Flüchtlingskosten für 2016 übersteigen 20-Milliarden-Euro-Marke

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Aller Voraussicht werden die Kosten für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern deutlich höher ausfallen, als von Bund und Ländern ursprünglich erwartet, statt 20 nun 23 Milliarden Euro. Das sind nur die Zahlen aus 2016 und nur die Kosten von Länder und Kommunen,  wobei man davon ausgehen kann, dass selbst diese nicht ganz der Wahrheit entsprechen und nicht das Ende der Fahnenstange sind. Die rund 23 Milliarden Euro sind nur Geld, im Gegensatz dazu bekommt Deutschland unendliche Goldstücke, so ähnlich meinte es wohl Martin Schulz. Das war/wird wohl das teuerste „Wir schaffen das“ aller Zeiten?  Was hätte man davon nicht alles finanzieren können?

„Die Welt“ berichtet:

Die Kosten für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern werden aller Voraussicht nach deutlich höher ausfallen, als von Bund und Ländern ursprünglich erwartet. Das legen Zahlen des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestages nahe, die der „Welt“ vorliegen. Der Dienst fragte bei den Bundesländern die sogenannten Ist-Kosten ab.

Diese sind aufgeschlüsselt nach den staatlichen Hilfen, worunter Asylbewerberleistungen, die Betreuung unbegleiteter Minderjähriger und andere Sozialhilfen fallen. Darüber hinaus geht es um Integrationsmaßnahmen wie Sprachkurse und Investitionen etwa in Gebäude. Bisher liegen die Daten von vier Ländern vor: Bayern, Schleswig-Holstein, Hessen und Berlin.

Laut Königsteiner Schlüssel, nach dem die Asylbewerber auf das Bundesgebiet verteilt werden, haben die vier genannten Länder etwa ein Drittel aller Asylbewerber aufgenommen. Zusammengerechnet haben sie 7,9 Milliarden Euro im Jahr 2016 aufgewendet. „Die Zahlen des Wissenschaftlichen Diensts aus vier unterschiedlichen Bundesländern zeigen: Wenn man die Kosten auf alle Bundesländer hochrechnet, werden 2016 wohl rund 23 Milliarden Euro für Migranten und Flüchtlinge aufgewendet worden sein“, sagte Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer (CSU) der „Welt“.

Zwei Tote bei Bandenkrieg in Stockholm

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In einem Vorort der schwedischen Hauptstadt Stockholm sind zwei junge Männer in ihrem Auto erschossen worden. Die beiden zwischen 20 und 30 Jahre alten Männer sind nach Polizeiangaben Opfer eines Bandenkrieges. Die Revierkämpfe hätten bislang sieben Todesopfer gefordert, darunter allein fünf in dieser Woche. 14 Personen wurden nach Angaben der Ermittler verletzt.

Düsseldorf: Angreifer nach Axt-Attacke in Hauptbahnhof identifiziert

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Die Axt-Attacke am Düsseldorfer Hauptbahnhof hat nach Angaben der Polizei keinen terroristischen Hintergrund. Der mutmaßliche Täter, ein 36-Jähriger, wohnhaft in Wuppertal, leide unter psychischen Problemen. Bei seinem Angriff habe der Mann nach jüngsten Erkenntnissen sieben Menschen verletzt, drei davon schwer.

Update: Bei dem Täter soll es sich um einen Albaner handeln, der aus dem Kosovo stammt. Natürlich war sofort ein Arzt vor Ort und hat psychische Probleme des Täters festgestellt?

Eine Mutter berichtet auf Facebook:

So liegt mein Sohn Domenico in der Uni auf der Intensivstation. Man hat ihm von hinten eine Axt in den Kopf geschlagen, wurde lange operiert. die Medien spielen alles runter – Das ist schlimm und unverständlich.

Berlin-Görlitzer Park: Rot-Rot-Grün kapituliert vor Drogendealern

Berlin ist hipp, und das soll auch für den Görlitzer Park gelten, denn das Areal könnte nun endgültig zur No-Go-Zone werden. Wie die „Welt“ berichtet, will der rot-rot-grüne Senat die Null-Toleranz-Strategie der Vorgängerregierung aufgeben. Die bisherige Verordnung habe nicht dazu geführt, dass rund um den Görlitzer Park weniger gedealt wird, sagte ein Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch. „Eine nachhaltige Verbesserung ist nicht eingetreten.“ Somit soll Besitz und Konsum von Cannabismengen bis zu 15 Gramm nicht mehr zu strafrechtlichen Konsequenzen führen. Für den Park war die Tolerierung dieser Eigenbedarfsmenge vor zwei Jahren aufgehoben worden. Wann die bisherige Verordnung aufgehoben wird, stand noch nicht genau fest.

