Auswärtiges Amt warnt: Vorsicht mit Facebook & Co in der Türkei

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Deutsche Reisende in die Türkei werden zur Vorsicht aufgerufen. Schon durch Teilen oder „Liken“ regierungskritischer Beiträge im Internet könne man strafrechtlich verfolgt werden. Auch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden sei möglich. …

Polizei nahm Vater (Afrikaner) auf der Entbindungsstation fest – Hebammen verhinderten Abschiebung

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Symbolbild

Wieder ist eine Rückführung nach Italien misslungen: In Saalfeld/Thüringen holten Polizisten einen ausreisepflichtigen Afrikaner und werdenden Vater auf der Entbindungsstation in einem Krankenhaus ab, um ihn nach Italien abzuschieben, allerdings wurde die Aktion abgebrochen, da Hebammen gegen die rechtsgültige Maßnahme protestierten und sich über geltendes Recht hinwegsetzen. Nun wurde die Abschiebung für das Paar ausgesetzt und für das Neugeborene ein Asylantrag gestellt, der Plan geht erst einmal auf, die Versorgung ist gesichert und in der Zwischenzeit können sich die armen „Verfolgten“ ihrer Hauptbeschäftigung widmen und weitere Kinder produzieren.

Die Abschiebung des „Wanderflüchtlings“ kam nicht aus heiterem Himmel, offenbar kam der Ausreispflichtige der Aufforderung Deutschland zu verlassen nicht nach und hat rechtsverbindliche Fristen für die Ausreise ignoriert, sodass nun die Behörden durchgreifen bzw. nachhelfen wollten. Dass die Abholung zur geplanten Abschiebung vor dem Kreissaal stattfand, damit rechnete das Goldstück von der Elfenbeinküste – das vermutlich mit dem Shuttle-Service übers Mittelmeer nach Italien und von dort aus illegal nach Deutschland gelangte –  wohl nicht, schließlich soll die Geburt eines Kindes auf deutschem Boden das Bleiberecht bewirken und eine Abschiebung verhindern.

Flüchtlingsrat und Landesärztekammer sind über dieses inhumane Vorgehen entsetzt.

Thüringer Allgemeine berichtet:

Es war in der Nacht des 10. Oktober, die Uhr ging auf zwei. Im Kreißsaal des Krankenhauses Saalfeld lag eine Frau in den Wehen, ihr Mann saß daneben, um die Geburt ihres Kindes gemeinsam durchzustehen. Da klingelte es an der Kreißsaaltür. Acht Polizeibeamte standen vor der Tür, dazu noch mindestens ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde Saalfeld-Rudolstadt. Sie führten den werdenden Vater ab, um ihn zum Flughafen nach Frankfurt zu bringen. Von dort aus sollte der Asylbewerber aus der Elfenbeinküste gemäß Dubliner Abkommen nach Italien abgeschoben werden.

Nur dem couragierten Einsatz der Hebammen ist nach Angaben des Flüchtlingsrates zu verdanken, dass die Abschiebung des Familienvaters auf dem Flughafen verhindert werden konnte. Nach ihrem Protest und einem Anruf bei den Behörden sei die Aktion unterbrochen worden, der Mann konnte zurückkehren. Weiterlesen

AfD: Fake-News vom Feinsten! Deutsche angeblich finanziell so zufrieden, wie noch nie seit 2000

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Die Lücke zwischen Arm und Reich wird immer größer. Die Mittelschicht löst sich sukzessive auf, aber alle sind zufrieden? Lächerlich!

Wen haben sie da nur befragt? Die Senioren, die in den Städten im Müll wühlen, um ein paar Pfandflaschen zum Aufbessern der schmalen Rente zu finden? Oder die Alleinerziehende, die auf zwei Jobs angewiesen ist, damit sie ihre Wohnung nicht verliert? Waren es am Ende die Familien, für die der Staat viel zu wenig tut? Eventuell das Heer der Spitzensteuerzahler, das beinahe jeden zweiten Euro weggenommen bekommt?

