Nach einer angezeigten sexuellen Nötigung ermittelt die Zevener Polizei gegen einen 23-jährigen Asylbewerber. Der Mann hatte sich am Dienstag gegen 17 Uhr mit einer 14-jährigen Zevenerin und deren Freundin im Stadtpark getroffen. Nach bisherigen Erkenntnissen seien die beiden flüchtig bekannt gewesen. Die Freundin fungierte zunächst als Dolmetscherin und übersetzte, dass der junge Mann mit der 14-Jährigen kurz allein sein wolle. Bei einem Spaziergang im Park und dem angrenzenden Stadtwald habe der 23-Jährige die Jugendliche plötzlich geküsst. Obwohl ihn die junge Frau weggestieß, habe er sie an Brust und Gesäß angefasst. Nun versuchte die 14-Jährige wegzulaufen, wurde aber von dem Mann festgehalten. Sie habe sich schließlich losreißen können und Schutz bei ihrer Freundin im Park gefunden. Bei der Polizei erstattete die Jugendliche eine Anzeige. Anschließend übergaben die Beamten die junge Zevenerin in die Obhut ihrer Mutter.
Zeven: 14-Jährige von Asylbewerber im Stadtpark sexuell belästigt
Gefahr aus den eigenen Reihen: Islamisten bei der Bundeswehr
Kein Tag ohne eine Meldung, was Deutschland nicht im Griff hat. Dieses Land hat gestreuten Krebs, unterwandert und fremd gesteuert, fast im Endstadium, aber der Islam gehört zu Deutschland und auch zur Bundeswehr? Sind radikale Muslime ein Sicherheitsrisiko für die Bundeswehr? Wenn sensible Bereiche wie Polizei, Bundeswehr sowie Grenzschutz von dieser Religion mehrheitlich infiltriert worden sind, könnte dies ein böses Erwachen geben? Zumindest hat man jetzt die Gefahr erkannt, dass die Bundeswehr von Islamisten missbraucht werden kann, um schießen zu lernen und sich mit den Waffen vertraut zu machen. Allerdings sollte man diese Gefahr auch bei der Polizei in Betracht ziehen, dass sich auch in diesem Bereich bereits Extremisten befinden.
Im Artikel von Focus Online wird darüber berichtet, dass diese Personen die Scharia über das Grundgesetz der Bundesrepublik stellen, was durchaus als problematisch einzustufen ist:
[…] Seine Vorgesetzten fangen an, sich zu wundern. Echte Probleme bekommt B. aber erst, als er einem Reservisten die Ausbildung an einer Feuerwaffe verweigert. Zur Begründung sagt er, die Waffe könne gegen muslimische Glaubensbrüder gerichtet werden. Panzergrenadiere aus Augustdorf waren kurz zuvor als schnelle Eingreiftruppe in den Kampfeinsatz gegen die radikalislamischen Taliban in Afghanistan geschickt worden.
Es folgen erste Befragungen durch den Kompaniechef. B. weigert sich, seinen Bart auf etwa zwei Zentimeter zu stutzen und beruft sich auf die Religionsfreiheit. Er droht mit einer Demonstration von Glaubensbrüdern vor der Kaserne.
Zwei Mal wird der junge Soldat vernommen. Der MAD notiert anschließend, der Unteroffizier habe die Scharia als beste Rechtsform bezeichnet und das Grundgesetz nur als zweite Wahl. Er gebe an, Allah mit möglichst jeder Handlung dienen zu wollen und verstehe jedes Gespräch – auch das mit dem MAD – als Dawa, also als missionarischen Ruf zum Islam. […] Weiterlesen
Herford: Moslem hängt Kreuz im Krankenzimmer ab
Kein Respekt vor der christlichen Religion dieses Landes zeigen manche Zuwanderer. Sie fühlen sich durch christliche Symbole gestört und demonstrieren ihre Verachtung mit provokanten Handlungen, wie erst kürzlich in Bockhorn. Ein weiterer Fall von Respektlosigkeit hat sich im katholischen Mathilden-Hospital in Herford zugetragen: Ein strenggläubiger Moslem entfernte eigenständig das Kreuz in einem Krankenzimmer, in diesem Zimmer lag zur stationären Behandlung seine Burka tragende Ehefrau.
