Syrer legte Brand in Asylunterkunft und brachte Hakenkreuze an

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Polizei1Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mainz und des Polizeipräsidiums Mainz

Die Mainzer Kriminalpolizei nahm gestern Abend gegen 22:00 Uhr einen 26-jährigen syrischen Staatsangehörigen in Bingen fest.

Anwohner des Brandobjektes hatten Hinweise darauf gegeben, dass der Mann für die Brandlegung und das Aufbringen der Hakenkreuze am „Rasthaus Eidt“ in Bingen-Sponsheim verantwortlich sei. Der Tatverdächtige wurde noch in der Nacht vernommen. Nach anfänglichem Bestreiten der Tat, räumte er sie schließlich doch ein. Er hatte alleine im Keller des Anwesens den Brand gelegt. Auch die Hakenkreuze wurden von ihm angebracht, um nach eigenen Angaben von der Tat abzulenken.

Als Motiv gab der 26-Jährige die beengten Wohnverhältnisse in der Unterkunft an sowie die fehlende Zukunftsperspektive. Er wollte auf die Gesamtsituation aufmerksam machen, hatte dabei selbst die Dimension des Brandausbruches nach seinen Angaben jedoch unterschätzt. Er selbst war nach dem Brand durch die Stadt Bingen in der Palmsteinhalle untergebracht.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Mann am heutigen Sonntagvormittag dem Amtsgericht Mainz – Ermittlungsrichterin – vorgeführt. Das Amtsgericht erließ einen Haftbefehl wegen schwerer Brandstiftung. Er wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

München: Mehrere Gewaltdelikte und Widerstände gegen Bundespolizisten

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Kein Wochenende vergeht, ohne dass es in Münchner Bahnhöfen zu alkoholbedingten Körperverletzungsdelikten und Widerständen kommt. Besonders in den Nacht- und frühen Morgenstunden, wenn die „Feiernden“ oder Fußballanhänger auf dem Nachhauseweg sind …

Am Sonntagmorgen versuchte ein 18-jähriger Nigerianer gegen 01:06 Uhr vor einem Schnellimbiss am Ostbahnhof – nach vorangegangener verbaler Streitigkeit, einem Bahnsicherheitsmitarbeiter unvermittelt mit angewinkeltem Ellenbogen in den Rücken zu springen. Eine unbekannte Person konnte noch rechtzeitig eingreifen und den Westafrikaner stoppen.

Fast zur gleichen Zeit bepöbelte ein 16-jähriger Nigerianer (0,66 Promille Atemalkohol) am Haupteingang mehrere Reisende. Als eine Streife versuchte den Nigerianer von einer größeren Personengruppe fernzuhalten bzw. zu trennen, leistete der Nigerianer den Beamten Widerstand. Er schlug mit den Armen nach den Beamten und baute sich aggressiv durch wiederholt aggressives Aufbäumen mit dem Körper vor den Bundespolizisten auf. Zudem schlug er gezielt mit dem Ellenbogen in Richtung eines Beamten, traf diesen jedoch nicht.

Gegen 01:35 Uhr war ein 23-jähriger gebürtiger Togolse am Ostbahnhof in eine verbale Auseinandersetzung verwickelt, die drohte zu einer körperlichen zu eskalieren. Der mit 1,88 Promille im Atem Alkoholisierte kam mehreren Platzverweisen nicht nach. Als er nach Androhung körperlicher Gewalt aus dem Bahnhof geschoben werden sollte, versuchte er nach einem Beamten zu schlagen und im weiteren Verlauf, als er sich heftig gegen die Festnahme heftig wehrte, auch zu spucken.

Bereits am Samstag (9. April) war zu Gewaltdelikten und auch Widerstandshandlungen gekommen.

Kurz nach Mitternacht randalierte ein 24-jähriger Pole an einem Imbiss am Südausgang des Münchner Hauptbahnhofes. Gegen einen Platzverweis wehrte er sich, wurde daraufhin zur Wache verbracht. Dort spuckte er einen Beamten an und versuchte nach einem anderen zu treten.