Politikstube: Was lernen wir daraus? Man muss nur oft genug gegen Gesetze verstoßen, dann werden die de facto ausgesetzt, und wenn man Straftaten nicht mehr verfolgt, so fließen diese auch nicht mehr in die Flüchtlingskriminalitätsstatistik ein. Berlin bietet mit der Rot-Rot-Grünen Regierung einen kleinen Vorgeschmack, was auf die Bürger zukommt und ihnen blüht, sollten die jemals im Bund Fuß fassen und dass möglichereise auch noch mit diesem Schulz als Kanzler.

Braunschweig: Vermutlicher Türke schlägt Busfahrer ins Gesicht, weil der ihm nicht schnell genug fuhr

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Die Polizei sucht einen rabiaten Fahrgast eines Busses der Linie 422 der Verkehrs-GmbH der dem Fahrer Mittwochmittag einen Faustschlag ins Gesicht versetzt hatte und dann flüchtete.

Nach Angaben des Fahrers (46 J.) hatte ihn der Mann gegen 12.50 Uhr an der Haltestelle Friedrich-Wilhelm-Platz angesprochen und gefordert, schneller zu fahren, da er den Anschluss an eine Straßenbahn erreichen wollte.

Als kurz vor dem Erreichen der nächsten Haltestelle Friedrich-Wilhelm-Straße die Straßenbahn vor ihnen abfuhr, sei der Täter plötzlich ausgerastet und habe den Fahrer geschlagen. Ein Zeuge bestätigte den Vorfall.

Der Angreifer wird als Anfang 20, 1,60 bis 1,65 Meter groß, schlank, türkisches Aussehen mit Oberlippenbart, beschrieben. Er trug eine hellbraune Kapuzenjacke und führte einen schwarzen Rucksack mit gelber Schrift mit. Er flüchtete über den Waisenhausdamm in Richtung Bohlweg. Weitere Zeugen und Hinweisgeber melden sich bitte im Polizeikommissariat Mitte, Tel. 0531/476 3115.

Beilngries: Asylbewerber kochen auf dem Balkon – 20.000 Euro Sachschaden

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Auf den Koch-Spaß auf dem Balkon wollten wohl einige Bewohner des Asylheimes in Beilngries nicht verzichten und haben einige Regeln in der Hausordnung aus Feuerschutzgründen nicht beachtet? Aus Spaß wurde Ernst, letztendlich verursachte der erhitzte Suppentopf einen Schaden von rund 20.000 Euro, eine teure Mahlzeit und obendrein schwer verdaulich. Stellt sich die Frage: Wer kommt für den Schaden auf?

mittelbayerische.de berichtet:

In einem Asylbewerberheim in der Neumarkter Straße Beilngries ist am Sonntagnachmittag ein Feuer ausgebrochen.Das Feuer drohte auf die umliegenden Gebäudeteile überzugreifen, weshalb alle Bewohner evakuiert wurden. Wie das Feuer ausgebrochen ist, konnte laut Polizei vor Ort noch nicht eindeutig geklärt werden, da die Bewohner des betroffenen Zimmers nicht da waren.

Die Einsatzkräfte hätten aber auf dem Balkon eine Feuerstelle gefunden – mit einem Suppentopf darauf. Offenbar hatte dort jemand ein offenes Feuer entzündet und gekocht. Von dort habe das Feuer auf die Holzverkleidung des Balkons übergegriffen. Die Feuerwehr Beilngries war mit 25 Mann vor Ort und verhinderte, dass sich das Feuer noch weiter ausbreitete. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden wird auf rund 20 000 Euro geschätzt.

Krieg des US-Schattenstaats gegen Trump (sub)

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Der Schattenstaat der USA ist die Bürokraten-Elite, das eingenistete Establishment und die verbündeten Leitmedien. Und sie führen Krieg gegen Trump. Aber sie stolpern über ihre eigene Doppelmoral.

Zwei Kleinstädte! BAMF: „Nur“ 8.000 „Flüchtlinge“ aus den Maghreb-Staaten in 2016

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Nur 8.000 „Flüchtlinge“ aus den Maghreb-Staaten sind 2016 in Deutschland eingereist, das sind zweimal eine Kleinstadt, die anderen sind vermutlich untergetaucht oder haben sich als Syrer ausgegeben. Die Information soll beschwichtigen und dient als Wahlkampfhilfe für Merkel? Auch diese 8.000 in 2016 sind keine „Flüchtlinge“, wie die anderen in den Jahren zuvor, sondern Wirtschaftsmigranten und dazu illegal eingereist. In Algerien, Marokko und Tunesien herrschen einigermaßen normale politische Verhältnisse und sind sicher, und etliche Deutsche verbringen in Tunesien und Marokko ihren Urlaub. Wie verlässlich die Angaben des BAMFs zu „Flüchtlingen“ sind, haben die Statistiken in der Vergangenheit gezeigt.

„Die Welt“ berichtet:

Der Flüchtlingszuzug aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist einem Zeitungsbericht zufolge deutlich zurückgegangen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zählte nach Informationen der „Bild“-Zeitung im vergangenen Jahr rund 8000 Flüchtlinge, die aus diesen Staaten in Deutschland erstmals registriert wurden. Im Jahr 2015 seien es noch 25.000 Menschen gewesen.