[…] Als der Oberarzt wegen eines Gesprächs mit der Patientin zu dem Ehepaar ins Krankenzimmer gekommen sei, habe er festgestellt, dass das Kreuz fehlte. Der Arzt, der selbst aus dem muslimischen Kulturraum stamme, habe den Ehemann der Patientin daraufhin zur Rede gestellt. Dieser räumte Rüter zufolge auch ein, das Kreuz abgehängt zu haben.
Der Arzt habe dem Ehemann der Patientin daraufhin gesagt, dass er sich in einem katholischen Krankenhaus befinde, das Kreuz zum Mobiliar gehöre und es im Haus nicht geduldet werde, es zu entfernen. […] Weiterlesen auf Neue Westfälische.de
Völlig gaga: Verwirrter türkischer Reporter vor ZDF-Zentrale
Der Reporter läuft hin und her, spricht in sein Mikro, schnell und durchdringend, fast ohne Pause. Auch wer kein Türkisch versteht, kann spüren: Dieser Mann hat offenbar Wichtiges mitzuteilen. Der Reporter heißt Mevlüt Yüksel, er steht vor der ZDF-Zentrale in Mainz. Worum es geht? Den Fall Böhmermann. Für die türkische Sendung „Yaz Boz“ des Senders „A Haber“ soll er das ZDF wegen des Schmähgedichts über Präsident Erdogan zurechtweisen. Der Sender „A Haber“, für den Yüksel arbeitet, gehört zu der Turkuvaz-Mediengruppe. Dessen Vorstandsvorsitzender war Berat Albayrak – der Schwiegersohn von Präsident Recep Tayyip Erdogan.Als Berat Albayrak für die AKP als Abgeordneter ins türkische Parlament wechselte, gab er seinen CEO-Posten an seinen Bruder Serhat ab. Die Mediengruppe gilt in der Türkei nicht zuletzt wegen dieser familiären Verbindungen als regierungsnah und in ihrer Berichterstattung als ausgesprochen AKP-freundlich. Der Reporter Yüksel wurde nun offensichtlich geschickt, um den Fall Böhmermann weiter zu skandalisieren. Was – dank der entspannten Reaktion des ZDF-Sprechers – ziemlich in die Hose ging … Hinter dem Journalisten stehen zwei Männer, der eine, groß und im schwarzen Anzug, soll nach Yüksels Worten ein „hoher Vertreter“ des Zweiten Deutschen Fernsehens sein.
Berlin: Großeinsatz gegen arabischen Clan
Mehr als 220 Beamte waren im Einsatz, darunter ein Spezialkommando: In Berlin ist die Polizei gegen eine mutmaßlich kriminelle arabische Großfamilie vorgegangen.
Kommentar: Böhmermann entlarvt das Scheitern Merkels
Diese Satire (oder auch Staatsdrama) führt uns nun klar vor Augen, was für ein Land die Türkei ist und mit welchem Regierungschef Merkel zusammenarbeitet. Chapeau Jan Böhmermann, dass er dieses Wespennest en passant aufgeschlitzt hat, was nun da so raussuppt, ist wirklich atemberaubend. Aber bei dem Politikum kann nur Merkel verlieren, sie sitzt offensichtlich fest in Erdogans Erpresserstrategie? Merkels Verlautbarung, sie bewerte Böhmermanns Satire als „bewusst verletzend“ kann man als Wink mit dem Zaunpfahl Richtung Justiz (miss)verstehen, aber auch als Handreichung zum Diskurs ist sie „wenig hilfreich“, um mal in den Merkel-Jargon zu fallen. Im politisch-diplomatischen Kontext wirkt Merkels Einlassung wie ein Kotau vor dem Sultan. Sie ist ein Grund dafür, dass sich die Böhmermann-Posse zur veritablen Staatsaffäre aufgebläht hat.
Hätte Merkel das Gedicht nicht kommentiert, oder aber mit – „meinen Geschmack trifft es nicht, vor allem mit Bezug auf die Wortwahl“ – wäre das politisch völlig harmlos gewesen. Aber so – sich auch noch mit Herrn Erdogan zu solidarisieren – war das exakte Gegenteil von Klugheit.
Ein vortrefflicher Kommentar von Wolfram Weimer auf n-tv.de – auszugsweise:
[…] Ausgerechnet ein Gedicht entlarvt die Kanzlerin mit ihrer misslungenen Migrationspolitik und untergräbt ihre Integrität schwer. Merkel hätte zu den Schmäh-Reimen des Kölner TV-Narren einfach schweigen können, so wie sie sich in ihrer Karriere häufig bloß kühl nach oben geschwiegen hat.