Kurz nach 6 Uhr wurde ein 20-jähriger Thailänder von Mitarbeitern des zivilen Prüfdienstes in einer stadtauswärts fahrenden S2 nach seinem Fahrschein kontrolliert. Dabei bemerkte der Mann, der in Dachau wohnt, dass er seine Geldbörse und sein Handy verloren hatte. Nach erstem Ermittlungsstand händigte der Kontrollierte darauf einen Brief aus, der seine aktuellen Personalien enthielt. Da der Brief vertraulich ist, forderte der Thailänder den Bahnmitarbeiter auf, ihm das Schreiben sofort zurückzugeben. Als der Prüfdienstmitarbeiter dies verweigerte, kam es zwischen dem mit 1,22 Promille alkoholisierten Thailänder zu einem Gerangel. Die drei Prüfschaffner drängten den Mann aus Dachau am Haltepunkt zur Türe hinaus. Am Bahnsteig soll ein Bahnmitarbeiter den Thailänder an eine Werbetafel gedrückt, der Thailänder ihm in den Bauch getreten haben. Die drei Kontrollschaffner überwältigten den Thailänder.

Bereits am Freitagmittag schlug ein 18-jähriger Slovake nach verbaler Streitigkeit gegen 12:30 Uhr einem 19-jährigen aus Ramersdorf ins Gesicht.

Nächste Erpressung? Deutschland soll Wohnungen für rückkehrende Afghanen bauen

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Symbolbild "Flüchtlinge"
Symbolbild „Flüchtlinge“

Das ist an Impertinenz kaum noch zu toppen!? Jetzt will Afghanistan die Deutschen mit den „Flüchtlingen“ erpressen? Der afghanische Vorschlag über die Rückführung von Flüchtlingen werde Deutschland in der kommenden Woche zugestellt: „Afghanistan möchte zum Beispiel, dass Deutschland rückgeführten Flüchtlingen Wohnungen baut. Außerdem sollen sie Ausbildungen bekommen – idealerweise in Deutschland.“ Und was möchte Afghanistan noch? „Es dürfen keine Frauen, Kinder, ältere oder kranke Afghanen abgeschoben werden“. Aber sonst geht’s noch? Da werden wohl nicht nur Wohnungen gebaut, da wird auch eine lukrative Prämie gezahlt, dass diese Illegalen nach Hause dürfen?

Die Weltmacht Afghanistan will mal so richtig mit der Faust auf den Tisch hauen und den Kuffar zeigen, wo der Frosch die Locken hat. Deutschland schickt Geld und Afghanistan nimmt nur jene Landsleute auf, die nicht unter einer gezwungenen Abschiebung zurückkehren. Trotz Ablehnung von Asylanträgen darf nicht die Abschiebung erzwungen werden? Erst finanziert Deutschland eine All-Inclusive-Versorgung, dann sollen sie auf Kosten des hiesigen Steuerzahlers eine Ausbildung erhalten, dann entscheidet Afghanistan, welche Landsleute wieder zurückkehren dürfen, die Heimreise zahlt natürlich Deutschland und zudem sollen Wohnungen für die Rückkehrer gebaut werden. Darf man impertinent fragen: Haben die noch alle Latten am Zaun?

Bitte nicht vergessen – es geht um illegale Einwanderer, den Flüchtlingsstatus haben die Afghanen bereits mit der Überquerung mehrerer sicherer Länder verloren. Trotz der illegalen Einreise darf Afghanistan jetzt Deutschland die Bedingungen für die Rücknahme ihrer Landsleute diktieren? Jedes Land ist verpflichtet seine Staatsangehörigen wieder aufzunehmen. Wo kommen wir denn hin, wenn sich jeder auf den Weg nach Deutschland macht, um dann mit erpresserischen Forderungen Kasse zu machen? Das ist parasitäres Verhalten und hat nichts mehr mit humanitärer Hilfe zu tun.

