Offenbar hat die libysche Küstenwache ihre Kontrollen verstärkt und gute Arbeit geleistet, jedoch zum Leidwesen der NGO-Schlepper-Kähne und der Asylindustrie. Etwa 10.000 „Flüchtlinge“ sammelte die libysche Küstenwache im ersten Halbjahr 2018 im Mittelmeer auf und schipperte sie ans Festland zurück. Wie zu erwarten, löst diese Meldung bei der Linken-Politikerin Ulla Jelpke eine Schnappatmung aus: die Flüchtlinge werden in menschenunwürdige Verhältnisse zurückgebracht.
Warum flüchten dann „Flüchtlinge“ in Massen nach Libyen und nicht nach Tunesien? Niemand hat sogenannte Flüchtlinge gezwungen nach Libyen zu gehen, im Gegenteil, das haben sie aus freien Stücken getan, angelockt von Versprechungen reisten sie illegal nach Libyen ein, allerdings können sie auch jederzeit wieder ausreisen – in Richtung Heimatland, dagegen werden die libyschen Behörden bestimmt keine Einwände hegen. Aber man kann davon ausgehen, dass zahlreiche Glücksritter Libyen nicht freiwillig verlassen wollen, solange sie noch einen Funken Hoffnung auf eine Überfahrt nach Europa haben und sich ihr Traum vom Sozialparadies erfüllt.
Zeit Online vom 12.9.2018:
Nach Informationen der Bundesregierung hat die umstrittene libysche Küstenwache im ersten Halbjahr 2018 etwa 10.000 Flüchtlinge aus der Seenot im Mittelmeer gerettet. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt.
Menschenrechtsorganisationen beklagen seit Jahren Gewalt gegen Geflüchtete in offiziellen und inoffiziellen Lagern entlang der Küste Libyens. Auch das Außenministerium in Berlin antwortete nun auf Nachfrage der Linksfraktion: Nach den der Bundesregierung vorliegenden Informationen herrschten in den sogenannten detention centres in Libyen „teilweise menschenunwürdige Verhältnisse“.
Die Linken-Politikerin Ulla Jelpke übte scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik Deutschlands und Europas. „Indem sie mit der sogenannten libyschen Küstenwache zusammenarbeiten, tragen die Bundesregierung und die EU sehenden Auges dazu bei, dass Flüchtlinge in menschenunwürdige Verhältnisse zurückgebracht werden“, sagte sie.
