Die Angst der „Retter“ vor den „Geretteten“ – Video zeigt aggressive Migranten auf „Open Arms“

5

Der spanische Fernsehsender RTVE zeigte am Samstag Bilder erschöpfter und aufgebrachter Migranten, die Land sehen, dieses aber nicht betreten dürfen? „Warum? Warum?“, ruft ein Mann immer wieder.

Die Bilder zeigen wohlgenährte, aggressive und finster dreinblickende Männer, die ungeduldig auf die Anlandung auf Lampedusa warten, und sollte diese Klientel nicht bald ihren Willen bekommen, könnte es unschöne Bilder geben.

Da stellt sich berechtigt die Frage: Wenn bereits bei der Anreise nach Europa eine derartige Ungeduld herrscht, wie wird dann erst der Aufenthalt verlaufen, sollten die Wünsche nicht prompt erfüllt oder gar zurückgewiesen werden? Welches Land – außer Deutschland – möchte solche Menschen, ohne Papiere und Prüfung des Lebenslaufes, noch aufnehmen?

Seehofers Witz der Woche: Syrer die im Heimatland Urlaub machen, sollen abgeschoben werden

6

Bundesinnenminister Horst Seehofer bringt Abschiebungen für solche Asylbewerber aus Syrien ins Spiel, die nach ihrer Flucht regelmäßig aus privaten Gründen dorthin zurückkehren. „Wer als syrischer Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, der kann sich ja nicht ernsthaft darauf berufen, in Syrien verfolgt zu werden. Dem müssen wir seinen Flüchtlingsstatus entziehen“, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“.

Wenn dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Reisen in das Herkunftsland bekannt würden, werde in der Behörde unverzüglich ein Widerruf des Flüchtlingsstatus geprüft, sagte er. Zudem beobachte man intensiv die Entwicklung in Syrien. Seehofer: „Wenn es die Lage erlaubt, werden wir Rückführungen durchführen.“

Etwa 780.000 Syrer sind in den vergangenen Jahren nach Deutschland geflohen. Mehr als acht Jahre tobt der verheerende Krieg schon, inzwischen haben die Truppen von Präsident Baschar al-Assad fast alle Gebiete wieder unter ihrer Kontrolle.

Dazu ein Kommentar von Politikstube:

Die Erkenntnis ist nicht neu, das syrische „Flüchtlinge“, die in Deutschland Schutz bekommen haben, in ihre Heimat reisen, in der sie nach eigenen Angaben verfolgt werden. Nachdem zahlreiche Fälle von Reisen nach Syrien in den letzten Jahren bekannt wurden, kamen auch schnell die Relativierungen, schließlich gäbe es dringende Gründe (z.B. die sterbende Oma oder der Onkel), kurz in ein Land zurückzukehren, in dem man ansonsten nicht mehr leben kann, Erkenntnisse über Heimaturlaub liegen nicht vor.  Volles Verständnis dafür, das syrische „Flüchtlinge“ zum Verwandtenbesuch in ihre Heimat fliegen, unter dem Deckmäntelchen „tragischer Familienfall“ dort gar womöglich ihren Urlaub verbringen und sich eine Verschnaufpause vom stressigen Asyl-Alltag in Deutschland gönnen.

Gestern berichtete die BILD, wie die Reisen für „Flüchtlinge“, angeblich Assad-Anhänger, organisiert werden, die in Syrien Urlaub machen. Heute meldet sich der Papiertiger Horst Seehofer und verbreitet mal wieder Blubberblasen: Aberkennung des Flüchtlingsstatus bei regelmäßigen Urlaub in Syrien.

Heißt, im Prinzip könnte man Urlaubsreisen ins Heimatland als Ende des Schutzstatus betrachten, aber nur dann, wer „regelmäßig“ Urlaub macht, hingegen „ab und zu“ wohl in Ordnung ist.

Nachvollziehbar ist das alles nicht, wer aus einem Land wegen politischer Verfolgung oder als Kriegsflüchtling flüchtet, kann dort nicht zurückkehren, ohne damit zu rechnen, dass eine Gefahr an Leib und Leben droht. Diese kurzzeitigen Heimkehrer sind entweder suizidal oder ihnen drohen keine Repressalien, sodass keine Schutzbedürftigkeit vorliegt und es sich tatsächlich um Wirtschaftsflüchtlinge handelt.

„Open Arms“ verarscht Italien: Erst Kranke, die keine sind – jetzt Minderjährige, die keine sind!

7

Erst durften 13 Migranten der „Open Arms“ an Land, weil sie angeblich krank waren. Schnell stellten die Ärzte fest, das keiner der 13 eine Krankheit hat.

Jetzt durften 27, angeblich Minderjährige an Land. Kaum an Land gaben 8 davon an, volljährig zu sein.

