Scholz behauptet: „Kernkraft ist in Deutschland ein totes Pferd“
Der nächste Streit in der Ampel droht zu eskalieren: Während die FDP eine Rückkehr zur Kernkraft fordert, hält Kanzler Scholz das Thema für nicht diskussionswürdig. Dabei importiert Deutschland derzeit so viel Strom aus dem Ausland wie nie zuvor. Auch AfD und Union drängen auf einen Wiedereinstieg.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich erneut gegen eine Rückkehr zur Kernkraft ausgesprochen. „Die Kernkraft ist zu Ende. Sie wird in Deutschland nicht mehr eingesetzt“, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Deutschlandfunk mit Hinweis auf die gesetzlichen Beschlüsse. „Das Thema Kernkraft ist in Deutschland ein totes Pferd.“ Ein Machtwort in der Ampelkoalition sei daher gar nicht nötig. Weiterlesen auf nius.de
Unterschiede zwischen Impfstoff-Chargen: Gezielte Placebos oder unsichere Produktionsverfahren?
Die Publikation dänischer Wissenschaftler zu unterschiedlichen Nebenwirkungsraten bei verschiedenen Impfstoffchargen sorgt unverändert für Zündstoff. Ein Gruppe deutscher Chemiker prangerte in diesem Zusammenhang wiederholt die fehlende Qualitätskontrolle durch zuständige Prüflabore in Verbindung mit sehr hohen Toleranzwerten bei der Konzentration von Wirk- und Hilfsstoffen in den Gentherapeutika an, was es ermöglicht haben dürfte, Chargen mit sehr unterschiedlicher Zusammensetzung dennoch unters Volk zu bringen. Doch wie kam es überhaupt zu den Unterschieden zwischen den Impfstoffchargen? Die GGI-Initiative forschte nach. Weiterlesen auf Report24.news
„Ortskräfte“
Prenzlau: CDU-Landrätin schmettert Bürgerbegehren gegen Asylheim ab
Im bereits stark überfremdeten Prenzlau soll über die Köpfe der Bürger hinweg ein neues Erstaufnahmezentrum entstehen. Die lokale AfD unter der Führung von Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck hat dagegen ein Bürgerbegehren initiiert. Trotz behördlicher Sabotage konnte man innerhalb weniger Tage die notwendige Anzahl an Unterschriften sammeln – doch nun wird das Begehren von der zuständigen CDU-Landrätin einfach so abgeschmettert.
Die Begründung dafür ist fadenscheinig: Nach der Rechtsauffassung der Kreisverwaltung als auch des brandenburgischen Innenministeriums ginge es „hier um eine Pflichtaufgabe nach Weisung, über die es überhaupt kein Bürgerbegehren und damit auch keinen Bürgerentscheid geben kann“, berichtet der Nordkurier. Weiterlesen auf Heimat Kurier.at
So würden wir Deutschland besser machen! – Presseerklärung AfD-Fraktion
Wie Faeser den BSI-Chef mit Geheimdienstmethoden erledigen wollte
Recherchen von Focus Online zeichnen das Bild einer Ministerin, die eine besessene Treibjagd gegen den BSI-Präsidenten Schönbohm veranlasste – wegen nichts und wieder nichts. Sogar der Verfassungsschutz arbeitete mit höchst fragwürdigen Mitteln gegen den Beamten. Aus dem Innenministerium selbst werden Rufe laut, Faeser müsse Verantwortung für das Geschehen übernehmen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Verfassungsschutz im Kampf gegen den geschassten BSI-Präsidenten Arne Schönbohm eingesetzt und diesen mit höchstfragwürdigen geheimdienstlichen Methoden arbeiten lassen. Das berichtet das Focus Online unter Berufung auf eigene Recherchen. Der Inlandsgeheimdienst sollte nach Beweisen suchen, die die Anschuldigungen des TV-Moderators Jan Böhmermann gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik bestätigen. Weiterlesen auf Apollo News.net
Migrationsforscherin belehrt die Deutschen: Euer Land gehört euch nicht!
Gerade erst ist Naika Foroutans neues Buch „Es wäre einmal deutsch“ erschienen, da sorgt die Chefin des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM-Institut) mit einem Gastbeitrag bei Focus Online für erhitzte Gemüter. „Sie erkennen ,Ihr’ Land nicht mehr? Dann haben Sie etwas falsch verstanden“, belehrt die 51-Jährige mit passiv-aggressivem Ton die deutsche Mehrheitsbevölkerung und schreibt ihnen so die Rolle des gehorsamen Schülers zu.
Man müsse sich eben daran gewöhnen: Das Land sehe „anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders als früher. Doch sie vergessen: Dieses Land gehört per se niemandem“, behauptet Foroutan und umschreibt damit die eigentliche Botschaft: Dieses Land gehört vor allem nicht mehr euch, liebe Deutsche. Weiterlesen auf nius.de