Zunächst reagiert der angegriffene Erdogan, wie Despoten immer auf Kritik reagieren – humorlos, gereizt, aggressiv. Er fordert den juristischen Kopf des Satirikers, so wie er es in der Türkei gewohnt ist und so wie er Hunderte von Regimekritikern brutal verfolgt. Doch dann springt die Kanzlerin Erdogan überraschend zur Seite, ruft eilfertig den türkischen Ministerpräsidenten persönlich an und kritisiert demonstrativ das Gedicht. Hinterher lässt sie das auch noch alle Welt offiziell wissen und ihr lyrisches Urteil verbreiten: „bewusst verletzend“. Unerträglich. […] Weiterlesen
Bremerhaven: Ermittlungen wegen Mega-Sozialbetrug mit osteuropäischen Zuwanderern
Sozialmissbrauch von EU-Zuwanderern gibt es nicht, genauso wenig wie es vermutlich ein überdurchschnittliches Kriminalitätsproblem unter Migranten gibt? Inzwischen scheint sich die Erschleichung von Sozialleistungen zu einem gut organisierten System entwickelt zu haben und wird professionell durchgeführt, oder besser gesagt, die Organisierte Kriminalität hat den Sozialbetrug längst als Geschäftsmodell entdeckt.
Ein gigantischer Sozialbetrug ist nun in Bremerhaven aufgeflogen, Zuwanderer aus der EU und zwei Vereine sollen gemeinsame Sache gemacht haben: Mit Scheinarbeitsverträgen wurden Leistungen beim Jobcenter beantragt, berichtet Welt Online.
Konkreter berichtet Nord24.de:
[…] Der Sozialbetrug liegt voraussichtlich im zweistelligen Millionenbereich. Zusätzliche Brisanz bekommt die Angelegenheit dadurch, dass es sich bei dem Hauptbeschuldigten um den Vater des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk handelt. Selim Öztürk ist Vorsitzender zweier Vereine, die den Millionenbetrug organisiert haben sollen.
Nach den Ermittlungen der Polizei sollen die Vereine Anlaufstelle für Tausende nach Bremerhaven geschleuste Zuwanderer aus Osteuropa – zumeist Bulgaren – gewesen sein. Denen soll gegen Bezahlung der Weg in die Sozialsysteme gewiesen worden sein. […]
Wie die Bild-Zeitung vom 11.04.2016 berichtet, gehen Experten von einem Schaden von 60 bis 90 Millionen Euro aus. Der ermittelnde Staatsanwalt ist sich sicher, Vater von SPD-Politiker ist verstrickt in Sozialbetrug.
Maas: Facebook geht nicht schnell genug gegen Hetze vor
Heiko Maas primäres Projekt scheint das Löschen von Hass erfüllten Kommentaren auf Facebook zu sein, da taucht er geradezu mit fanatischer Verfolgungssucht Andersdenker in die Materie ein, hingegen er mit Inkompetenz auf allen anderen Schauplätzen glänzt. Der Aktionismus ist sehr einseitig, denn es geht einzig gegen vermeintlich fremdenfeindliche Hetze, hingegen Hasstiraden und Gewaltaufrufe linker „Aktivisten“ offenbar als salonfähig eingestuft werden. Nun kritisiert der Verbotsminister, dass unliebsame Meinungen nicht schnell genug unterdrückt werden, heißt, die Löschung verwirrter Kommentare innerhalb von 24 Stunden ist nicht die Regel. Da wünscht man sich den selben Diensteifer, wenn es um die Bekämpfung echter Gewalt geht.
[…]Für Bundesjustizminister Heiko Maas geht Facebook weiterhin zu langsam gegen Hetze und Hasskommentare im sozialen Netzwerk vor. „Das muss noch besser werden“, sagte Maas am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.
Facebook bemühe sich immerhin, entschiedener gegen extremistische Postings vorzugehen. „Es ist tatsächlich besser geworden. Aber wir haben nie behauptet, dass wir das Problem auf einen Schlag erledigt bekommen.“ Man habe mit dem Unternehmen vereinbart, dass es solche Kommentare innerhalb von 24 Stunden löschen soll. In der Praxis geschehe dies aber noch zu selten. […] (Quelle: Focus Online)