Obdachlose DEUTSCHE frieren derzeit in Berlin – „Flüchtlinge“ beziehen Neubau

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Ab kommender Woche ziehen 300 „Flüchtlinge“ aus Berlin Steglitz einmal quer durch die Stadt nach Berlin Marzahn. Dort erwartet sie die erste modulare Flüchtlingsunterkunft der Stadt. Die Neubauten sind deutlich komfortabler als die Notunterkünfte.

Deutsche kostete Flüchtlingskrise 21,7 Milliarden Euro in 2016

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Nach einer vorläufigen Schätzung hat der Bund im vergangenen Jahr 21,7 Milliarden Euro für die Bewältigung der Flüchtlingskrise ausgegeben. Für das Jahr 2017 plant das Finanzministerium 21,3 Milliarden ein. Mit 9,3 Milliarden Euro entfiel der größte Posten 2016 auf Hilfen für die Länder und Kommunen, die sich um die Versorgung und Unterbringung der Geflüchteten kümmern. Für die Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Asylsuchenden gab der Bund 1,4 Milliarden Euro aus, für Integrationsleistungen weitere 2,1 Milliarden Euro. Sozialtransfers des Bundes nach Asylverfahren schlugen mit weiteren 1,7 Milliarden Euro zu Buche. Der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Ferdinand Fichtner: „Man kann das auch als ein riesiges Konjunkturprogramm bezeichnen.“ Ein sehr großer Teil des Geldes sei weitergeflossen in die Wirtschaft, etwa über die Ausgaben von Flüchtlingen für Lebensmittel und andere Sachen, später über Mietzahlungen oder wegen Bauinvestitionen: „Das dürfte für über 90 Prozent der Bundesausgaben gelten.“ Quelle: Kronen Zeitung

Politikstube: Kurz von dem Massenansturm waren angeblich die Kassen leer, kein Geld für notwendige Investitionen in Infrastruktur, Bildungsstätten, Kitas usw., und dazu Kinder- und Altersarmut. Kaum schwappten einige hunderttausend Menschen aus aller Welt ins Land sind zweistellige Milliardensummen jedes Jahr für Verwaltung, Sicherungsmaßnahmen, Unterhaltung, Ausbildung, Integration kein Problem. Wie kann es sein, dass dieser Steuertopf angeblich  leer war, wenn ein bedürftiger Deutscher etwas wollte?

Die 21,7 Mrd. sind nur die Kosten vom Bund, nicht aber die Eigenleistungen der Länder, Kommunen und Gemeinden, aber auch z.B. der Kirchen und diverser Hilfsorganisationen, von den Leistungen der Ehrenamtlichen ganz zu schweigen? Auf welche Zahl käme man denn dann? Und sind in den Kosten auch z.B. die Kosten im Zusammenhang mit Kriminalität enthalten, also die unzähligen Polizeieinsätze bei Streitigkeiten in Unterkünften, Arztkosten, Gefängnisse, Sozialbetreuer, Dolmetscher, Lehrer, Psychologen, Heiz- und Stromkosten, Instandhaltungskosten etc.?

In diesem Zusammenhang muss man geradezu daran erinnern, weil oft und viel darüber gefaselt wird, die „Flüchtlinge“ würden irgendwann in den Arbeitsmarkt integriert werden: Mit Einwanderern aus dem arabischen Raum gibt es bereits Erfahrungen. Von den rund 35.000 Libanesen, die in den 80ern als „Flüchtlinge“ kamen und in etlichen Fällen ihre türkischen Pässen entsorgt haben, leben bis heute (Nachwuchs eingeschlossen) rund 80% von Hartz IV, während sie sich gerne in S-Klassen fortbewegen.

Diejenigen, die heute  kommen sind im Vergleich dazu nicht gebildeter, haben aber ebenso oft ihre Pässe verloren, auch sie werden bleiben und der Steuerzahler muss dafür aufkommen.

Die Abschiebung jedes Afghanen kostet – Achtung, festhalten – 14.000 Euro

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Die Kosten der „Sammelabschiebung“ für 25 afghanische Ausreisepflichtige am Dienstag – einer kam wieder zurück nach Deutschland, er weinte eine paar Tränen und erreichte somit sein Ziel, dieser angeblich psychisch belastete Mann wird dann die Blaupause für alle anderen, und offenbar gibt es auch keine Ärzte mehr in Afghanistan – belaufen sich auch 350.000 Euro, das macht pro Abgeschobener 14.000 Euro. Damit der Flug nach Kabul reibungslos verläuft, waren 79 Polizisten, ein Dolmetscher, Ärzte, drei Mitglieder einer Anti-Folter-Kommission und ein Beamter der EU-Grenzwache „Frontex“ an Bord, eine Betreuung von 3:1. Also drei Mitglieder der Anti-Folter-Kommission waren auch dabei, wahrscheinlich sind das wieder solche Leute, die irgendwas mit „Sozial“ oder Theologie studiert haben.

