Ende der Demokratie mit der ewigen Kanzlerin

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Im Sommer 2020 erklärte Angela Merkel, das Virus sei eine „demokratische Zumutung“. Doch nicht Corona setzt der Demokratie so schwer zu. Die wahre Zumutung ist die Kanzlerin selbst. Und dank Corona bleibt sie das womöglich weit über den kommenden September hinaus.

Mit Scheuklappen in den Mega-Lockdown: Kanzlerin lässt sich erneut einseitig beraten

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Sie tut es schon wieder: Auch vor dem geplanten Mega-Lockdown lassen Kanzlerin und Länderchefs nur Experten mit engem Fachgebiet in die Beraterrunde. Psychologen, Wirtschafts- und Erziehungswissenschaftler? Erneut Fehlanzeige. Das Resultat steht damit wohl vorab fest.

Undenkbar in Deutschland – Kanaren: Knochentest bei Migranten, die sich als minderjährig ausgeben

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Symbolbild
In Deutschland gilt die Altersfeststellung von „Flüchtlingen“ als schrecklich und gefährlich, geradezu ein Eingriff ins Menschenwohl, daher wird  auch weiterhin auf die Methode der Inaugenscheinnahme und der Selbstauskunft gesetzt. In anderen europäischen Ländern wie Dänemark, Finnland, Schweden und Österreich sind die Altersfeststellung eine Selbstverständlichkeit, auch in Spanien wird diese als unbedenklich eingestuft, schon lange ist es ein offenes Geheimnis, dass etliche „Flüchtlinge“ sich als Minderjährige ausgeben, um nicht abgeschoben zu werden und als Vorhut für den Familiennachzug dienen. Letztes Jahr erreichte eine Division die Kanaren, 20.090 Migranten in 672 Booten binnen elf Monaten, nicht wenige der angekommenen Illegalen behaupten, noch keine 18 Jahre alt zu sein. Da hält man sich besser an den bekannten Spruch: Vertrauen gut, Kontrolle besser – mit Altersüberprüfung.

Kanarenmarkt.de:

Schon seit Monaten wartet die Regierung der Kanaren auf mehr als 1.700 in Auftrag gegebene Knochentests. Diese werden immer dann durchführt, wenn Zweifel am Alter der auf die Inseln kommenden Migranten besteht, die bei Ankunft behaupten, unter 18 Jahre alt zu sein. Sie stehen dann bis zu Klärung unter der Vormundschaft der Regierung und werden in Objekte einquartiert, zu denen auch drei in Mogán auf Gran Canaria gehören.

Mit der Corona-Pandemie haben sich diese Knochentests jedoch verzögert. Hinzu kommt noch der massive Ansturm im vergangenen und diesem Jahr. Aktuell warten die Behörden der Provinz Las Palmas auf 1.398 und die Behörden der Provinz Santa Cruz de Tenerife auf 394 Testergebnisse. Auf den Kanaren sind derzeit 2.524 Migranten in der Obhut der Regierung.

Hiervon müssen noch 1.792 überprüft werden. Sollte sich dabei dann herausstellen, dass sie älter sind, müssen sie die Einrichtungen verlassen und können zudem in ihr Heimatland zurückgeführt werden. Seitens der Regierung werden jetzt jedoch Vermutungen laut, dass sich rund 600 Migranten als minderjährig ausgeben, die in Wirklichkeit schon über 18 Jahre sind.  

So langsam können sie mich alle mal am Ar*** lecken!

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„Wenn das jetzt nicht langsam die Menschen raffen, was hier für eine Verarsche zugange ist……?“

Dr. med. Michael Spitzbart: FFP2 Masken für Alle?

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Die fränkische Landeszeitung Ansbach (FLZ) hat eine Anfrage an die Pressestelle der Staatskanzlei Bayern bezüglich der Unbedenklichkeit der ab Montag geforderten FFP2 Masken gestellt. Der Hintergrund: im Normalfall gelten für Handwerksbetriebe strenge Vorschriften bei der Verwendung von FFP2 Masken. So muss dem Arbeitnehmer vor dem Tragen eine arbeitsmedizinische Untersuchung u.a. mit Lungenfunktionstest angeboten werden. Maximal 2 Stunden darf die Maske ohnehin nur am Stück getragen werden. Bei Nichtbeachtung drohen hohe Strafen. Die Staatskanzlei erklärte sich für die Anfrage aber für nicht zuständig und leitete die Anfrage an das Gesundheitsministerium weiter. Dieses verwies wiederum an das Wirtschaftsministerium. Dort gab man den schwarzen Peter an das Sozialministerium weiter, welches dann wieder an das Gesundheitsministerium verwies. Buchbinder Wanninger 2.0! Eine Antwort gab es letztendlich nicht. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gibt an, dass FFP2 Masken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 nicht empfohlen werden. Laut Hersteller nutzen die Masken nicht gegen Viren. Das RKI warnt, dass bei vorerkrankten und alten Menschen gesundheitliche Schäden durch FFP2 Masken nicht auszuschließen sind. Wen wollten wir noch einmal schützen?

Meilenstein der Geschichte: 150 Jahre Nationalstaat der Deutschen!

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Am 18. Januar vor 150 Jahren wurde der erste deutsche Nationalstaat gegründet. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland: „Die Gründung des deutschen Nationalstaats vor 150 Jahren war ein Meilenstein unserer Geschichte. Die Überwindung der deutschen Kleinstaaterei und die Schaffung eines in seiner Zeit modernen Nationalstaats war eine fortschrittliche Errungenschaft, die einen staatspolitischen Anachronismus beendet hat. In dem von Bismarck geschaffenen ersten geeinten deutschen Nationalstaat entstanden moderne und leistungsfähige soziale Sicherungssysteme. Auch in Bildung und Wissenschaft, Hochschule und Forschung, Industrie und Infrastruktur wurden zukunftweisende Fundamente gelegt. Der auf diesen Grundlagen errichtete Nationalstaat hat sich als so tragfähig erwiesen, dass er zwei Weltkriege, Zusammenbruch und Teilung überstanden hat. Der Nationalstaat ist kein Auslaufmodell. Er ist auch im 21. Jahrhundert Voraussetzung und Garant für sozialstaatliche Solidarität, demokratische Repräsentation und politische Souveränität. Der 150. Jahrestag der Gründung des deutschen Nationalstaats mahnt uns, dieses Erbe nicht zu verspielen und nicht leichtfertig einem undemokratischen EU-Superstaat zu opfern. Es ist ein Armutszeugnis, wie ignorant und verklemmt die etablierte Politik dieses herausragende Datum unserer Geschichte vorüberstreichen lässt. Für uns ist dieser Tag Anlass zur Freude und zum Feiern.“

Corona-Maßnahmen: Kompletter Lockdown geplant?

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Ein einziger Mensch aus einem Haushalt darf pro Tag einmal einkaufen, alle anderen haben Zimmerarrest, sie dürfen einmal täglich für maximal eine Stunde aus dem Haus.

Schweiz: „Die Leute sind nicht normal“

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Wer noch immer der Meinung ist, harte Lockdownmaßnahmen könnten nicht zu einem Chaos führen, der sollte mal dieses Video aus der Schweiz anschauen. In diesem Kleidungsladen ging es drunter und drüber, nachdem bekannt wurde, dass es einen harten Lockdown mit kompletten Geschäftsschließungen geben wird. Die Kunden stürmten das Geschäft, verwüsteten alles und nahmen mit, was ging.