Sogar manche Durchschnittsverdiener müssen sich Ende des Monats bei den Tafeln anstellen. Die Kinderarmut ist auf Rekordhoch, und vielen betagteren Menschen bliebt nicht mehr als die karge Grundsicherung. Wohneigentum ist für viele Deutsche längst ein unerfüllbarer Traum. Dennoch: 63 Prozent der Befragten beurteilen ihre finanzielle Lage als „gut“ oder „sehr gut“. 8 Prozent sehen die eigene Situation als „schlecht“ oder „eher schlecht“ an. Interessanter Nebenaspekt der Umfrage: Die Zufriedenheit ist in Hessen am allergrößten. Wie passend angesichts der nahenden Landtagswahl!

Ausgeplündert durchs Finanzamt, versteckte Steuern wie die GEZ oder IHK, dazu die galoppierenden Kosten bei der Energiewende und die steigenden Preise bei Miete, Heiz- und Brennstoffen sowie Lebensmitteln und nicht zuletzt die verheerende Null-Zins Politik der EZB – jedes Jahr bleibt weniger Geld im Porte­mon­naie. Viele beurteilen gerade ihre finanzielle Zukunft als düster. Da sind Fake-News wirklich fehl am Platz!

Stattdessen müssen Entlastungen für die Bürger her, vor allem für Familien. Die Rente sollte nicht noch einmal versteuert werden müssen. Erst dann entspannt sich die Lage, sodass tatsächlich genug Geld übrig bleibt.

Die angebliche Umfrage auf: Der Spiegel

Die Realität – EZB-Umfrage: Deutsche sind die Ärmsten im Euroraum

Augenscheinlicher Türken-Mob schlägt 29-Jährigen wegen seinem Handy bewusstlos und krankenhausreif

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Symbolbild

Bielefeld: Am Sonntag, den 21.10.2018, entwendeten Täter einem Opfer im Bereich der Stadtbahnhaltestelle an der Milser Straße, nahe der Elverdisser Straße, das Handy.

Nach derzeitigen Kenntnisstand kam ein angetrunkener 29-Jähriger aus dem Landkreis Hildesheim gegen 04:30 Uhr an die Stadtbahnhaltestelle an der Milser Straße. Auf dem Parkplatz befand sich eine 6- bis 8-köpfige Gruppe, an die er herantrat, um sie nach dem Weg zu fragen. Im Laufe des Gesprächs entwickelte sich ein Streit. Personen aus der Gruppe schlugen auf den Niedersachsen ein, so dass er zu Boden ging und das Bewusstsein verlor. Als das Opfer zu sich kam, standen zwei aus der Gruppe mit seinem Handy in den Händen vor ihm und verlangten die Herausgabe des Codes. Ohne Antwort erhalten zu haben, flüchteten die Diebe in unbekannte Richtung. Gegen 05:25 Uhr rief ein PKW-Fahrer für den 29-jährigen Verletzten die Polizei. Ein Rettungswagen transportierte ihn in ein Krankenhaus.

Das Opfer beschreibt die Gruppe als Südländer, eventuell von türkischer Abstammung, im Alter von 16 bis 20 Jahren.

Zeugenhinweise nimmt das Kriminalkommissariat 14 unter 0521-545-0 entgegen.

Jörg Meuthen: Merkel will keine Diskussion mehr über ihre Fehler!

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Liebe Leser, in vier Tagen wählen die Hessen ihren neuen Landtag und damit letztlich auch ihre neue Regierung.

Es ist eine Wahl, vor der zwei Parteien größte Angst haben, nämlich SPD und CDU.

Die SPD fürchtet sich vor einem nochmals weiteren prozentualen Verfall, nun auch in einem ihrer roten Stammländer. Und genau das wird passieren in Anbetracht einer SPD, die sich von ihrer Stammwählerschaft mittlerweile so weit entfernt ist wie der – ebenfalls rote – Mars von unserer Erde.

Es ist wirklich hochgradig erfreulich, zu sehen, wie die Wähler sich in Scharen von dieser Partei abwenden, die mit deutschen Interessen im Allgemeinen und jenen der normalen Bürger im Speziellen schon lange nichts mehr im Sinn hat.

