Symbolbild
Auf der Stadtautobahn im französischen Straßburg gehen Anfang November zwei Radaranlagen in Betrieb, bei denen Bußgelder auch für Fahrzeuge drohen, die sich brav ans Tempolimit halten. Geblitzt werden nun auch Autofahrer, die allein im Auto sitzen und verbotenerweise die linke Fahrspur nutzen. Diese ist seit Ende 2021 im Berufsverkehr für Fahrgemeinschaften oder Autos mit mindestens zwei Insassen reserviert.
Elektroautos mit grüner französischer Umweltplakette steht die Spur unabhängig von der Zahl der Insassen offen. Ein neues Verkehrszeichen – eine weiße Raute auf blauem Grund – weist auf die Regelung hin. Wer das Schild missachtet, muss mit einem Bußgeld von 135 Euro rechnen. Weiterlesen auf nius.de
Söders Wahnidee, den DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz vor Gericht zu zerren, endet für den scheinkonservativen bayerischen Ministerpräsidenten in einer veritablen Blamage: Söder ist gescheitert, genauso wie dessen irrlichternde Politik. Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz in eigener Sache.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat eine Einschätzung abgegeben, wie hoch die geplante Kindergrundsicherung im Fall von armutsgefährdeten Kindern ausfallen könnte. Für diese könnten sich 2025 Leistungen von 530 Euro für die Kleinsten bis 636 Euro für die ältesten Kinder ergeben, sagte die Grünen-Politikerin dem RND. Dabei ist demnach die angekündigte Regelsatzerhöhung beim Bürgergeld um etwa zwölf Prozent für 2024 und eine angenommene weitere „moderate“ Erhöhung um drei Prozent im Folgejahr berücksichtigt. Weiterlesen auf Welt.de
Symbolbild
Im italienischen Palermo wurde vorvergangene Woche eine 19-jährige Frau von insgesamt sieben Männern im Alter zwischen 18 und 22 Jahren brutal vergewaltigt. Einmal mehr schweigen sich die linksgrünen Medien über die migrantische Täterherkunft aus.
Vielleicht sollte man es in dem Land mit der Stiefelform einfach mal mit geschlossenen Grenzen versuchen: Denn Fakt bleibt weiterhin, dass Italien derzeit so viele Flüchtlingsströme wie noch nie zuvor gleichzeitig zu bewältigen hat. Die Kapazitäten sind, wie in Deutschland längst erschöpft; das Krisenjahr 2015 wird inzwischen übertroffen. Weiterlesen auf Ansage.org
Symbolbild
Ein neues Ausstellungsprojekt mit dem Namen „Das ist kolonial“ widmet sich auf Zeche Zollern der Spurensuche und bietet dazu eine Ausstellungswerkstatt an. Es geht um eine kritische Auseinandersetzung mit der Kolonialgeschichte – so weit, so gut. Auch, dass es in der Werkstatt einen „Rückzugsraum für Black, Indigenous and People of Color (BIPoC) – also Schwarze, Ureinwohner und Farbige – gibt, mag man noch abnicken.
Was sich die Macher der mit staatlichen Mitteln finanzierten Ausstellung dann aber noch haben einfallen lassen, ist in meinen Augen ganz klarer Rassismus: Die Ausstellungswerkstatt ist jeden Samstag von 10 bis 14 Uhr für „BIPoC“ reserviert. Es wird also nicht nur ein einzelner Bereich, sondern das ganze Museum zum „Safer space“ erklärt, zum „sicheren Raum“.
Mit anderen Worten: Weiße haben zu dieser Zeit keinen Zugang. Weiterlesen auf Reitschuster.de
Es hat sich etwas verändert in Deutschland – und wir alle können es sehen. Es gibt eine neue Form der Obdachlosigkeit in unseren Städten. Die Auswirkungen von Drogen, Gewalt und Migration sind überall spürbar. Crystal Meth und Heroin neben Kinderspielplätzen. Messerstechereien auf dem Bahnhofs-Vorplatz. Obdachlose, die am lebendigen Leib verfaulen. Menschen, die nach Deutschland ausgewandert sind, kommen hierzulande nicht klar – und finden keinen Weg zurück. NIUS-Reporter Eva Vlaardingerbroek und Jan A. Karon dokumentieren Zombieland aus der ersten Reihe. Obdachlose berichten von ihrem Weg auf die Straße – und was sie beschäftigt.
Symbolbild Containersiedlung
Der vereinte Protest von Einwohnern und Kommunalvertretern hat nichts geholfen. Das mecklenburgische Dorf Upahl muß 250 Migranten aufnehmen.
Das Verwaltungsgericht Schwerin bestätigte am Dienstag die Entscheidungen des CDU-geführten Landratsamtes Nordwestmecklenburg und des SPD-geführten Landesinnenministeriums. Es lehnte einen entsprechenden Eilantrag der Gemeinde ab.
Für den Bau gelte der „Notausnahmetatbestand“, auf den sich Landrat und Landesregierung berufen dürfen, begründete das Gericht seine Entscheidung. Die Unterkunft werde dringend benötigt, so die Richter. Weiterlesen auf Junge Freiheit.de
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