BILD fällt auf 1.April-Scherzartikel von RT Deutsch rein

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M6629Peter Tiede, seines Zeichens “Hauptstadt-Korrespondent” des Boulevard-Blattes, glaubte sich wohl an einer großen Denunziationsstory über RT Deutsch, als er am heutigen 9. April titelte: „Üble Stasi-Gerüchte über Merkel und Gauck. Top-Spion der Stasi hetzt für Putin-Sender in Deutschland.“ Schade nur für die Glaubwürdigkeit von BILD, dass deren „Enthüllungsstory“ auf einem 1. April-Artikel von RT Deutsch basierte. Ein Fakt, den zwar unsere Leser erfassten, nicht aber das Springer-Blatt.
Am 1. April veröffentlichte RT Deutsch einen Artikel unter der Überschrift „’Mission erfüllt’ – Gigantischer Geheimdienstskandal um Angela Merkel aufgedeckt“. Verschlagwortet unter „Satire“ sowie mit dem unmissverständlichen Hinweis versehen: Dieser Artikel wurde uns von unserem 1.April-Spezialkorrespondenten in Washington, Rainer Rupp, zugesendet.
(Quelle: RT Deutsch)

Grünen-Chefin will „Flüchtlinge“ aus Idomeni und Piräus holen

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Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peters, ist der Auffassung, Deutschland könne gut und gerne die gestrandeten „Flüchtlinge“ aus Idomeni und Piräus aufnehmen.  Diese Frau will explizit Leute nach Deutschland holen, von denen man schon jetzt weiß, dass die mit Recht und Gesetz absolut nichts am Hut haben? Was wäre denn die Signalwirkung: Dass die Flucht über Griechenland wieder möglich ist? Warum brauchen diese Menschen speziell Deutschlands Schutz? Sind sie in Griechenland nicht sicher, Frau Peter?

Ausgerechnet die „Flüchtlinge“ aus Idomeni, die sich seit vielen Wochen komplett unkooperativ zeigen, zur Belohnung nach Deutschland holen? Das wäre wohl eindeutig das falsche Signal! Diese „Flüchtlinge“ haben sich die „menschenunwürdigen Bedingungen“ ausgesucht. Auf die wiederholten Aufforderungen, doch endlich die für sie eingerichteten Unterkünfte aufzusuchen, wurde nicht reagiert. Man sollte genau zwei Möglichkeiten anbieten: Unterkunft in Griechenland beziehen oder die Heimreise antreten – alternativlos.

Und die „Flüchtlinge“ in Piräus verhalten sich auch nicht gerade friedliebend, wie die Gewaltausbrüche zwischen Syrern und Afghanen in einem Video zeigen.

Man fragt sich, wann für die Grünen Schluss ist: wenn die letzte Wiese mit Containern zugestellt und der letzter Acker zugebaut ist?

Bonn (ots) – Nach den heute von Bundesinneminister Thomas de Maizière vorgestellten Asyl- und Flüchtlingszahlen fordert die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter, bei phoenix, freie Kapazitäten zu nutzen, um auf der Balkanroute festsitzende Menschen aufzunehemen: „Ich würde angesichts der Zahlen an die Bundesregierung appellieren, zu überlegen, ob wir die freien Kapazitäten nicht auch nutzen, um einige Menschen aufzunehmen, die jetzt nicht weiterkommen.“ Umzusetzen sei dies, so Peter, in Form einer Kontingentlösung. In mehreren Bundesländern wie beispielsweise Thüringen gäbe es entsprechende Kapazitäten. Es brauche jedoch die Zustimmung der Bundesregierung. „Es wäre ein humaner Akt im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention, die mit dem EU-Türkei-Deal in keinster Weise gewährleistet ist.“ De Maizières Vorschlag zur Integrationspflicht sieht Peter kritisch, da „die Möglichkeiten nicht so gegeben sind – da braucht es weiterhin Aufbauarbeit.“ Quelle: presseportal.de/08.04.2016