Die CDU wiederum fürchtet nichts mehr, als nun auch in Hessen für Merkels katastrophale Politik desaströs abgestraft zu werden. Für Merkels katastrophale Politik, zugleich aber auch dafür, dass man dieser Frau bedingungslos folgte und ihr nicht rechtzeitig und demokratisch Einhalt gebot, sondern ihr stattdessen noch – wie die Klatschhäschen eines bekannten Batterie-Herstellers – zehn Minuten lang stehend für ihre illegale Grenzöffnung applaudierte, hier wunderbar nochmals für alle anzuschauen (man beachte den Merkelisten Bouffier, wie er direkt neben Merkel steht und ihr anerkennend gratuliert):

Diese Angst ist im Umfeld der Union förmlich mit Händen zu greifen. Viele aalglatte Karrieristen, die Merkel über Jahre hinweg nicht genug hofieren konnten, sind mittlerweile hochgradig nervös und versuchen sich zu Teilen sogar in ungelenken Absetzbewegungen.

Auch die Kanzlerdarstellerin selbst scheint mittlerweile in Panik zu sein. Ihr Auftritt auf dem CDU-Landesparteitag in Thüringen zeigte, worin sie ihre einzige Hoffnung sieht, nämlich im Zudecken und Totschweigen ihrer katastrophalen Politik der vergangenen Jahre. Wörtlich sagte sie:

„Wenn wir uns für den Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen wollen, was 2015 vielleicht so oder so gelaufen ist und damit die ganze Zeit verplempern, dann werden wir den Rang als Volkspartei verlieren.“

Aha. Diskussionen sind also „verplemperte Zeit“ in Merkels alternativloser Welt. Niemand soll mehr reden über ihre katastrophalen Fehler, die Deutschland vielleicht für immer zum Schlechteren verändert haben.

Was für ein Demokratieverständnis! Und was für eine armselige CDU, die sich von dieser lachhaften Frau das Diskutieren verbieten lässt.

Zur Demokratie gehört eben nicht nur die Wahl einer Partei, sondern auch die Kontrolle, was selbige dann mit der – in einer Demokratie immer nur auf Zeit! – übertragenen Macht angestellt hat.

Und was Merkel, ihre gesamte Union und eben auch die SPD mit der vom Wähler im Jahr 2013 auf Zeit übertragenen Macht angestellt haben, das spottet jeder Beschreibung.

Die Ergebnisse insbesondere der illegalen Grenzöffnung können mittlerweile in den Innenstädten tagtäglich unüberhörbar und unübersehbar „bewundert“ werden, auch die Kriminalitätsstatistik weiß ein Lied davon zu singen, genau wie auch die öffentlichen Haushalte in Anbetracht der enormen Sozialausgaben für Merkels millionenfach ins Land gekommene Sofort-Rentner – meist jung, kräftig, männlich und muslimisch.

Frau Merkel, ich muss Sie leider enttäuschen: Seien Sie gewiss, wir von der Alternative zu Ihrer Alternativlosigkeit werden nicht nachlassen, über IHRE desaströse Politik, IHRE katastrophalen Fehleinschätzungen und IHREN gesamten linksgrünen Irrweg zu sprechen.

Auch IHRE Fake News, Frau Merkel, werden von uns regelmäßig entlarvt, und immer mehr Bürger merken deshalb, was mittlerweile in unserer Heimat los ist .

Und seien Sie gewiss, Frau Merkel: Wir werden den Finger auch weiter in die Wunde legen, bis SIE endlich weg sind. Dieser Tag wird der schönste Tag für Deutschland seit vielen Jahren!

Die Wähler in Hessen haben es am Sonntag in der Hand, diesen schönsten Tag schon in kürzester Zeit Wirklichkeit werden zu lassen: Je verheerender die Niederlage für den Merkelisten Bouffier, umso schneller ist Merkel weg vom Fenster – ganz einfach.

Ihr Hessen, seid mutig, und wählt so, wie Ihr wirklich denkt – Merkel muss endlich weg. Deshalb am Sonntag beide Stimmen für unsere Bürgerpartei!

Zeit für Merkel, endlich abzutreten. Zeit, der CDU ein Desaster zu bereiten. Zeit für die AfD.

