisung von 231 Extremisten und kündigte an, etliche islamische Verbände unter die Lupe zu nehmen, zudem laufen Polizeieinsätze gegen Islamisten.

Auch in Deutschland wäre ein härteres Vorgehen gegen Islamisten  längst überfällig, aber derartige Konsequenzen sind unvorstellbar, selbst wenn es zu einer Enthauptung in irgendeiner deutschen Stadt kommen würde, schwafeln die politisch Verantwortlichen noch immer von einem Einzelfall und von einem psychisch kranken Täter.

Welt.de berichtet:

Frankreich bereitet nach dem tödlichen Angriff auf einen Lehrer Insidern zufolge die Ausweisung von 231 mutmaßlichen Extremisten vor. Innenminister Gérald Darmanin habe die örtlichen Behörden darum gebeten, die Ausweisungen anzuordnen, hieß es am Sonntag aus Polizeigewerkschaftskreisen. Von den 231 Personen seien 180 im Gefängnis, 51 sollten in den nächsten Stunden festgenommen werden. Der Radiosender Europe 1 hatte zuvor über die geplanten Ausweisungen berichtet.

Spiegel Online berichtet:

In Frankreich laufen nach der brutalen Ermordung eines Lehrere zahlreiche Polizeieinsätze gegen Islamisten. Sie würden sich gegen „Dutzende Personen“ aus dem radikalisierten Milieu richten, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Morgen.

Demnach sollen vergleichbare Einsätze auch in den kommenden Tagen fortgesetzt werden. Im französischen Verteidigungsrat unter Vorsitz von Präsident Emmanuel Macron war am Sonntagabend beschlossen worden, stärker gegen Radikalisierung vorzugehen und auch den Hass im Netz noch stärker in den Blick zu nehmen. Zudem soll die Sicherheit an Schulen verbessert werden. Der Minister kündigte auch an, in dieser Woche etliche Verbände in den Blick zu nehmen.

Alice Weidel: Nein zur Bargeldabschaffung durch die Hintertür!

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Bargeld ade? Die Europäische Zentralbank prüft derzeit die Entwicklung eines digitalen Euros. Man begründet dies damit, dass die Verbraucher während Corona – aufgefordert durch die jeweiligen Unternehmen – überwiegend mit Karte oder Handy bezahlen und glaubt daraus einen Vertrauenszugewinn erkennen zu können. Technisch würde ein digitaler Euro dem Bitcoin ähneln. Aber im Gegensatz zu der Kryptowährung stünde er unter Aufsicht der EZB – einhergehend mit besseren Steuerungsmöglichkeiten.

Hier geht es nicht nur um mehr Kontrolle, sondern die Zentralbank möchte die Wirksamkeit ihrer fehlkonstruierten Geldpolitik erhalten. Diese sieht sie nämlich nicht etwa aufgrund eigener Unfähigkeit infrage gestellt, sondern weil sich zunehmend Krypto-Currencys wie Bitcoin oder Libra als Alternativwährungen vorbei an der Notenbank etablieren. Für die Bürger ist ein digitaler Euro kaum interessant, denn neben dem Bargeld ist das Bezahlen mit Girokarte oder Handy längst fester Bestandteil des Zahlungsverkehrs.

Wenn die EZB den Digi-Euro als besonders sicher und komfortabel bezeichnet, müssen wir zwangsläufig hellhörig werden: Faktisch steht uns ein neuerlicher Angriff auf das Bargeld bevor. Im Fall eines Crashs des Zahlungsverkehrssystem würde das tägliche Leben mit all seinen Alltagstransaktionen blitzartig zum Erliegen kommen. Auch Minuszinsen oder eine Corona-Abgabe könnten einfach erhoben werden. Die Abschaffung von Scheinen und Münzen bringt den gläsernen, gängelbaren Bürger hervor, der auf Gnaden der EZB Finanzgeschäfte erledigen darf. Unsere Freiheit steht erneut auf dem Spiel. Daher ein klares Nein für den digitalen Euro und den Versuch der EZB, noch mehr Kontrolle an sich zu reißen!

Gerald Grosz: Die Heuchelei der Welt anhand der unterschiedlichen Reaktionen Floyd/Paty

