Sat1 Umfrage: Brauchen wir eine neue Debatte über den Umgang mit dem Islam?

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„Eine Schande für Deutschland“ – So hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) die Grundsätze der AfD bezeichnet. Die Alternative für Deutschland hat verschiedene Punkte ihres ersten Grundsatzprogramms vorgestellt. Dabei geht die noch junge Partei mit dem Islam hart ins Gericht und bezeichnet ihn als politische Ideologie. Dagegen vorgehen will man unter anderem mit einem Burkaverbot oder auch mit einem Verbot von Minaretten und Muezzinrufen an Moscheen in Deutschland. Dafür hagelt es heftige Kritik, die die AfDler auch mit Hitler vergleicht. Doch blieben bei ähnlichen Forderungen anderer Parteien solche Äußerungen weitestgehend aus. Denn einzelne Forderungen der AfD finden sich in der Vergangenheit durchaus in Äußerungen großer Parteien wieder.

Zwischenergebnis: Dienstag. 19.04.2016, 18:24 Uhr

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Ifo-Institut: Grenzkontrollen billiger als unkontrollierte Einwanderung

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Mit Grundkenntnissen in Volkswirtschaft wird man die Ansicht des Ifo-Institutes nachvollziehen können, allerdings hätte auch ein Blick in die (bald leere) Kasse gereicht. Das Ifo-Institut stellt eine Kostenvergleichsrechnung auf: Grenzkontrollen im Schengen-Raum kommen Deutschland billiger als eine unkontrollierte Einwanderung. Merkwürdig, bis vor ein paar Wochen war genau das Gegenteil der Fall. Deutschland würde wohl Bankrott gehen, wenn Grenzen geschlossen wären und Kontrollen eingeführt würden.

 […]Die Wiedereinführung der Kontrollen an sämtlichen Grenzen würde zwar den Handel bremsen und reduzieren – die deutsche Wirtschaftsleistung würde um bis zu 15 Milliarden Euro jährlich sinken, dennoch wäre diese Alternative günstiger als eine unkontrollierte Zuwanderung.

Längere Wartezeiten würden die Wirtschaftsleistung in 27 EU-Ländern pro Jahr um 0,06 bis 0,11 Prozent dämpfen, erklärten die Forscher. „Das sind 9,0 bis 15,4 Milliarden Euro oder 17,83 Euro bis 30,39 Euro pro Kopf“, sagte Ifo-Außenwirtschaftsexperte Gabriel Felbermayr. Erfahrungen an den Grenzen der USA zu Kanada und Mexiko zeigten, dass dort Lastwagen im Durchschnitt 20 Minuten warten müssen.

Die EU-Wirtschaftsleistung würde um bis zu fünf Promille schrumpfen. Aber „diese Kosten machen nur einen kleinen Teil jener Summen aus, die durch unkontrollierte Massenzuwanderung entstehen könnten“, sagte Felbermayr.

Studien-Mitautorin Jasmin Gröschl sagte: „Im Vergleich zu den Kosten der Flüchtlingskrise, die allein für Deutschland und das Jahr 2016 auf über 21 Milliarden Euro geschätzt werden, sind die Kosten einer Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengen-Raum gering.“ […] Quelle: Welt Online

Ob diese Mathematik die Physikerin in Berlin begreift?

Schon Helmut Schmidt sagte ohne Studie: „Auf die Idee, das demographische Defizit in Deutschland mit dem Zustrom von Menschen aus dem vorderen und mittleren Orient zu lösen, können nur Intellektuelle kommen – wenn sie nicht nachdenken“.

Guter BILD-Kommentar zur Islam-Debatte

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Man muss kein großer Fan der Bild-Zeitung und deren Autoren sein, aber dem Autor Julian Reichelt ist ein Meisterwerk gelungen. Reichelt kommentiert  genau die Stimmung der Bürger wieder, und ist in vielen Punkten deckungsgleich mit den Ausführungen der AfD. Den Artikel mal in Ruhe und ohne Vorbehalte lesen, sacken lassen, darüber nachdenken und beobachten, was dieser mit der eigenen Meinung macht.