Auch Welt Online berichtet über den Vorschlag:

Grünen-Chefin Simone Peter hat für die Aufnahme neuer Flüchtlingskontingente aus Lagern wie im griechischen Idomeni plädiert. „Da sitzen Tausende von Männern, Frauen und Kinder im unwürdigsten Niemandsland, und wir diskutieren darüber, ob wir mehr oder weniger Flüchtlinge aufnehmen können“, sagte Peter auf einem kleinen Parteitag der Grünen in Berlin am Samstag. „Diese Menschen brauchen unseren Schutz.“

GEZ jagt 81-Jährige seh- und hörbehinderte Omi

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Die seh- und hörbehinderte Rentnerin Elfriede K. (81, Name geändert) ist Sozialhilfe-Empfängerin, der Eintrag „RF“ im Behindertenausweis befreit sie auf Antrag von TV- und Rundfunkgebühren und dennoch jagt der Beitragsservice die blinde Omi, berichtet die „BILD“.

Epoch Times berichtet mit Quelleverweis auf die Bild-Zeitung: Plötzlich kamen Mahnbriefe von der GEZ. Sie flatterten “bei meiner Tochter fast monatlich ins Haus”. Die Rentnerin lebte dort zwischen Juni und Dezember 2014 zur Pflege. Anfangs ignorierte sie die Schreiben und die Lastschriften der GEZ gingen mangels Konto-Deckung zurück. Im Juni 2015 schaltete sich ihr Sohn in das Geschehen ein und wendet sich schriftlich an den Beitragsservice. Im Brief schreibt er: “Meine Mutter ist 81 Jahre alt, fast blind und bezieht dementsprechend eine Blindenrente”, so “Bild”.

Anstatt aber seiner Bitte zu entsprechen von den Mahnungen abzusehen, erhält er am 28. Januar 2016 sogar die Ankündigung zur Zwangsvollstreckung und schließlich eine Pfändungsankündigung am 7. März von der Stadtkasse Lohmar.

8 Tage später wollte der Vollziehungsbeamte kommen, um die „öffentlich-rechtliche Forderung aus Amtshilfe” in Höhe von 164,23 Euro zu pfänden. Der Termin am 15. März wurde zwischen 10 und 12 Uhr gelegt. Für Frau K. ist das zu viel – sie bricht zusammen. Ich “musste mir vom Pflegepersonal Morphium spritzen lassen.”

Einen Tag vor dem Termin am 14. März erklärt der Beamte endlich, er würde von der Zwangsvollstreckung absehen. Der Beitragsservice jedoch gibt den Fehler auf Anfrage nicht zu – “aus Datenschutzgründen”, wie Bild auf Nachfrage erfährt.

Katastrophale Zustände im Flüchtlingsheim: Hilferuf eines Hausmeisters

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Symbolbild
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Betreiber, Hausmeister und freiwillige Helfer versuchen täglich, der Lage Herr zu werden im Flüchtlingsheim, stoßen dabei aber offensichtlich an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Vor ein paar Tagen erhielt OSTHESSEN|NEWS den Hilferuf eines betroffenen Hausmeisters aus dem Landkreis Fulda. „Es kann aber nicht so weiter gehen, denn wenn niemand etwas unternimmt, gehen wir bald unter“, führt er seine Lage aus.

