Nächste teure Panne: Bundeswehr kauft für 1,3 Milliarden Euro untaugliche Funkgeräte
Kein Anschluss unter diesem Funkgerät! Die krisen- und pannengebeutelte Bundeswehr scheint ihre Probleme nicht in den Griff zu kriegen. Nachdem der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Besserung versprochen hatte, droht nun die nächste Pleite. Das Heer hat für 1,3 Milliarden Euro digitale Funkgeräte bestellt, die nicht funktionieren. Laut Andreas Schwarz, ebenfalls Sozialdemokrat, gebe es Probleme beim Einbau in Panzer, Gefechtsfahrzeuge und Lastwagen. Schwarz ist im Bundeshaushaltsausschuss für Verteidigung zuständig. Weiterlesen auf nius.de
BMW-Chef geht auf Bundesregierung los!
Deutschland steht am Scheideweg! – PK mit Alice Weidel & Tino Chrupalla
Containersiedlung für Flüchtlinge mitten auf Schulgelände
„KEINE GEFAHR!!!!“ – mit diesen zwei Worten in Großbuchstaben und vier Ausrufezeichen begann die Mail, die mir heute ein befreundeter Kollege schickte. Weiter stand da: „In Monheim wird eine Containersiedlung für Flüchtlinge eingerichtet. Auf einem Schulgelände!!!! Wo 600 Schüler (teilweise wohl sogar Inklusion) in die Schule gehen. Die Elternschaft war empört bis entsetzt. Also wurde der Bürgermeister Daniel Zimmermann gefragt, was es denn für ein Sicherheitskonzept gäbe. Die Antwort: Es gibt kein Sicherheitskonzept. Wir brauchen keines. Es geht von den Flüchtlingen keine Gefahr aus.“
Eine kurze Internet-Recherche ergab, dass die Pläne tatsächlich bestehen. So schreibt etwa die „Rheinische Post„: „Die katholische Lottenschule in Monheim teilt sich mit der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Astrid-Lindgren-Schule ein Schulzentrum. Gleich nebenan: das Förderzentrum Süd in Kreisträgerschaft, das Förderschüler unterrichtet. Auf dem Schulgelände sollen nach dem Willen von Bürgermeister und Stadtratsmehrheit (Peto-Partei) für mindestens drei Jahre Container für die Unterbringung von bis zu 80 Flüchtlingen stehen. Im Stadtrat ist es am Mittwoch (20. September 2023) zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen dem Bürgermeister und besorgten Eltern gekommen.“ Weiterlesen auf Reitschuster.de
Masern-Alarm in Berlin: 600 Flüchtlinge in Quarantäne
Masern-Ausbruch in einem Ankunftszentrum für Geflüchtete in Berlin-Reinickendorf! Am Montag ist dort ein Gebäude mit rund 600 Menschen unter Quarantäne gestellt worden.
Die Bewohnerinnen und Bewohner dürften das Gebäude in der Oranienburger Straße vorerst nicht mehr verlassen, sagte der Sprecher des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Sascha Langenbach. Weiterlesen auf Bild.de
Tino Chrupalla zerlegt Göring-Eckardt bei Hart aber Fair
TE: Fühlt sich Faeser Deutschland oder der ganzen Welt verpflichtet?
Der Amtseid verpflichtet auch eine Bundesinnenministerin Faeser, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um Deutschlands innere Sicherheit zu garantieren. Vielmehr agiert sie im Sinne „zum Wohle aller Völker der Welt“. Faeser ist in jedem Sinn für das Amt ungeeignet, sie ist längst zum Fall Lambrecht 2.0 geworden.
Man muss wieder einmal an den Artikel 56 des Grundgesetzes erinnern. Er gibt den Amtseid des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Bundesminister wie folgt vor: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“ Noch einmal: „Zum Wohl des deutschen – hier steht nicht: „Zum Wohle aller Völker der Welt“. Weiterlesen auf Tichys Einblick.de