Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass die Betreiber von Testzentren für die Erstattung der Kosten keinerlei Nachweise erbringen müssen: Es genüge, den Kassenärztlichen Vereinigungen die bloße Zahl der Getesteten ohne jeglichen Beleg übermittelten, danach fließe bereits das Geld. Pro Schnelltest erhält ein Testzentrum 18 Euro vom Staat, auch wenn es einen solchen Test nie gegeben hat.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, verlangt eine rasche Aufklärung und will, dass sichergestellt wird, dass die Test-Diktatur, die sich in Deutschland breitgemacht hat, nicht dazu führt, dass sich Personen massiv an Steuergeldern bereichern und zu staatliche geförderten Krisengewinnern werden.
Brandner wörtlich: „Wie schon beim Maskenskandal zeigt sich ein völliges Versagen der Bundesregierung, vor allem von Jens Spahn. Steuergeld wird mit vollen Händen verantwortungslos aus dem Fenster geworfen. Es ist vollkommen unverständlich, was daran schwierig sein soll, ein umfassendes Kontrollsystem zu etablieren, sodass wirklich nur für die Tests die Kosten übernommen werden, die auch durchgeführt werden. Ich hoffe sehr, dass es nicht wieder CDU- und CSU-Abgeordnete sind, die sich eine goldene Nase an den Regelungen verdienen, für die sie politisch mitverantwortlich sind. Aufklärung ist dringend geboten und der Testbetrug muss sofort beendet werden.“ Brandner: „Regierung wirft unser Geld mit vollen Händen aus dem Fenster“
Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass die Betreiber von Testzentren für die Erstattung der Kosten keinerlei Nachweise erbringen müssen: Es genüge, den Kassenärztlichen Vereinigungen die bloße Zahl der Getesteten ohne jeglichen Beleg übermittelten, danach fließe bereits das Geld. Pro Schnelltest erhält ein Testzentrum 18 Euro vom Staat, auch wenn es einen solchen Test nie gegeben hat.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, verlangt eine rasche Aufklärung und will, dass sichergestellt wird, dass die Test-Diktatur, die sich in Deutschland breitgemacht hat, nicht dazu führt, dass sich Personen massiv an Steuergeldern bereichern und zu staatliche geförderten Krisengewinnern werden.
Brandner wörtlich: „Wie schon beim Maskenskandal zeigt sich ein völliges Versagen der Bundesregierung, vor allem von Jens Spahn. Steuergeld wird mit vollen Händen verantwortungslos aus dem Fenster geworfen. Es ist vollkommen unverständlich, was daran schwierig sein soll, ein umfassendes Kontrollsystem zu etablieren, sodass wirklich nur für die Tests die Kosten übernommen werden, die auch durchgeführt werden. Ich hoffe sehr, dass es nicht wieder CDU- und CSU-Abgeordnete sind, die sich eine goldene Nase an den Regelungen verdienen, für die sie politisch mitverantwortlich sind. Aufklärung ist dringend geboten und der Testbetrug muss sofort beendet werden.“ Wie besoffen oder verzweifelt müssen manche Frauen sein: Liebesbriefe für Lauterbach
Tim Kellner: Hausdurchsuchungen bei Baerbock, Chebli, WDR, SPAHN…?
Krawalle in Stuttgart – Fünf verletzte Polizisten und mindestens sechs Festnahmen
Millionenbetrug in Corona-Testzentren – aber weiterhin nur Stichproben
Nach Arizona und Georgia: Wahluntersuchungen auch in Wisconsin und New Hampshire
Republikaner untersuchen in mehreren US-Bundesstaaten die Umstände der Wahlen im Jahr 2020, um ähnliche Ermittlungen wie in Maricopa County in Arizona durchzuführen, wo derzeit die Handauszählung von 2,1 Millionen Stimmzettel stattfindet, die bis Ende Juni abgeschlossen sein wird. Zudem erwägt der Senat von Arizona eine zusätzliche Prüfung der Wahlergebnisse in Maricopa County, um die derzeitige Untersuchung zu ergänzen und nochmals zu bestätigen. Diese Überprüfung wäre vollständig elektronisch, indem man digitale Bilder von Stimmzetteln durch ein Programm laufen lässt, um alle Stimmen zu zählen, die laut in Arizona für jedes Rennen auf dem Stimmzettel des Landkreises abgegeben wurden. Das scheint wohl eine Absicherung hinsichtlich der Prüfungsergebnisse und bezüglich der aufgebrachten Demokraten zu sein.
In Georgia stimmte bereits ein Richter der Prüfung von 145.000 Briefwahlzettel zu, um diese zu entsiegeln und die Legitimität festzustellen. Die 145.000 Briewahlzettel betreffen den Landkreis Fulton, in dem Wahlcenter State Farm Arena tauchten mitten in der Nacht Koffer voller Briefwahlzettel auf, die dazu geführt haben, dass Joe Biden den US-Bundesstaat doch noch gewann.
Just the News berichtet: In Wisconsin hat der Sprecher der Staatsversammlung, Robin Vos, mehrere pensionierte Strafverfolgungsbeamte beauftragt, potenzielle Wahlbetrugsfälle sowie private Gelder in Millionenhöhe zu untersuchen, die in diesem Bundesstaat an lokale politische Maschinen geflossen sind.
Arizona und Wisconsin gehören zu den umstrittensten der Wahlen 2020. Das Präsidentschaftsrennen im vergangenen Jahr wurde zum großen Teil durch eine historisch beispiellose Zahl von Briefwahlstimmen entschieden. Unter Berufung auf Bedenken hinsichtlich der möglichen Verbreitung von COVID-19 an persönlichen Wahllokalen drängten demokratische gewählte Führer, Wahlbeamte und gemeinnützige Aktivisten in den Wochen und Monaten vor dem Wahltag auf eine Briefwahl.
In New Hampshire haben die Wirtschaftsprüfer in der Stadt Windham Schwierigkeiten zu erklären, warum mehreren Republikanern bei den Rennen der Staatsrepräsentanten zusammen mehrere hundert Stimmen gekürzt wurden. Wirtschaftsprüfer behaupten, festgestellt zu haben, dass eine Faltmaschine wahrscheinlich eine Falte in den Stimmzetteln verursacht hat, die direkt durch demokratische Namen gelaufen waren, was dazu führte, dass Stimmentabulatoren Stimmen an demokratische Kandidaten falsch vergeben. (Anmerkung: Die Prüfung der Briefwahlzettel findet bereits in Windham statt) Wer stoppt endlich Karl Lauterbach: Impfziel nur mit Kindern erreichbar
Deutschland kann nach Ansicht des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach sein Impfziel in der Corona-Krise nur mit einer konsequenten Impfung von Kindern und Jugendlichen erreichen.
„Unser Impfziel von 80 Prozent schaffen wir nicht, ohne auch die 12- bis 18-Jährigen zu impfen“, sagte Lauterbach der „Bild am Sonntag“. Bei den Jugendlichen sei eine Impfquote von 65 Prozent anzustreben.
„Dafür sollte auch in den Schulen geimpft werden.“
Quelle: n-tv Christoph Hörstel: Urlaubsfreuden und (Selbst-)Morde