Was für ein Aufwand und die damit anfallenden Kosten, ein Beleg dafür, dass hier alles aus dem Ruder gelaufen ist und die Behörden am Ende sind. Da die Abschiebungen so teuer sind, wird die Bundesregierung diese vielleicht – natürlich mit Rücksicht auf die Steuerzahler – ganz einstellen?

Wenn man allein die Zahl der 11.900 ausreisepflichtigen Afghanen betrachtet und den Aufwand, um im bisherigen Tempo rund alle vier Wochen rund 25 von ihnen zurückzuführen, dann kommt man auf knappe 40 Jahre, bis nur diese 11.900 wieder in der Heimat sind.

Trumps Präsidentschaft verschafft George Orwells Klassiker „1984“ neue Verkaufsrekorde

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Der dystopische Roman „1984“ von George Orwell erschien 1949 und handelt von einem einem totalitärer Überwachungsstaat im Jahre 1984. Der Protagonist der Handlung ist Winston Smith, ein einfaches Mitglied der diktatorisch herrschenden, sozialistischen Staatspartei, der in Konflikt mit dem System gerät, da er trotz allgegenwärtiger Überwachung seine Privatsphäre schützen will. In dem Roman erfindet Orwell Ausdrücke wie „Doppeldenk“, die Fähigkeit eine Lüge zu sagen und sie gleichzeitig zu glauben. Oder auch „Neusprech“, eine Sprache die aus politischen Gründen manipuliert wurde. Viele scheinen Parallelen zur Präsidentschaft von Donald Trump zu ziehen. „Alternative Facts“ lassen grüßen.

Mülheim: Kirchen vermitteln Anwälte um Familiennachzug einzuklagen – 13.700 Fälle in 2016

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Symbolbild

Erstaunlich,  wie gut die „Flüchtlinge“ über die Unterschiede zwischen „Asyl“ und „subsidiären Schutz“ informiert sind und sich ohne Kenntnisse der deutschen Sprache in deutschem Rechtssystem auskennen. Auskennen müssen sich die „Flüchtlinge“ nicht, da kommen die Aktivisten ins Spiel, wie man das deutsche Rechtssystem auf Steuerzahlerkosten am besten verklagt und als „Flüchtling“ anerkannt wird, um dann die Familie nachzuholen.

Reicht man den kleinen helfenden Finger, wird gleich die ganze Hand genommen. Anstatt dankbar zu sein, wird auf Staatskosten die Möglichkeit einer Klage wahrgenommen. Die Syrer sind auch nicht politisch verfolgt, und sie sind bereits außerhalb Syriens sicher, aber Rechtssicherheit und Schutz gibt es nur in Deutschland und nicht in allen Ländern, die zwischen Deutschland und Syrien liegen. Deutschland grenzt auch nicht an Syrien, aber in Deutschland gibt es am meisten, ist es am einfachsten und man wurde von Frau Merkel gerufen. Versorgung komplett bis ins Alter, perfekt!

[…] Innerhalb eines Jahres ist die Zahl der Asylklagen beim Verwaltungsgericht um 140 Prozent gestiegen. 13.700 waren es im letzten Jahr. Fast die Hälfte der Klagen kam von Menschen aus Syrien. Wenn sie zu uns kommen, haben sie erst mal nur einen „Schutz-Status“. Mit dem dürfen sie sich ein Jahr lang in Deutschland aufhalten – ohne ihre Familien nachzuholen. Das dürfen nur diejenigen, die vom zuständigen Bundesamt offiziell als Flüchtlinge anerkannt werden. Viele versuchen, diesen Status möglichst schnell einzuklagen. Die Flüchtlingsberatungsstellen der Kirchen in Mülheim vermitteln die Betroffenen dazu an spezielle Anwälte. [..] Quelle: radiomuelheim.de

Für muslimische Fans: Real Madrid entfernt Christuskreuz aus Wappen

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Für Geld macht man fast alles? Für den schnöden Mammon sind so manche bereit ihre Seele zu verkaufen, warum also nicht auch ein Wappen. Es geht am Ende ums Geld, da ändern manche halt so ein „kleines Detail“ am Logo, wie der Fußballclub Real Madrid, dieser verzichtet auf das christliche Kreuz bei Fanartikeln für den islamischen Markt.  Ist das der Anfang einer Unterwerfung aus kommerziellen Gründen?

