Bundespolizei muss Togoer aus Ellwangen nach Abschiebung wieder einreisen lassen

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Eines Tages wird in den Geschichtsbüchern stehen, dass die Drehtüren an den Grenzen einer der Totengräber Deutschlands waren, und auf vielen Seiten der Geschichtsbücher wird von Politikversagen und Problemverschleppung zu lesen sein, was die Flüchtlingskritiker in der Gegenwart bereits erzählen?

Eigentlich könnte man das Dublin-III-Abkommen gleich zu den Akten legen, denn was im Jahr 2015 aus dem Berliner Elfenbeinturm angeordnet und bis heute nicht korrigiert wurde, darüber kann man nur noch den Kopf schütteln. Nach mündlicher Anordnung von Thomas die Misere ist von einer Einreiseverweigerung abzusehen, das könnte auch den Togoer in Ellwangen betreffen, dem die Abschiebung nach Italien bevorsteht und bei einer weiteren Einreise nach Deutschland keine Abweisung droht, oder anders ausgedrückt: illegale Einreise wird faktisch legitimiert. Spätestens jetzt haben die Osteuropäer den Beweis, warum ihre Flüchtlingspolitik gar nicht so verkehrt ist.

Rheinische Post berichtet:

Nach einer Abschiebung nach Italien wird die Bundespolizei den Togoer von Ellwangen anstandslos wieder einreisen lassen müssen. Die Bundespolizei bestätigte auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) die derzeit geltende Regel, wonach „Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens die Einreise zu gestatten“ sei. Zwar dürfe ein nach Italien abgeschobener Drittstaatsangehöriger eigentlich nicht erneut ins Bundesgebiet einreisen. Doch gilt nach Informationen der Redaktion für die Arbeit der Bundespolizei weiterhin die mündliche Anordnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom September 2015, von einer Einreiseverweigerung bis auf weiteres aus humanitären Gründen abzusehen. Jeder Drittstaatler ohne Papiere, aber mit Asylbegehren ist danach an die zuständige Aufnahmeeinrichtung weiterzuleiten. Der 23jährige Togoer wehrt sich mit allen möglichen Rechtsmitteln gegen seine Abschiebung nach Italien. Seine Festnahme hatte für Schlagzeilen gesorgt, weil sie zunächst von 150 bis 200 Mitbewohnern der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen verhindert worden war.


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Carl Stephen Berg
Mitglied
Carl Stephen Berg

Mir fällt kein anderes Wort mehr ein als “Müllkippe“ wenn ich an Deutschland denke. Da wo jeder Dreck hofiert wird der dieses Land nicht aufgebaut, nicht dafür bezahlt und nicht dafür gearbeitet hat. Von eingezahlt reden wir schon lange nicht mehr, das wäre ein Witz. Schliesslich ist jeder “Schutzsuchende“ heilig hier.

W.P.
Gast
W.P.

Bei unterstellter Richtigkeit des Beitrages, fehlen mir wirklich die Worte. Der Togoer hat kein Bleiberecht für Deutschland und wird, mit viel Aufwand und Steuerzahlers Kosten, wie Anwalt- Verwaltungsgerichtkosten, Abschiebekosten usw. nach Italien abgeschoben, der dreht sich um, macht sich wieder auf den Weg nach Deutschland und die Bundespolizei, hat auf Grund der mündlichen Anordnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom September 2015 keine Handhabe, den Togoer an der Grenze zurückzuweisen und das ganze Prozedere, beginnt von Neuem. Mittlerweile beschleicht mich der Eindruck, das Deutschland von Irren regiert wird, einfach unfassbar!

Kai Mediator
Mitglied
Kai Mediator

Der Togoer hat das Prinzip Merkel gut verstanden. Sie sind alle bestens vernetzt und werden uns beglücken, solange Frau Merkel weiter ihr Unwesen treiben darf. Ein Irrenhaus.

Cetrapo
Gast
Cetrapo

Man kann nur hoffen das nach dem zweiffelosen bevorstehenden Bürgerkrieg die deutsche Bevölkerung wieder das Land unter Kontrolle bekommen, das die Landesverräter entweder vertrieben oder eingelocht sind und das man abgesehen von echten Flüchtlingen alle Illegalen wieder aus dem Land treiben kann.
Das einst christliche Libanon ist ein gutes Beispiel was passiert wenn man die Muslims nicht unter Kontrolle bekommt.