Dazu Matteo Salvini: Sie berichten mir von Lampedusa, dass von den 27 Einwanderern, für die die Anlandung als Minderjährige bestellt wurde, bereits 8 sich volljährig erklärt haben! Wir werden die anderen sehen. Nach den “ imaginären Kranken „, hier sind die “ imaginären Minderjährigen „! Aber der Schlechte ist Salvini. Während andere nachgeben, ändere ich keine Meinung.

Mi riferiscono da Lampedusa che dei 27 immigrati per i quali è stato ordinato lo sbarco in quanto minorenni, già 8 si sono dichiarati maggiorenni! Vedremo gli altri. Dopo i “malati immaginari”, ecco i “minorenni immaginari”! Però quello cattivo è Salvini. Mentre altri cedono, io non cambio idea.

Der tägliche Wahnsinn: Messerangriff in Gera

5

Ein Video von einem Messerangriff während des Flohmarktes auf dem “Globus“- Parkplatz in Gera am 17. 8. 2019.

Video: Thomas K.

Jörg Meuthen: Kramp-Karrenbauer vertreibt letzte Konservative aus der CDU

1

Die Forderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen hat am Samstag heftige Reaktionen ausgelöst.

Kritik kam auch von AfD-Parteichef Jörg Meuthen. Die CDU-Vorsitzende bemühe sich „nach Kräften, auch noch die letzten verbliebenen Konservativen aus der CDU zu treiben“, sagte Meuthen der Wochenzeitung Junge Freiheit. Kramp-Karrenbauer unterstreiche damit, „dass die von Maaßen vertretenen Positionen insbesondere zur inneren Sicherheit nur noch von der AfD vertreten werden“.

Gloggnitz/Österreich: 83-Jährige auf offener Straße erstochen – Rumäne (38) festgenommen

2

In niederösterreichischen Gloggnitz ist Freitagmittag eine Seniorin (83) erstochen worden. Ein 38-Jähriger soll kurz vor 13 Uhr in der Nähe der Baustelle des Schulzentrums mit einem Messer auf die Frau losgegangen sein. Mehrere Personen wurden Zeugen der Bluttat. Ein Notarzthubschrauber wurde alarmiert und landete in Gloggnitz, die Frau erlag jedoch ihren Verletzungen. Der unter Mordverdacht stehende Rumäne wurde von der Besatzung einer Polizeistreife, die zufuhr, festgenommen. „Der Verdächtige leistete keinen Widerstand“, berichtete Sprecher Raimund Schwaigerlehner. Das Messer wurde sichergestellt. Das Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen, die Tatortgruppe sicherte Spuren. Der mutmaßliche Täter und das Opfer dürften sich nicht gekannt haben.

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ordnete eine Obduktion der Leiche sowie eine körperliche Untersuchung des Beschuldigten an, um eine eventuelle Alkoholisierung des Mannes festzustellen. „Bisher ist kein Motiv zutage getreten“, sagte Erich Habitzl, Sprecher der Anklagebehörde. Nach der Einvernahme des 38-Jährigen werde die Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Untersuchungshaft stellen, kündigte er an. Quelle: Krone.at

Unfassbar: Deutschland zahlt 20 Milliarden Euro für IS-Kämpfer

6

Zahlreiche deutsche IS-Kämpfer sitzen derzeit im Irak in Haft. Dem ZDF soll ein Strategiepapier der Bundesregierung für die Umsetzung der Gerichtsbarkeit vor Ort vorliegen: Verurteilung im Irak, dafür Verzicht auf Todesstrafe, im Gegenzug zahlt Deutschland 20 Milliarden Euro.

An die 60 IS-Kämpfer mit deutschem Pass sollen sich derzeit in Syrien und im Irak in kurdischem Gewahrsam befinden. Dem ZDF soll nach eigenen Angaben ein Papier vorliegen, abgestimmt zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt, betreffend einer Umsetzung der Gerichtsbarkeit im Irak.

Aus dem Papier soll hervorgehen, dass eine Verurteilung und Unterbringung nach irakischem Recht akzeptabel sei, vorausgesetzt, dass die Todesstrafen gegen deutsche IS-Dschihadisten nicht vollstreckt würden und eine konsularische Betreuung möglich sei. Der Irak bietet eine solche Gerichtsbarkeit auch tatsächlich an; als Gegenleistung soll Deutschland aber 20 Milliarden Euro in Form von Wirtschaftshilfen leisten. Zu dieser Thematik gab es mehrere Fragen auf der aktuellen Bundespressekonferenz.

Open Arms: 27 Minderjährige dürfen an Land

6

Die unbegleiteten minderjährigen Migranten auf dem Schlepperschiff Open Arms dürfen in Italien an Land gehen. Innenminister Matteo Salvini ließ verlauten, er habe die Anlandung gegen seinen Willen genehmigt, es sei Ministerpräsident Giuseppe Conte, der die alleinige Verantwortung trage.

Open Arms will notfalls Anlegen erzwingen