Corona-Proteste: Fahrradkorso in Ljubljana und „Karawane für Spanien und seine Freiheit “ in Madrid

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Zu den unter Hygieneauflagen genehmigten Protesten in Deutschland versammelten sich bei regnerischem Wetter nur wenige Teilnehmer. Dafür kam es in Sloweniens Hauptstadt Ljubljana und in der spanischen Hauptstadt Madrid zu größeren Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen.

Tausende Demonstranten marschierten und radelten durch die slowenische Hauptstadt Ljubljana, um am Freitag gegen die Regierung wegen der während der Corona-Krise verhängten Restriktionen zu demonstrieren.

Rund 6.000 Menschen versammelten sich am Samstag im Zentrum der spanischen Hauptstadt Madrid, um gegen den Umgang der spanischen Regierung mit der Corona-Krise zu protestieren.

Viele der Teilnehmer schwenkten spanische Flaggen (darunter mindestens eine Flagge aus der Zeit der Franco-Diktatur) und forderten lautstark den Rücktritt des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez.

Demo in Darmstadt: „Grundrechte sind Schutz und Kompass“

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In Darmstadt fand am Samstag eine Demonstration der jungen „Querdenken“-Initiative gegen einschneidende Corona-Maßnahmen und für das Grundgesetz statt. „Querdenken 615“ (angelehnt an die Vorwahl von Darmstadt) war eine friedliche Veranstaltung, die sich am 71. Geburtstag des Grundgesetzes gegen Extremisten von beiden Seiten verwahrte, ein sofortiges Ende der Beschneidung von Grundrechten forderte und eine Neuwahl des Bundestages spätestens im Oktober 2020 verlangte. Einer der Höhepunkte war der Auftritt von Prof. Max Otte. Seine Rede laden wir hier am Sonntag exklusiv hoch. In diesem Video zeigen wir Ihnen unkommentierte Eindrücke und Statements der etwa 1.000 Teilnehmer (eigene Schätzung).

ABARTIGER PLAN des Wahrheits-Ministeriums

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Das Hambacher Schloss steht für Demokratie, Freiheit und Widerstand und ist deswegen ein idealer Ort um aufzuklären über die abartigen Pläne des Wahrheits-Ministeriums. Denn diese Pläne sollte langsam jeder der 83 Mio Bürger in diesem Land recherchieren, sonst wird sein Aufwachen ziemlich unangenehm werden …

Gottfried Curio: Nein, Herr Steinmeier, der Ramadan gehört nicht zu Deutschland!

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Bundespräsident Steinmeier hat es für nötig befunden, „an die Muslime in Deutschland eine Grußbotschaft zum Fest des Fastenbrechens“ zu senden. (Quelle: https://www.bundespraesident.de/…/05/200522-Fastenbrechen.h…)

Was Steinmeier dort mitteilt, ist verstörend:

„… dieses Fest gehört längst zum Zusammenleben in Deutschland…“

Derlei unverkennbar suggestive Beschwörungen verweisen stets auf das Gegenteil des Ausgesagten: ein religiöses Fest mag zur Lebenswelt derjenigen seiner offiziellen Religionsmitglieder gehören, die die entsprechende Religion auch tatsächlich im Sinne des Festkalenders leben; mit einem über die Grenze der jeweiligen Religion hinausgehenden Zusammenleben hat das Fest natürlich nichts zu tun. Ausnahme hiervon ist allenfalls der im europäischen Kulturraum ausschließlich historisch prägend gewordene christliche Festkalender. Dieser prägt – eben auch in einem nicht-religiösen Sinne – tatsächlich das Zusammenleben aller.

Was „dieses Fest“ übrigens zum „Zusammenleben in Deutschland“ beiträgt, sieht tatsächlich so aus: in der Schule werden Kinder, die nicht oder – nach Ansicht einiger Mitschüler – nicht streng genug fasten, gemobbt; Wandertage, Klassenarbeiten, Schulfeiern müssen verschoben werden; Kinder müssen entkräftet von ihren Eltern abgeholt werden; und auch Ramadan-bedingte Kriminalität, weil das Messer noch lockerer sitzt als gewöhnlich, ist zu verzeichnen (https://www.nwzonline.de/…/oldenburg-prozessauftakt-in-olde…)

Wie weit übrigens das beschworene ‚Zusammenleben‘ tatsächlich schon gediehen ist, mag man auch daran ermessen, dass auf der Seite des Bundespräsidenten seine Botschaft auch gleich noch in Arabisch und Türkisch mitgeteilt wird: offenbar hat man sich einen Rest von Realismus – die Fortschritte bei der Integration betreffend – doch noch bewahrt.

„Es ist Ausdruck gelebten Glaubens und ein Symbol einer friedlichen und toleranten Gesellschaft.“

Wie inzwischen jeder in Deutschland wissen kann, steht der Islam in einer nicht-islamischen Umgebung immer und schon von seinem eigensten inneren Auftrag her für den geplanten Glaubenskrieg zwecks völliger Unterwerfung des Landes unter den Islam – daran lässt der Koran nicht den geringsten Zweifel. Was Steinmeier hier sagt, ist nicht nur vorsätzlich uninformiert, sondern eine bewusste Irreführung über den tatsächlichen Charakter des Islam.

