Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) poltert gegen die AfD und hat die Warnungen vor einer neuen Flüchtlingskrise wie im Jahr 2015 scharf zurückgewiesen. „Der Vergleich mit 2015 ist an den Haaren herbeigezogen und bösartige Propaganda“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe).
Mittlerweile schätzt das Auswärtige Amt die Zahl der Ortskräfte und schutzbedürftigen Personen auf mehr als 10.000 Menschen, die eine Einreiseberechtigung nach Deutschland haben und ihre Familien gleich mitbringen. Aber es geht nicht nur um diesen Personenkreis, sondern auch um jene „Flüchtlinge“, die sich bereits auf dem Weg nach Europa machen oder den Sprung in die EU planen. In den letzten Wochen waren bereits Zehntausende Afghanen unterwegs. Nach Schätzungen sind täglich bis zu 1.500 Menschen über die iranische Grenze in die Türkei gekommen, die Mehrheit will nach Deutschland. Und der Strom reißt nicht ab, derzeit gelangen täglich bis zu 1.000 Afghanen in die Türkei, Behörden befürchten Massenmigration aus Afghanistan.
Selbst Bundesinnenminister Horst Seehofer rechnet mit einer neuen Flüchtlingswelle, wobei die vage Schätzung bei 300.000 bis 5 Millionen Afghanen liegt.
Sollten tatsächlich Hunderttausend/e oder gar eine Million Afghanen in Deutschland über sichere Drittstaaten sich Zugang nach Deutschland verschaffen, dann sollte sich Kretschmer nicht nur in sein Münchhausen-Schneckenhaus (Keiner verliert seine Grundrechte, wenn er sich nicht impfen lassen will) mit gesenktem Kopf zurückziehen, sondern wegen bösartige Propaganda gegen die AfD zurücktreten.
Epoch Times:
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Warnungen der AfD vor einer neuen Flüchtlingskrise wie im Jahr 2015 scharf zurückgewiesen. „Der Vergleich mit 2015 ist an den Haaren herbeigezogen und bösartige Propaganda“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe). „Und natürlich werden wir auch in Sachsen Flüchtlinge aufnehmen, die zuvor für die Bundeswehr und NGOs gearbeitet haben.“
Aber jeder, der kommt, müsse eine Sicherheitsprüfung durchlaufen. „Und es muss eine klare Begründung geben, warum die betroffene Person Schutz braucht.“ Mit Blick auf die volatile Lage in Afghanistan sagte Kretschmer: Deutlich werde, „dass wir Europäer ohne die USA als militärische Führungsmacht in solchen Lagen gar nicht handlungsfähig sind“.
