Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die Unterstützung der FDP sei ihm sicher und sogar Linken-Politiker würden ihn unterstützen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, spricht sich entschieden gegen eine zweite Amtszeit Steinmeiers aus:
„Schon die eine Amtszeit war eine Zumutung für Deutschland, Steinmeier ist seines Amtes alles andere als würdig. Er hat sich in seiner Amtszeit vor allem durch die Nähe zu linksextremen Gruppierungen blamiert und sich mit Hetze gegen die einzige Opposition im Bundestag einen Namen gemacht. Als ‚Frank-Walter Fischfilet‘ ist er mittlerweile bekannter als als Bundespräsident. Verfassungswidrige Gesetze, wie etwa die Novellierungen des Infektionsschutzgesetzes, winkte er ohne Prüfung durch und wird damit seiner Aufgabe, verfassungswidrige Gesetze zu stoppen, nicht gerecht. Er ist nichts als ein Erfüllungsgehilfe der Regierenden, der sein Amt für billige Polemik gegen die AfD nutzt und ansonsten seit Beginn seiner Amtszeit, wie zuvor schon als Minister, vor allen durch hohle Phrasen aufgefallen ist. In schlechter Erinnerung sind auch seine Glückwünsche an die Terror-Machthaber im Iran. Steinmeier sandte ‚herzliche Glückwünsche‘ zum Nationalfeiertag, ‚auch im Namen meiner Landsleute‘. Für diesen unfähigen Präsidenten, der auch in der Coronazeit ein Totalausfall war und ist, darf es keine Vertragsverlängerung geben!“ Stephan Brandner: Keine zweite Amtszeit für Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die Unterstützung der FDP sei ihm sicher und sogar Linken-Politiker würden ihn unterstützen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, spricht sich entschieden gegen eine zweite Amtszeit Steinmeiers aus:
„Schon die eine Amtszeit war eine Zumutung für Deutschland, Steinmeier ist seines Amtes alles andere als würdig. Er hat sich in seiner Amtszeit vor allem durch die Nähe zu linksextremen Gruppierungen blamiert und sich mit Hetze gegen die einzige Opposition im Bundestag einen Namen gemacht. Als ‚Frank-Walter Fischfilet‘ ist er mittlerweile bekannter als als Bundespräsident. Verfassungswidrige Gesetze, wie etwa die Novellierungen des Infektionsschutzgesetzes, winkte er ohne Prüfung durch und wird damit seiner Aufgabe, verfassungswidrige Gesetze zu stoppen, nicht gerecht. Er ist nichts als ein Erfüllungsgehilfe der Regierenden, der sein Amt für billige Polemik gegen die AfD nutzt und ansonsten seit Beginn seiner Amtszeit, wie zuvor schon als Minister, vor allen durch hohle Phrasen aufgefallen ist. In schlechter Erinnerung sind auch seine Glückwünsche an die Terror-Machthaber im Iran. Steinmeier sandte ‚herzliche Glückwünsche‘ zum Nationalfeiertag, ‚auch im Namen meiner Landsleute‘. Für diesen unfähigen Präsidenten, der auch in der Coronazeit ein Totalausfall war und ist, darf es keine Vertragsverlängerung geben!“ Ulrich Siegmund: Zwangs-Test für Sportler?
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Frankreich: Polizistin mit Messer niedergestochen und schwer verletzt
Eine Polizistin wurde in der Polizeistation in La Chapelle-sur-Erdre, nördlich von Nantes, mehrfach niedergestochen. Der Angriff geschah am 28. Mai gegen 10.30 Uhr, als ein Mann die städtische Polizeistation betrat. Die Polizistin soll laut Ouest France schwer am Oberschenkel verletzt sein und sich in der Notaufnahme der CHU-Klinik in Nantes befinden. Laut der Zeitung, die sich auf mehrere, unbenannte Quellen bezieht, soll ihr Zustand kritisch sein. Quelle. RT Deutsch
Wie Welt.de berichtet, flüchtete der als psychisch krank geltende Täter mit der Dienstwaffe der Polizistin und kam nach einem Schusswechsel mit Polizisten ums Leben. „Der Täter hatte es gezielt auf Polizisten abgesehen“, sagte Innenminister Gérald Darmanin bei einem Besuch vor Ort. Nach seinen Angaben war der rund 40 Jahre alte Mann als Gefährder bekannt. Der in Frankreich geborene Angreifer hatte demnach 2016 im Gefängnis gesessen und war wegen „einer besonders strengen Auslegung des Islam als radikalisiert gelistet“, wie Darmanin sagte. Nach Justizangaben soll der Täter unter einer schweren Schizophrenie gelitten haben. Corona-kritischer Arzt nimmt sich das Leben
„Allahu Akbar“: Polizist erschießt mit Messer bewaffneten Angreifer
Hamburg: Großalarm für die Hamburger Polizei im Stadtteil Barmbek-Nord: Am Freitagnachmittag kam es dort zu einer Bedrohungslage, infolgedessen zog ein Polizist seine Dienstwaffe und verletzte einen Angreifer tödlich, berichtet der Focus.
Der Vorfall passierte ersten Informationen zufolge an der Einmündung Hebebrandstraße Ecke Sengelmannstraße. Ein Notarzt versorgte den angeschossenen Mann und leitete die Reanimation ein – vergeblich. Der Mann verstarb noch am Tatort.
Zuvor waren die Polizisten zu einer dort gelegenen Wohnunterkunft gerufen worden. Ein Sicherheitsmann hatte den Notruf gewählt, weil es zu einem Streit unter Bewohnern gekommen war.
Nach Angaben von Zeugen habe der zunächst nicht identifizierte Mann Allahu-Akbar-Rufe (Gott ist groß) von sich gegeben, sagte die Polizeisprecherin.
Eine religiöse Motivation für sein Verhalten könne nicht ausgeschlossen werden, daher sei auch die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes in die Ermittlungen einbezogen worden.
Vor dem tödlichen Schuss des Polizisten habe der Mann Autos angehalten, beschädigt und die Fahrer mit einem Messer bedroht, sagte eine Polizeisprecherin.