Natürlich aus China: Verbraucherschutz ruft Atemschutzmasken zurück, die nicht helfen

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Nachdem die Maskensaison deutschlandweit eröffnet ist, kommt diese Meldung in Anbetracht der Tatsache, dass kaum Mund-Nasen-Schutz verfügbar ist und wenn ja, zu astronomischen Preisen verkauft werden, zum ungünstigen Zeitpunkt:

[…] Das Schnellwarnsystem der EU für Verbraucherschutz (RAPEX) veröffentlichte eine Warnung für mehrere importierte Atemschutzmasken veröffentlicht, diese weisen eine mangelhafte Filterwirkung auf. Die Behörde ordnete einen Rückruf vom Endverbraucher an, da Gesundheitsgefahr bestehe.

Wie RAPEX vermeldet, wiesen die Artikel nach einer Prüfung eine nur unzureichende Partikel-/Filterrückhaltung auf. Sie entsprechen somit nicht der in der EU gültigen Verordnung über persönliche Schutzausrüstung und der relevanten europäischen Norm EN 149.

Durch die Masken könne eine übermäßige Menge an Partikeln oder Mikroorganismen gelangen, was das Infektionsrisiko erhöhe. Es bestehe somit Gesundheitsgefahr. Die Produkte sind allesamt aus chinesischer Produktion. […] Die Liste der betroffenen Schutzmasken kann auch hier auf Focus Online (Archiv) nachgelesen werden

Da die Mundwindeln aus China wohl ungeeignet für den Schutz sind, bleibt wohl nur, sich selbst eine Maske zu basteln, die aber auch nicht wirklich schützen wird!

Corona: Hamburger Gericht kippt 800-qm-Grenze

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Das Hamburger Verwaltungsgericht hat in einer Eilentscheidung die Öffnung von Geschäften bis zu einer maximalen Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern für unrechtmäßig erklärt, berichtet n-tv. Es liege „keine gesicherte Tatsachenbasis“ für die Argumentation des Hamburger Senats vor, dass von größeren Verkaufsflächen allein eine höhere „Anziehungskraft“ ausgehe, erklärte das Gericht (Az. 3 E 1675/20). Diese folge vielmehr „aus der Attraktivität des Warenangebots“.

Die Verwaltungsrichter folgten damit dem Antrag der Betreiberin eines Sportartikelgeschäfts, die sich gegen die Begrenzung der zulässigen Verkaufsfläche in der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wehrte. Sie verbietet die Öffnung von Läden, deren Verkaufsfläche 800 Quadratmeter überschreitet. Größere Geschäfte müssen ihre Fläche entsprechend verkleinern. Ähnliche Regelungen wurden auch in allen anderen Bundesländern erlassen.

Die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen ließen sich in größeren Geschäften „ebenso gut wie oder sogar besser als in kleineren Einrichtungen einhalten“, erklärte das Gericht. Es könne nicht nachvollziehen, warum allein die Öffnung größerer Verkaufsflächen von mehr als 800 Quadratmetern mehr Menschen in die Innenstadt oder den öffentlichen Nahverkehr locken sollte.

Das Land Hamburg legte nach Gerichtsangaben umgehend Beschwerde gegen seine Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht (OLG) als nächsthöherer Instanz ein. Zugleich beantragte die Stadt demnach, die Verordnung bis dahin in Kraft zu lassen und der Besitzerin des Geschäfts weiter nur den Verkauf auf 800 Quadratmetern zu erlauben.

Alexander Gauland: Es wird Zeit, die Beschränkung der Grundrechte zu lockern!

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Alexander Gauland stellt in seiner heutigen Rede klar: „Wir dürfen den Staat nicht als Vormund der Bürger etablieren! Es wird Zeit, die Beschränkung der Grundrechte zu lockern und die Schutzmaßnahmen in die private Verantwortung der Bürger zu überführen.“

Corona-Krise: „Ohne Recht sind wir dem Staat willkürlich ausgeliefert“

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Die Biologin und ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe hat keine Angst vor dem Corona-Virus, stattdessen machen ihr die drastischen staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie große Sorgen. Sie fühlt sich in vielerlei Hinsicht an die Situation in der DDR vor dreißig Jahren erinnert. TV Deutschland hat mit ihr am Rande der Berliner Corona-Demo am 18. April 2020 gesprochen.

