Präsident Wladimir Putin versuche einen Kompromiss mit den USA und der EU zu finden. „Doch die in Russland getroffenen Entscheidungen gefallen den USA und der EU nicht. Man versucht, Putin zu stürzen, obwohl er eine neoliberale Poilitik umsetzt“, erklärt der russische Wissenschaftler Wassili Koltaschow. Auch ein „beachtlicher Teil der herrschenden Elite“ wolle Putin absetzen, sagt der Leiter des Zentrums für wirtschaftliche Forschungen im Moskauer Institut für Globalisierung und soziale Bewegungen (IGSO) im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Doch die arbeitende Bevölkerung versteht, dass Russland bei seinem Sturz ein ukrainisches Szenario droht“, stellt Koltaschow fest. „Unter Putin ist das Lebensniveau in Russland stark gestiegen. Millionen Menschen konnten die in der Jelzin-Zeit erlebte furchtbare Armut hinter sich lassen.“

Für die Duma-Wahlen am 18. September 2016 schließt Koltaschow nicht aus, dass Mitglieder und Abgeordnete der Partei „Einiges Russland“ des Ministerpräsidenten Dmitri Medwedjew, dessen Kabinett gescheitert sei, „einen Aufstand machen und ein aufständisches Parlament gewählt wird“. Koltaschow bezeichnet den Kremlchef als „die zentrale Figur eines schwierigen Systems von Kompromissen in der Elite und zwischen den Klassen“ in Russland.

Wie viel haben die „Flüchtlinge“ bis jetzt gekostet? Was werden sie noch kosten? Für vermeintliche Flüchtlinge scheint unbegrenzt Geld dazu sein, gerne darf aus dem Vollen des Steuersäckels geschöpft werden und seien es 500.000 Euro für falsches Mobiliar, wie im Fall des Flüchtlingscamps in Hamburg-Lurup. Für Unterkünfte, in welchen die Gäste länger als 6 Monate verweilen, gelten andere Vorschriften. Die Betten zum Beispiel müssen in einer Folgeunterkunft „breiter und länger sein“ als in einer Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung, damit sich die Dauergäste bis zu 3 Jahre darin wohlfühlen. Nun muss die Stadt Möbel im Wert von einer halben Million Euro umtauschen. Helfen ist eine Seite, aber was in Deutschland für ein Irrsinn betrieben wird, steht in keinem Verhältnis mehr.

Focus Online:

Für die geplante Flüchtlingsunterkunft im Lise-Meitner-Park, in die 900 Flüchtlinge einziehen sollen, wurden falsche Möbel im Wert von einer halben Million Euro gekauft. Matratzen, Betten, Schränke und Stühle müssen nun umgetauscht werden.

Die Containerunterkunft sei zunächst als „Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung“ (ZEA) geplant gewesen. Erst später habe man entschieden, in dem Park eine „Folgeunterkunft“ zu errichten. Deshalb hätten die Möbel umgetauscht werden müssen.

Flüchtlinge halten sich in einer ZEA maximal sechs Monate aufhalten, während sie in einer Folgeunterkunft bis zu drei Jahre lang wohnen. Daraus resultierten nach Angaben von Karin Prien unterschiedliche Anforderungen an das Mobiliar. Die Betten zum Beispiel müssten breiter und länger sein.

Kein Tag ohne eine Meldung, was Deutschland nicht im Griff hat. Dieses Land hat gestreuten Krebs, unterwandert und fremd gesteuert, fast im Endstadium, aber der Islam gehört zu Deutschland und auch zur Bundeswehr? Sind radikale Muslime ein Sicherheitsrisiko für die Bundeswehr? Wenn sensible Bereiche wie Polizei, Bundeswehr sowie Grenzschutz von dieser Religion mehrheitlich infiltriert worden sind, könnte dies ein böses Erwachen geben? Zumindest hat man jetzt die Gefahr erkannt, dass die Bundeswehr von Islamisten missbraucht werden kann, um schießen zu lernen und sich mit den Waffen vertraut zu machen. Allerdings sollte man diese Gefahr auch bei der Polizei in Betracht ziehen, dass sich auch in diesem Bereich bereits Extremisten befinden.

Im Artikel von Focus Online wird darüber berichtet, dass diese Personen die Scharia über das Grundgesetz der Bundesrepublik stellen, was durchaus als problematisch einzustufen ist:

[…] Seine Vorgesetzten fangen an, sich zu wundern. Echte Probleme bekommt B. aber erst, als er einem Reservisten die Ausbildung an einer Feuerwaffe verweigert. Zur Begründung sagt er, die Waffe könne gegen muslimische Glaubensbrüder gerichtet werden. Panzergrenadiere aus Augustdorf waren kurz zuvor als schnelle Eingreiftruppe in den Kampfeinsatz gegen die radikalislamischen Taliban in Afghanistan geschickt worden.

Es folgen erste Befragungen durch den Kompaniechef. B. weigert sich, seinen Bart auf etwa zwei Zentimeter zu stutzen und beruft sich auf die Religionsfreiheit. Er droht mit einer Demonstration von Glaubensbrüdern vor der Kaserne.

Zwei Mal wird der junge Soldat vernommen. Der MAD notiert anschließend, der Unteroffizier habe die Scharia als beste Rechtsform bezeichnet und das Grundgesetz nur als zweite Wahl. Er gebe an, Allah mit möglichst jeder Handlung dienen zu wollen und verstehe jedes Gespräch – auch das mit dem MAD – als Dawa, also als missionarischen Ruf zum Islam. […] Weiterlesen