Er zückt sein Handy, zeigt mir Bilder, die eine Welle der Gewalt dokumentieren. Zertrümmerte Schränke, eingetretene Türen, beschädigte Bodenbeläge, herausgerissene Toiletten und Waschbecken sind auf den Fotos zu sehen. Selbst Fenster und Heizkörper hätten einzelne Bewohner aus der Wand gerissen, so der Mann. Die letzten Fotos zeigen Fäkalien im Waschbecken, auf dem Fußboden, selbst im Flur. „Und am nächsten Tag dürfen wir kommen, und alles wieder sauber machen. Ich kann einfach nicht mehr.“

Den kompletten Artikel auf OSTHESSEN|NEWS

Gauck fordert zügige Integration von „Flüchtlingen“

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Bundespräsident Joachim Gauck hat eine zügige Integration von Flüchtlingen sofort nach ihrer Ankunft in Deutschland gefordert. Je früher Menschen die deutsche Sprache lernen und arbeiten könnten, desto besser. „Sonst riskieren wir, dass Frust und Langeweile in Gewalt und Kriminalität umschlagen oder politischer und religiöser Extremismus gedeihen“. Der Bundespräsident sprach bei einem Symposium im Schloss Bellevue zum Flüchtlingsthema. Alle, die in Deutschland eine Bleibeperspektive bekommen, müssten auf dem Weg in unsere Gesellschaft begleitet werden, sagte Gauck – „ganz gleich, wie wir zu der politischen Frage stehen, ob und wie der Zuzug begrenzt werden sollte“. Zuwendung bräuchten aber auch diejenigen, die nicht längerfristig bleiben dürften, keinen Aufenthaltstitel erhielten und früher oder später wieder gehen müssten. Integration von Flüchtlingen sei nicht nur Aufgabe des Staates. (Quelle: Focus Online)

Merkel lässt Deutschland von Illegalen ohne Pass fluten und die Deutschen sollen laut Gauck für deren Integration mitverantwortlich gemacht werden. Die deutschen Grenzen sind weiterhin löchrig wie ein Schweizer Käse und jeder darf ins Land spazieren, ob mit oder ohne Pass. Menschen helfen ist die Pflicht als Christ, das kann und darf aber nicht bis zur völligen Selbstaufgabe und der Umverteilung/Plünderung des Sozialstaates führen, von der importierten Kriminalität ganz zu schweigen. Was jetzt noch ins Land kommt, ist eine Zumutung für die Bevölkerung, zumal die deutschen Bürger ihre Auffassung gegen so viele Wirtschaftsflüchtlinge betont haben. Diesen Wahnsinn muss der deutsche Bürger auch noch ungefragt zahlen und soll obendrein diese Menschenmasse integrieren.

Die ständigen Belehrungen, was die Bürger sollen und müssen, gehen diesen gewaltig auf die Nerven. Was tut Deutschland alles schon? Sie werden rundum versorgt, bekommen Taschengeld und weigern sich deutsch zu lernen. Während von den Bürgern immer mehr gefordert wird, haben die Einwanderer hier nur Rechte. Pflichten oder Achtung vor der hiesigen Kultur wird nicht eingefordert. Kriminelle werden kaum bestraft oder verschwiegen. Anpassung und Toleranz wird nur von den Bürgern gefordert. Nein, so funktioniert das nicht und endet im Chaos!

Die Politiker sind in erster Linie dem deutschen Volk und nicht den Flüchtlingen verpflichtet und das scheinen diese wohl vergessen zu haben. Jeder, der seinen Verstand gebraucht merkt doch längst, dass es so nicht mehr weitergehen kann.

Wie sagte der verstorbene Altbundeskanzler Helmut Schmidt:

„Die Vorstellung, dass eine moderne Gesellschaft in der Lage sein müsse, sich als multikulturelle Gesellschaft zu etablieren, mit möglichst vielen kulturellen Gruppen, halte ich für abwegig. – Das ertragen die Gesellschaften nicht, dann entartet die Gesellschaft. – Da wir in einer Demokratie leben, müssen wir uns auch ein bisschen nach dem richten, was die Gesellschaft will und nicht nach dem, was Professoren sich ausgedacht haben. – Aus Deutschland ein Einwanderungsland zu machen, ist absurd. Es kann sein, dass wir überschwemmt werden.“

Diese Aussagen würde sich viele Deutsche in der aktuellen Situtation wünschen, hingegen auf das pastorale Gerede verzichtet werden kann.