Kommentar von Julian Reichelt – Warum wir die AfD in der Islam-Debatte nicht niederbrüllen sollten – auszugsweise:

[…] Der Islam ist de facto (auch) eine Ideologie. Er wird in den beiden einflussreichsten Staaten der islamischen Welt (Iran und Saudi-Arabien) und in nahezu allen anderen islamischen Ländern nicht nur als Staatsreligion, sondern auch als Gesetzbuch und politische Leitlinie interpretiert und gelebt.

Die Burka und alles, wofür sie steht, hat bei uns keinen Platz. Das ist übrigens keine isolierte durchgeknallte Forderung der AfD, sondern Parteitagsbeschluss der CSU und herrschende Meinung in weiten Teilen der Union.

Auch die Errichtung von Minaretten möchte die AfD verbieten. Die meisten islamischen Länder verbieten die Errichtung von Kirchtürmen, aber das sollte nicht unser Maßstab sein. Viel wichtiger ist, dass der Moscheenbau in Deutschland eben nicht nur ein Zeichen von Religiosität, sondern auch von Machtausübung und Ideologie-Verbreitung ist. […] Weiterlesen

AfD-Vize unbeeindruckt von Kritik: Vom Islam gehe die größte Gefahr für Demokratie aus

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AfD-Vize Beatrix von Storch legt unbeeindruckt der Kritik an ihrem Anti-Islam-Kurs nach: „Die größte Bedrohung für Demokratie und Freiheit geht heute vom politischen Islam aus“, sagte von Storch der Neuen Osnabrücker Zeitung. Auch antisemitische Übergriffe hätten heutzutage überwiegend einen islamistischen Hintergrund. Den Hitlerdeutschlandvergleich des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, wies von Storch zurück. „Die Aussage ist eine Verharmlosung der Verbrechen des Dritten Reiches.“ – „Erneut wirft die AfD verbale Stinkbomben und verpestet den politischen Diskurs“, sagte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir der Huffington Post. „In Deutschland gilt die Religionsfreiheit, selbstverständlich auch für Muslime. Es ist eine wichtige Aufgabe, den Islam in Deutschland einzubürgern.“ – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann warf der AfD eine „pauschale Verunglimpfung aller friedlichen Muslime“ vor. „Das ist ein weiterer Versuch der AfD, die deutsche Gesellschaft zu spalten“, sagte er der Rheinischen Post. – Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler sprach in der Rhein-Neckar-Zeitung von Rassismus: „Was die AfD hier macht, ist religiöser Rassismus.

Wieder die alte Leier, kollektive Empörung der Parteivorsitzenden statt fundamentierter Antworten auf die Aussagen von Frau von Storch. Genau diese Empörungs- und Nazikeule verhindert eine sinnvolle Diskussion. Warum werden die Fakten nicht auf den Tisch gelegt? Hat von Storch am Ende doch etwas Recht? Frau von Storch bringt den dringend notwendigen gesellschaftlichen Diskurs in Gang, nicht so wie die Etablierten, die nur in Themen baden, die genehm sind und möglichst keine Aufregung verursachen. Frau von Storch spricht einfach dass aus, was viele Menschen mittlerweile in Deutschland denken und empfinden, es aber nicht aussprechen, weil man sofort mit der Nazikeule mundtot gemacht und als Rassist beschimpft wird.

Und seit wann ist der Islam eine Rasse? Frau von Storch zeigt Missstände auf, bei denen die Altparteien bislang nur abgetaucht sind. Wie es wirklich um den Islam steht, hat der Belgische Innenminister in dieser Woche gezeigt: „Viele Muslime haben nach den Terror-Anschlägen getanzt“.

Idomeni: „Flüchtlinge“ demolieren Polizeiwagen

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Gestern ist es in Idomeni erneut zu schweren Ausschreitungen zwischen „Flüchtlingen“ sowie Migranten und der Polizei gekommen, nachdem einer der Flüchtlinge von einem Polizeiwagen überfahren worden sein soll. Nachdem Vorfall tat sich eine aufgebrachte Gruppe zusammen und demolierte den Polizeiwagen, um den Überfahrenen zu rächen. Der 24-Jährige ist schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden. Es gibt derzeit noch keine offizielle Bestätigung über den Vorfall und noch widersprüchliche Angaben darüber, wie der Vorfall sich ereignete.