[…] Real Madrid verzichtet in Absprache mit dem Unternehmen Marka auf das Christuskreuz im Wappen. Marka verfügt über exklusive Vermarktungsrechte für Real-Merchandisingartikel in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Kuwait, Bahrain und Oman. In den streng muslimischen Ländern erhofft man sich offenbar bessere Erlöse, wenn das Wappen keine christliche Symbolik enthält. In Spanien soll weiterhin das Original-Logo verwendet werden.

Dieses Manöver hat eine gewisse Vorgeschichte. Als Real 2014 einen Vertrag mit der National Bank of Abu Dhabi schloss und anschließend auf den Kreditkarten das Klublogo ohne Christuskreuz prangte, sagte Vereinspräsident Florentino Perez: „Ich weiß, dass die Menschen dort jedes Spiel in einer ganz eigenen Art erleben und dass unsere Verbindung mit den Vereinigten Arabischen Emiraten immer stärker wächst. Diese Vereinbarung wird unserem Klub helfen, die Herzen der arabischen Fußballfans zu erobern.“ Damals liefen die Fans in Spanien Sturm gegen den Eingriff in das Wappen. […] Quelle: Die Welt vom 26.01.2017

Festnahmen bei Anti-Terror-Razzien in Wien und Graz

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Bei Anti-Terror-Razzien sind in den österreichischen Städten Graz und Wien mindestens elf Verdächtige festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft Graz sprach von einer geplanten Aktion, bei der über 800 Polizisten im Einsatz gewesen seien. Gegen die Verdächtigen liefen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung. Die Festgenommenen seien unterschiedlicher Nationalität und zwischen 21 und 49 Jahren alt.

EU-Ratsvorsitz warnt vor „nie dagewesenen“ Flüchtlingszahlen: Hunderttausende warten auf Überfahrt in Libyen

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Symbolbild

EU-Staaten fürchten neues Flüchtlingschaos. EU-Diplomaten schätzen, dass derzeit 300.000 bis 350.000 Flüchtlinge in Libyen auf besseres Wetter und die Überfahrt nach Europa warten. Der maltesische EU-Ratsvorsitz warnt bereits vor „nie dagewesenen“ Flüchtlingszahlen: „Wenn der Kern des Türkei-Abkommens im zentralen Mittelmeer nicht kopiert wird, wird Europa einer großen Flüchtlingskrise gegenüberstehen“, warnt der maltesische Ministerpräsident Joseph Muscat. Dann könnten die „Kernprinzipien“ der EU „ernsthaft auf die Probe gestellt werden“: Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich und den Niederlanden stehen dieses Jahr Wahlen an – ein neues Flüchtlingschaos würde Populisten und Radikalen in die Hände spielen. Die EU sieht sich unter massivem Handlungsdruck. „Alle sehen, dass im Frühling die Überfahrten wieder zunehmen werden“, sagt ein Diplomat, „Wir müssen etwas tun – zur Not auch mit unkonventionellen Mitteln“.

Politikstube: Natürlich geht es weiter, es wird immer weitergehen, bis sich die Lebensverhältnisse so angeglichen haben, dass der Weg und der Aufwand und das Risiko nicht lohnen. Es ist auch im Kern keine Flüchtlingskrise, sondern im Wesentlichen eine Migrationswelle nach Westeuropa und speziell nach Deutschland, die sich durch ihren ungesteuerten Verlauf, falscher politischer Signale und einer viel zu späten und wenig überzeugenden Abwehr, zu einer Krise auswächst. Das ist meistens der Fall, wenn man zu lange (alternativ) aussitzt.

Da gibt es langfristig wohl nur zwei Möglichkeiten: 1. Die EU macht so weiter wie bisher und siedelt allmählich die zig Millionen Migrationswilligen aus Afrika zur Freude von Merkel, Roth, Göring-Eckardt etc. nach Deutschland um. 2. Die Boote konsequent wieder ans libysche Ufer zu schleppen und sie dort endgültig untauglich zu machen, anstatt für die Insassen einen Fährservice nach Europa zu bieten.

Und natürlich darf der Fingerzeig auf die Populisten und Radikalen nicht fehlen, zeigt aber wieder einmal, dass es nicht um die Lösung des Flüchtlingschaos geht, sondern um die Angst nicht wieder gewählt zu werden und damit einhergehend der Verlust der eigenen Pfründe.

Gaddafi hat das, bevor er gelyncht wurde, in einem Interview gesagt: „beseitigt ihr mich, werden über Libyen Millionen von Flüchtlingen nach Europa kommen“. Aber das war ja ein irrer Diktator…