Seit dem ersten Lockdown haben Dr. Martin Vincentz, Arzt und AfD-Politiker, unzählige Briefe erreicht. Von verzweifelten Eltern, ruinierten Unternehmern, von all denen, die der Lockdown weit härter trifft als die weichgebetteten Politiker, die ihn beschließen.
Kann 2021 also nur besser werden? Nein, im Gegenteil. Dr. Vincentz erklärt, was uns im nächsten Jahr erwartet.
Rede gehalten am 15. Dezember 2020 im Landtag NRW, TOP 1.
Ministerpräsident Söder kritisierte Dr. Mayr aus Altötting in einer öffentlichen Rede, als einer der „sich mitschuldig an der derzeitigen Corona-Situation macht“. Der besagte Arzt geht nun an die Öffentlichkeit, mit Erklärungen über einen Aushang an seiner Praxistür, der die Pandemie als beendet verkündete, und darüber, warum er denkt, dass „der Staat sich in ärztliche Belange einmischt“.
Die Bundeswehrsoldaten sollen wegen ihres Dienstes dem Risiko einer Corona-Infektion ausgesetzt sein, daher prüft das Verteidigungsministerium eine Impflicht der Truppe. Rund 180.000 Soldaten könnten nun geimpft werden, mit einem Impfstoff, dessen Substanz Nanopartikel enthält, die Risiken und Langzeitfolgen derzeit nicht erforscht sind. Mal abwarten, wie viele Soldaten sich als Versuchskaninchen zur Verfügung stellen und wie viele eher den „Dienst“ quittieren, angesichts der Warnung vor allergischen Reaktionen.
Bisher dachte man, die mangelnde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beruht auf kaum funktionsfähige Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer, U-Boote etc., nun erfährt man, das eine fehlende Corona-Impfung die Aktivitäten mindern können.
Die rund 180.000 Bundeswehr-Soldaten müssen sich nach SPIEGEL-Informationen auf eine Impfpflicht mit den bald verfügbaren Mitteln gegen Covid-19 einstellen. Schon vor rund drei Wochen hat der zuständige Generalarzt der Truppe dem Verteidigungsministerium per Vorlage empfohlen, die Impfung gegen das Virus in den sogenannten Basisimpfschutz für alle Soldaten aufzunehmen.
Grundsätzlich sollen Bundeswehrsoldaten, die wegen ihres Dienstes dem Risiko einer Infektion ausgesetzt sind, ähnlich wie Polizisten laut den Empfehlungen der Impfkommission prioritär geimpft werden. Ohne die Impfpflicht könnte jeder Bundeswehr-Angehörige selbst entscheiden, ob er die beiden Spritzen gegen Covid-19 will oder nicht. Die Truppe müsste dann mit viel Aufwand registrieren, wer geimpft ist und wer nicht. (Mehr Informationen – Artikel im Archiv)
Hierzu RA Claus Pinkerneil : Weihnachtslockdown, Ausgangssperre, Besuchsbeschränkungen – KEINE ANGST VOR BUSSGELDERN!
Die Regierung hat ganz offenbar wieder einmal nicht nur grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien ignoriert sondern auch vergessen, dass bereits im Frühjahr mehrere Gerichte klargestellt haben, dass praktisch „jeder sachliche und einer konkreten, nicht von vornherein unzulässigen Bedürfnisbefriedigung dienende Anlass geeignet sein kann, das Verlassen der eigenen Wohnung zu rechtfertigen“ (BayVGH v. 30.03.20) und der Bürger nicht in der Pflicht ist, einen solchen Grund nachzuweisen. Vielmehr gilt – wie sonst auch im Strafverfahren – dass der Staat in der Beweispflicht ist, dass ein triftiger Grund NICHT vorlag: „Das Gebot der Glaubhaftmachung des triftigen Grundes erweist sich als unzumutbar“ (Saarl. VerfGH v 28.04.20).
Bedeutet: Wenn Ihr in einer Kontrolle (oder später) keinerlei Aussagen macht wird ein Bussgeld vor Gericht nicht halten können! Entsprechend wurden bislang sämtliche von uns vertretene Bussgeldverfahren (insb. wegen Ausgangsbeschränkungen) eingestellt. Deshalb: Respektiert diejenigen, die in der Weihnachtszeit nicht besucht werden möchten – und hört im übrigen auf Euer Herz und gesunden Menschenverstand und lebt Euer Leben! Und legt immer gegen etwaige Bussgelder Einspruch ein (mit oder ohne Anwalt)!
In diesem Sinne: Eine schöne Adventszeit und Frohe Weihnachten!
Quelle: Facebook
Merkel hat ihre DDR zurück. Sie hat hart daran gearbeitet. Es wird Zeit für eine Neuauflage der Montagsdemonstrationen.
Aktionen wie diese tragen dazu bei, das eine oder andere Schlafschaf aufzuwecken. Es kann gar nicht genug davon geben.
Außenminister Mike Pompeo schließt sich Newsmax TV an, um den Einfluss und die Macht, die er über die chinesische Kommunistische Partei sieht zu erläutern, und wie mit Präsident Trump das Land aufgehört hat sich vor China zu verbeugen, plus seine Bedenken über die Wahl Integrität, die außenpolitischen Entscheidungen eines möglichen Biden Verwaltung, und vieles mehr….
(…)Nicht nur das, sondern der Kardinal hob auch hervor, wie die globalen Maßnahmen, die angeblich eingeführt werden, um die Ausbreitung der Infektion durch COVID-19 zu verhindern, einfach Waffen derer sind, die die Freiheit und die Familie selbst angreifen wollen. Das Virus werde „von bestimmten Kräften benutzt“, um alle zu „Untertanen des sogenannten ‚Großen Reset‘, des ’neuen Normalen‘ zu machen.“(…)
Kardinal Burke griff die Maßnahmen der „Selbstisolierung“ und Quarantäne an, die den Bürgern in vielen verschiedenen Nationen aufgezwungen werden, angeblich um zu verhindern, dass sich andere mit COVID-19 infizieren. „In einer Zeit, in der wir einander in christlicher Liebe nahe sein müssen, würden weltliche Kräfte uns isolieren und uns glauben lassen, dass wir allein und abhängig von weltlichen Kräften sind, die uns zu Sklaven ihrer gottlosen und mörderischen Agenda machen würden.“