Hamed Abdel Samad zum Anti Islam Kurs der AFD

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Hamed Abdel-Samad zum Anti-Islam-Kurs der AFD (Nachtmagazin 19.04.2016)

Auswärtiges Amt warnt Türkei-Touristen davor, Erdogan zu kritisieren

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Jetzt muss man noch Angst haben beim Urlaub in der Türkei sich kritisch zu äußern? Deutsche Touristen, die in der Türkei Urlaub machen, sollten aufpassen, worüber sie in der Öffentlichkeit sprechen. Das legt zumindest der Reisehinweis des Auswärtigen Amtes  nahe. Unter dem Punkt  „besondere strafrechtliche Vorschriften“ warnt das Amt vor kritischen politischen Äußerungen in der Öffentlichkeit: „Es wird dringend davon abgeraten, in der Öffentlichkeit politische Äußerungen gegen den türkischen Staat zu machen bzw. Sympathie mit terroristischen Organisationen zu bekunden.“

Die Türkei, die Angela Merkel als Freund bezeichnet und die Visafreiheit für Türken bald ermöglicht, in diesem Land darf man also den „Führer“ nicht mehr kritisieren. Das sollte jedem Deutschen zu denken geben? Wenn es derart gefährlich ist, in der Türkei seine Meinung zu sagen, dann sollte man eine entsprechende Warnung herausgeben und den Deutschen empfehlen, nicht in der Türkei Urlaub zu machen? Die Deutschen haben eine freie Entscheidung bei der Planung ihres Urlaubszieles, es sollte nicht schwerfallen die richtige Wahl zu treffen.

Berlin: Kottbusser Tor – Paradebeispiel für rechtsfreie Räume in Deutschland

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Heroinjunkies, Raub, Drogenhandel, sexuelle Belästigung und schwere Gewalttaten sind offensichtlich kein Grund rechtsfreie Räume zu thematisieren, sonst würde der Bürgerverarschungsmeister unserer heiteren Multikultihauptstadt Berlin nicht sagen: es gibt keine rechtsfreien Räume. Ich schlage ihm vor, ein paar Mal am Tag am Kottbusser Tor umzusteigen und sich mit dort ansässigen Geschäftsinhabern zu unterhalten, oder mal mit der örtlichen Polizei zu reden.

Frauen drohen neben dem Raub von Geld und iPhones auch noch sexuelle Belästigungen und Grapsch-Attacken auf den Intimbereich. »Das, was in Köln passiert ist, ist nichts. Das passiert hier jeden Tag, jeden Tag. Messerstechereien vor unseren Augen, und Mord war auch schon«, so ein Ladenbesitzer. Na da freut man sich doch, wenn man mitbekommt, was die örtlichen Volksvertreter machen um das Volk zu schützen. Weder Schwangere, Blinde, noch Rentner, geschweige denn der Durchschnittsbürger ist sicher. Nordafrikanische, schwerstkriminelle Intensivtäter rauben, prügeln und dealen was das Zeug hält und selbst die Polizei kommt schon kaum noch, und wenn, sind meistens eh „traumatisierte Kriegsflüchtlinge“ durch andere ersetzt worden. Selbst die verbrecherischen Schwarzafrikaner-Banden aus dem Görlitzer Park haben das Kottbusser Tor als rechtsfreien Raum entdeckt und fangen hier an zu dealen und Frauen zu belästigen. Ein krasses Beispiel machte vor kurzem die Runde, als eine junge Frau einen Club verließ und von einem Schwarzafrikaner als Rassistin beschimpft wurde, weil sie keinen Sex mit einem „schwarzen Mann“ wolle. Der Dealer rief dann gleich noch seine anderen hochqualifizierten Drogen- und Sexualfachkräfte zusammen, welche die traumatisierte Frau anschließend mit dem Tod bedrohten, nur weil sie nein zum Sex gesagt hat. Würde der Flüchtlingsbeauftragte vom Dienst, Peter Altmaier, so handeln wie seine ganzen Schäfchen und bei einem nein morden wollen, hätte er wahrscheinlich mehr Menschen getötet als Charles Manson, John Wayne Gacy und Fritz Haarmann zusammen.