 

Augenscheinlicher Araber belästigt 19-Jährige sexuell – Ihre Gegenwehr verhindert Schlimmeres

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Symbolbild

Potsdam, Waldstadt, Zum Jagenstein:

Wie der Polizei am Sonntagabend angezeigt wurde, kam es am späten Samstagabend zu einem üblen Vorfall. Die 19-jährige Geschädigte fuhr mit der Straßenbahn in Richtung Rehbrücke, bevor sie kurz vor Mitternacht an der Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße aus dieser ausstieg. Mit ihr in der Bahn befand sich wohl auch der spätere Täter. Auf dem Weg durch die Waldstadt bemerkte die Geschädigte, dass ihr ein Mann folgte. In der Straße zum Jagenstein ging sie zu einer Hauseingangstür und tat so, also würde sie nach ihrem Schlüssel suchen. Dabei trat der Mann von hinten an sie heran, hielt ihr eine Hand ins Gesicht und versuchte sie gegen die Hauseingangstür zu drücken. Die Geschädigte wehrte sich dagegen, konnte sich losreißen und um Hilfe rufen, so dass der Mann von ihr ablassen musste und in Richtung Kaufland flüchtete. Der Täter wird als arabischer Phänotyp im Alter von 25-30 Jahren beschrieben. Er war etwa 180cm groß und hatte kurzes dunkles Haar und trug weder Bart noch Brille. Bekleidet soll er mit einem grauen Kapuzenpullover -abgesetzt mit einem horizontal verlaufenden schwarzen Streifen- sowie einer Jeans gewesen sein.

Die Kriminalpolizei fragt: Wer hat am späten Samstagabend den Vorfall in der Straße zum Jagenstein beobachtet oder kann Hinweise zum Täter machen? Ihre Hinweise richten sie bitte unter der Telefonnummer 0331 5508-0 an die Polizeiinspektion Potsdam, oder nutzen unser Hinweisformular.

Das sind die Grünen: Bürgermeisterin verweigert Polizei und Feuerwehr die Ehre

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Monika Hermann, eine Politikerin der Grünen und die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, verweigert den Helfern der Polizei und Feuerwehr offiziell Dank zu sagen, die im Herbst 2017 gegen den Orkan „Xavier“ kämpften. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und dessen Bezirksbürgermeisterin gerieten in die Schlagzeilen, als „Flüchtlinge“ den Oranienplatz okkupierten und sich in der Gerhart-Hauptmann-Schule einquartierten, als die Gerhart-Hauptmann Schule immer voller wurde, hat man Millionen für einen Wachdienst ausgegeben, nach fast sechs Jahren wurde doch noch die Schule geräumt.

Ein Herz für „Flüchtlinge, aber kein Herz für die Helfer? Gunnar Schupelius in seiner Kolumne über die widerspenstige Monika Herrmann, nachfolgend einige Auszüge:

[…] Am 28. Februar fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg einen Beschluss: Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) möge die Helfer ehren, die im Einsatz waren, als der Orkan „Xavier“ über Berlin tobte.

Wörtlich heißt es in dem Beschluss der BVV, „die Wehrleiter der im Bezirk ansässigen Feuerwehren, die Leiter der bezirklichen Polizeiabschnitte, Vertreter des Technischen Hilfswerkes, der Rettungsdienste (…)“ sollten eingeladen werden. Ihnen sollte „von der Bezirksbürgermeisterin persönlich (…) in angemessener Form Dank gesagt werden.“

Doch dieser Dank wurde bisher nicht ausgesprochen und dazu wird es offenbar auch nicht kommen. […] Weiterlesen auf bz-berlin.de

Bosnien: Polizei hält 200 Migranten auf, die nach Kroatien illegal einreisen wollten

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Die Polizei in Bosnien hat rund 200 Migranten aufgehalten, die versuchten zur kroatischen Grenze zu gelangen und diese illegal zu überqueren, um in die EU zu gelangen. Die Migranten sind in grenznahen Unterkünften untergebracht, nachdem sie am Weitermarsch gehindert worden waren, kehrten die meisten Migranten zurück in ihre Unterkünfte, andere harrten noch einige Stunden in der Hoffnung aus, doch noch nach Kroation zu gelangen.