„Es verbindet Muslime untereinander, aber auch Muslime und Nichtmuslime.“

Wieder redet Steinmeier ungereimtes Zeug: kein religiöses Fest ‚verbindet‘ Anhänger der Religion und Nicht-Mitglieder der Religion. Es definiert vielmehr gerade einen Sach-Gehalt der abgrenzenden Unterscheidung. Daran ist auch nichts auszusetzen.

„… wir sind einander verbunden in innerer Einkehr und in einem Glauben, der Trost und Kraft spendet.“

Welcher Glaube, in dem wir einander verbunden sein sollten, hier gemeint sein könnte, wird unerklärlich bleiben: dass Steinmeier der wechselseitig ausschließende Charakter von Judentum, Christentum und Islam nicht bekannt sein sollte (um einmal nur von diesen Religionen hier zu reden), mag anzunehmen, aber sicher nicht entschuldbar sein. Fakt ist, dass gemäß der koranischen Selbst-Definition der Islam in strengster Feindschaft sowohl dem Judentum als auch dem Christentum gegenübersteht und zudem unabtrennbar mit einem gesellschaftlichen Machtanspruch (samt entsprechenden Gewaltaufrufen) verbunden ist, der einen klar verfassungsfeindlichen Charakter hat. Wer etwas anderes herbeilügen will, weiß, warum er sein Volk für dumm verkaufen will. Wenn es denn ein „Symbol einer friedlichen und toleranten Gesellschaft“ gibt, so ist das wohl weniger ein islamisches Fest als vielmehr das am heutigen 23. Mai zu feiernde Gundgesetz – das tatsächlich für alle hier Lebenden nicht nur Symbol, sondern Garant des inneren Friedens ist. Seine Forderungen, etwa die Gleichberechtigung der Geschlechter, wären allerdings in den islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland erst noch zu verwirklichen.

Berlin: Attila Hildmann erneut verhaftet

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Heute und natürlich wieder in Berlin, zeigt die Polizei ihre hässliche Fratze. Attila Hildmann wollte zu einer genehmigten Demo gehen und wurde von der Polizei daran gehindert und am Ende grundlos verhaftet.

Corona-Kontrollen in ganz Berlin – und im Görlitzer Park wird weiter gedealt

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Die derzeit wichtigste Kernaufgabe der Polizei in Berlin – und nicht nur dort – scheint jene zu sein, die Einhaltung und den Verstoß von Corona-Auflagen gnadenlos zu verfolgen, auch auf Anti-Corona-Demos zeigen die Ordnungshüter plötzlich ihren Übereifer und gehen gegen Protestler hart vor, wie ältere Frau zu zehnt wegschleppen,  Frauen auf den Boden drücken oder gehbehinderten Mann bewusstlos prügeln, da bekommt der Begriff „Staatsgewalt“ eine ganz neue Bedeutung.

Wie sieht hingegen die Kontrolle und Strafverfolgung am Drogenumschlagplatz Görlitzer Park aus, arbeiten die vorwiegend afrikanischen Fachkräfte mit Schutzmaske und halten die Abstandsregel ein? Werden die Dealer überhaupt noch verfolgt oder eher der Kuschelkurs eingeschlagen, um die Hochqualifizierten bei der Arbeit möglichst nicht zu stören? Der B.Z.-Reporter Konstantin Marrach besuchte die okkupierte Grünfläche in Berlin-Kreuzberg, um sich ein Bild vor Ort zu machen:

[…] Als ich am frühen Nachmittag den Görlitzer Park betrete, dauert es exakt 20 Sekunden, bis mir das erste Mal Drogen angeboten werden.

Während Polizei und Ordnungsamt in Berlin Restaurants auf die Einhaltung der rigorosen Corona-Regeln überprüfen, wollte ich, der B.Z.-Reporter, wissen: Wird im Görli eigentlich weiter gedealt? Und wenn ja, was tut die Polizei dagegen?

Die Bilanz ist erschreckend: Auf nur 300 Metern Fußweg werden mir insgesamt sechs Mal lautstark LSD, Marihuana und Heroin angeboten. Von Polizeibeamten ist in Berlins berüchtigtem Drogenpark hingegen weit und breit keine Spur. […] Mehr auf bz-berlin.de  

Allah wird es freuen: Freitagsgebet zum Ende des Ramadan findet in evangelischer Kirche statt

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Berlin: In Zeiten von Coronavirus und Abstandsgebot brauchen Muslime mehr Platz, wenn sie sich zum Gebet versammeln. Im Fastenmonat Ramadan hat nun eine evangelische Gemeinde ihre Kirche für das muslimische Freitagsgebet zur Verfügung gestellt. Der Imam und die Pfarrerin sind glücklich.