Tag des Bieres: Gastronomie schnell und sicher öffnen!

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Die stellvertretende Bundessprecherin Alice Weidel spricht sich am heutigen „Tag des deutschen Bieres“ für eine sichere und schnelle Öffnung von Gastronomieunternehmen aus:

„Viele Einzelhändler zeigen in der Corona-Krise, dass ihre Kunden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten können. Die Kunden von Restaurants, Hotels, Cafés und Bars können diese Regeln auch einhalten. Wenn beispielsweise in Restaurants nur jeder zweite Tisch genutzt, auf Terrassen nur die Hälfte der sonst üblichen Tischzahl aufgestellt und alles regelmäßig desinfiziert wird, dann kann dort auch – hygienisch und mit sicherem Abstand – getrunken und gegessen werden.

Gerade kleine und mittlere Gastronomieunternehmen kämpfen in der Corona-Krise um ihre Existenz. Sie müssen so schnell und so sicher wie möglich wieder öffnen dürfen!“

Coronavirus: Reitet man nicht ein längst totes Pferd ?

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Die Sars-CoV-2 Welle ist in Deutschland quasi vorbei, so zumindest Dr. Bodo Schiffmann. Die Grafiken sprechen eine deutliche Sprache. Man beachte im oberen Bild die blaue oder grüne Linie, der die Daten des RKI zu Grunde liegen. Nur dass das RKI diese Subtraktionslinien nicht aufzeigen will. Selbst mit steigender Testung hat sich die rote Fallzahllinie abgeflacht. Darüber sollte man vielleicht einmal nachdenken.

Weltärztepräsident Montgomery: „Eine Pflicht für Schals oder Tücher ist lächerlich“

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Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die geplante nahezu bundesweite Maskenpflicht kritisiert: „Ich trage selber eine Maske, aus Höflichkeit und Solidarität, halte eine gesetzliche Pflicht aber für falsch“, sagte Montgomery der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Wer eine Maske trägt wähnt sich sicher, er vergisst den allein entscheidenden Mindestabstand“, betonte der Mediziner. Bei unsachgemäßen Gebrauch könnten Masken gefährlich werden. Im Stoff konzentriere sich das Virus, beim Abnehmen berühre man die Gesichtshaut, schneller könne man sich kaum infizieren. Montgomery erklärte weiter, eine gesetzliche Maskenpflicht könne es nur für echte Schutzmasken geben – eine Pflicht für Schals oder Tücher sei „lächerlich“. Zugleich verwies er darauf, dass man derzeit noch alle „echt wirksamen Masken“ für das medizinische Personal, Pflegende und Gefährdete brauche. Montgomery sagte: „Aber was will man gegen den Überbietungswettbewerb föderaler Landespolitiker mit rationalen Argumenten tun?“

Stephan Brandner: Verfassungsschutzchef besucht von Linken attackiertes SPD-Büro – wann kommt er zur AfD?

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Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundessprecher seiner Partei an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Dieser hatte ein von Linken attackiertes SPD-Abgeordnetenbüro besucht und dies als „ein Zeichen der Solidarität unter Demokraten“ bezeichnet.

Brandner ist erstaunt, dass trotz zahlreicher Anschläge auf Büros und selbst Privathäuser und Fahrzeuge von Abgeordneten der AfD der Verfassungsschutzpräsident nie Kontakt aufnahm und einen ausdrücklichen Besuchswunsch Brandners sogar ablehnte: „Keine andere Partei ist von politisch motivierter Gewalt so betroffen wie die AfD. Öffentliche Bekundungen des Bedauerns seitens der Bundesregierung oder des doch eigentlich neutral geführten Bundesamtes für Verfassungsschutz oder gar Besuchswünsche gab es nie.

Hier wird ein weiteres Mal mit zweierlei Maß gemessen und klar gemacht, dass die Anschläge auf die AfD nicht ernst genommen werden. Aber: wir sind kein politisches Freiwild. Müssen erst Menschen durch solche linken Anschläge sterben? Egal ob gegen Menschen oder Sachen und egal welche Parteizugehörigkeit: Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung. Eine neutrale Amtsführung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sieht wirklich anders aus!“