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Wo sind denn die Demonstrationen in allen europäischen Hauptstädten? Wo verstecken sich die hunderttausenden Menschen, die noch vor Monaten – lautstark blacklivematters kreischend – durch die Straßen unsere Städte gezogen sind? Wo sind denn die mit Trauerflor versehenen Profilbilder der hunderttausenden Prominenten und jener die es glauben zu sein? Ist also das Leben eines französischen Geschichtelehrers, der für unsere Meinungsfreiheit, unsere Demokratie auf unserem Kontinent den Kopf verloren hat, weniger wert als das Leben eines posthum heilig gesprochenen Opfers in den fernen USA ist? Wann werden die tausenden Diskussusionsrunden von Anne Will bis Im Zentrum über diesen schleichenden Krieg gegen unsere Werte ausgestrahlt? Ich höre keine mahnenden Worte, ich lese keine kilometerlangen Kolumnen in den Tageszeitungen. Ich sehe keine Millionen von jungen Menschen auf der Straße, die für unsere Kultur, unsere Demokratie, unsere Meinungsfreiheit einstehen. Oder ist es Euch schon zu kalt. Haben Euch Eure Omas gegen Rechts noch keine Pudelmützchen gebastelt? Sind die Sturmhauben vom letzten Mal bereits angerotzt und unbrauchbar? Ist Euch das Geld für die bemalten Pappschildchen ausgegangen. Zahlen die Sozialisten und die GrünInnen der Welt für Trauerkundgebungen anlässlich des Mordes eines unschuldigen, rechtsschaffenen Menschens nichts mehr? Ein paar Tausend in Frankreich auf der Straße, der Rest der eitlen Sonntagsdemokraten in Berlin, Wien, London schläft und schweigt, versteckt sind. Macht der antifaschistische Kampf einen Unterschied zwischen den Opfern und den Tätern. Ich verstehe es nicht. Sind Demos nur gegen Herrn Klimawandel und Frau Holle, nur für George Floyd und gegen die Polizei erlaubt? Sind Eure Ideale tatsächlich teilbar? War das Leben eines Samuel Paty wirklich so wenig wert, dass man europäische Werte wie Demokratie, Meinungsfreiheit, Trennung von Staat und Religion nicht mehr verteidigen will. Ist der religiöse Wahn, der sich gegen uns richtet denn kein Faschismus? Seid Ihr alle auf einem Auge blind? Erfordert es nicht den wütenden Protest aller aufrechten Demokraten, wenn sich die Gewalt gegen uns, gegen unsere Art zu leben, gegen unsere Werte richtet? Allein das Schweigen der dummen Lämmer zeigt doch, wie heuchlerisch die Welt geworden ist. Es kommt nicht mehr darauf, was gesagt wird, sondern wer es sagt. Es kommt auch offenbar nicht mehr darauf an, wer stirbt sondern nur mehr warum man stirbt. Der Name des Opfers des Polizeiübergriffs wie eine Monstranz quer über den Globus gezogen, das Opfer des islamistischen Terrors morgen wieder vergessen. Zum Speiben, diese Müdigkeit, diese Feigheit, diese Überheblichkeit jener, die sich in Moral und Anstand über andere erheben wollen!

Bundestagsabgeordneter warnt vor dem totalen Überwachungsstaat

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Obwohl alle bekannten Fakten gegen Einschränkungen der Bürgerrechte und der Wirtschaft sprechen, eskaliert die Bundesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter. Mittlerweile bestehen massive Grundrechteeinschänkungen, die den Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller vor einem Überwachungsstaat warnen lassen.

Auf Grundlage des fragwürdigen PCR-Test werden Maßnahmen gegen Corona begründet. Tatsächlich hat der Test keine valide Aussagekraft. Lediglich die harte Zahl der Todesfälle kann Auskunft über die Gefährlichkeit der angeblichen Corona-Pandemie geben – und gerade bei dieser Zahl gibt es keinen Ausreißer im Vergleich zu den Vorjahren. Dennoch beschneidet die Bundesregierung nahezu täglich weitere Bürgerrechte. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller sieht sogar die Demokratie faktisch abgeschafft und durch eine Corona-Diktatur ersetzt.

Gerade das Infektionsschutzgesetz schafft wesentliche Grundrechte ab, so die Freiheit der Person, die Unverletzlichkeit der Wohnung, die Versammlungsfreiheit sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Bund und Länder regieren in dem Zusammenhang per Notverordnungen an den Parlamenten vorbei. „Das sind Zustände wie in einer Diktatur. Als Bundestagsabgeordneter und überzeugter Demokrat muss ich auf diesen unhaltbaren Zustand aufmerksam machen. Bald können wir uns nicht mehr dagegen wehren, der Überwachungsstaat schläft nicht“, bezieht Müller Stellung.

Neben den Einschränkungen der Reisefreiheit, eklatanten Verstößen gegen datenschutzrechtliche Standards bei der Registrierungspflicht in Gaststätten sowie der gesundheitsschädlichen Maskenpflicht kritisiert Müller vor allem die Politik der Angst und Panikmache, die den Bürgern die Beschneidung der Freiheit wünschenswert erscheinen lassen soll. Staatliches Angstschüren und Masken als Unterwerfungssymbol erinnern an klassische Erziehungsmittel totalitärer Staaten, so Müller. In freiheitlichen Demokratien hingegen sollten in erster Linie die Fakten zählen – und die sagen in Sachen Corona ganz klar: Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten sind nicht gerechtfertigt.

Müllers Motivation, die Bürger vor staatlicher Repression im Zusammenhang mit Corona zu warnen, liegt darin, dass er sich von seinen Enkeln nicht die Frage stellen lassen will, die er als Schulbub seinen Großeltern gestellt hatte: „Warum habt Ihr 1933 nichts gegen die aufziehende Diktatur unternommen?“

Ausgangssperre in Paris: Proteste gegen Einschränkungen

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Am Samstag marschierten viele Menschen durch die Pariser Straßen, um gegen die von der Regierung auferlegten Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. Dazu zählt eine strenge Ausgangssperre. Sie beginnt um 21 Uhr und endet um 6 Uhr morgens. Betroffen sind neben der Hauptstadt Paris acht weitere Orte mit besonders hohen Corona-Zahlen – Marseille, Lyon, Lille, Rouen, Saint-Étienne, Grenoble, Toulouse und Montpellier. Insgesamt betrifft die Ausgangssperre knapp 20 Millionen Menschen, ein Drittel der Einwohnerzahl Frankreichs. Man darf sich während dieser Zeit nur mit triftigem Grund draußen aufhalten, dafür ist ein Formular des Innenministeriums notwendig. Wer sich nicht an die neuen Beschränkungen hält, muss 135 Euro Bußgeld bezahlen. Die Ausgangssperre gilt für vier Wochen.