Die Polizei kapituliert oder wird selbst angegriffen, örtliche Geschäfte vermelden Umsatzeinbrüche und Frauen mit Kindern gehen nur noch alleine aus dem Haus, wenn es unbedingt notwendig ist. Macht man sowas, wenn man sich sicher fühlt oder weiß, dass die Polizei oder Gesetze einen beschützen und diesen kriminellen Abschaum abschrecken? Wohl kaum! Und sind es etwa Bernd, Peter, Klaus, Hermann und ihre einheimischen (Nazi)Freunde? Nein, es sind schwerstkriminelle und skrupellose Banden aus dem „schönen, kultivierten und mit moralischen Prinzipien versehenen“ Afrika, welche unsere Kultur dort bereichern und vor nichts und niemand Respekt haben, weil eh alles viel zu einfach ist. Keine Einzelfälle, sondern ein Spiegelbild der dortigen „Kultur“. Keine Kriegsflüchtlinge, lediglich Wirtschaftsflüchtlinge und oder andere Schwerstkriminelle.

Dazu kommt,  das die hygienischen Zustände am Kottbusser Tor teilweise eine Katastrophe sind: Mäuse und Ratten laufen tagsüber umher, manche Bereiche sind so zu gekotet, dass die Behörden sie sperren mussten, blutige Heroinspritzen liegen herum. Man muss also schon Slalom laufen um halbwegs gesund durchzukommen, hat man dies geschafft, muss man „nur“ noch die dunkelhäutigen Schwerstkriminellen überstehen und dann kann es eigentlich ein schöner Tag werden – klingt nach dem perfekten Urlaubsort.

Das sind anarchistische Zustände mitten in unserer bunten Multikultihauptstadt, nur bekommt es leider keiner mit, da die Herren, die jeden Tag den Daumen über die einheimische Bevölkerung senken, sich weigern einmal in einen stinknormalen Alltag abzutauchen. Es reicht, dass einen der Pöbel und das Gesocks gewählt haben, damit ist es gut. Sich darum kümmern? Wozu auch, wenn man die angestrebte Bezahlung in der Tasche hat? Wenn schon Michael Müller von den (A)Sozialdemokraten und angebliches Mitglied in der Arbeiterwohlfahrt und der Evangelischen Kirche als Bürgermeister blind ist, wie sollen es dann die anderen sein? Ein typischer (A)Sozialdemokrat: es reicht wohl sozial im Parteibuch stehen zu haben, damit ist das Thema abgehandelt.  Der kriminelle, afrikanische Abschaum dort hat Narrenfreiheit und niemand tut etwas? Fragt man die dort ansässigen Bewohner und Ladenbesitzer, wann das ganze so schlimme Ausmaße annahm, gibt es auch nur eine Antwort: Vor etwas weniger als einem Jahr, als Merkel Deutschlands Grenzen öffnete, kapitulierte der Rechtsstaat. Statt den angeblichen ausnahmslos „traumatisierten Kriegsflüchtlingen“ reisten Islamisten und zehntausende Kriminelle nach Deutschland ein.

Die dortige Parallelgesellschaft wird sich so weiter abspalten und was schwerstkriminelle Araberclans nicht kontrollieren, wird von anderen dunkelhäutigen Straßenbanden übernommen, weil sowas in einem rechtsfreien Land wie Buntland leider möglich ist. Dass der linke Abschaum in der Rigaer Straße Kneipen ohne Konzession betreibt, ist auch normal in der Hauptstadt der Zweiklassengesellschaft. Wer hier noch von Einzelfällen redet, sollte Urlaub am Kottbusser Tor machen! Ein Paradebeispiel wo und wie deutsche Politik versagt, wie sie am Volk vorbei gemacht wird und wie illegale Wirtschaftsflüchtlinge dies auf Kosten Einheimischer brutal und schamlos ausnutzen und unser Sozialsystem ausbeuten.