Nach der Machtübernahme der Taliban fliehen tausende Menschen aus Afghanistan. Keinesfalls darf sich 2015 wiederholen, daher sollen die Nachbarländer Afghanistans zu einer großzügigen Aufnahme von Flüchtlingen bewegt und ähnlich wie beim EU-Türkei-Abkommen mit Milliarden Euro entschädigt werden. Diese Entlastung für Europa dürfte eher ein Wunschdenken bleiben, die Afghanen sind nicht gerade beliebt und willkommen bei ihren Nachbarn, andererseits möchten die Flüchtlinge auch gern ihr Zielland selbst aussuchen und da dürfte das neue Zauberwort „Ortskraft“ als Eintrittskarte behilflich sein.
Während die EU-Innenminister eifrig hinter den Kulissen debattieren, bietet Michael Müller, der Noch-Bürgermeister von Berlin, die Pleitehauptstadt wohlfeil an und will Vorbereitungen für steigende Flüchtlingszahlen treffen, und das angesichts der eklatanten Schieflage in Berlin.
Tagesspiegel:
Angesichts der Entwicklungen in Afghanistan will sich Berlin auf eine deutliche Zunahme der Flüchtlingszahlen aus dem Land vorbereiten. „Ich habe den Senat aufgefordert, sich darauf vorzubereiten, dass wir auch in Berlin wieder mehr Menschen aus dieser Region erwarten werden und ihnen dann auch gut helfen können“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach der Senatssitzung am Dienstag.
Wenn die Menschen aus der Notsituation in Afghanistan fliehen, werde dies auch in Berlin Auswirkungen haben. „Nicht heute, nicht morgen, aber in den nächsten zwei oder drei Monaten“, sagte Müller.
Daher müsse sich nun um zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten, Fragen der Gesundheitsversorgung, Bildungsangebote sowie Sprachmittler gekümmert werden. „All das kann man im Vorfeld organisieren und es ist mein Anspruch, dass wir zumindest auf der Berliner Ebene besser vorbereitet sind.“
Verwundert zeigte sich der Regierende Bürgermeister über bislang fehlende Planungen beim Bund zur Aufnahme von Flüchtlingen. Mit Erstaunen habe er zur Kenntnis genommen, dass es noch keinerlei Initiative vom Bund gebe, die jeweiligen Fachressorts anzusprechen und bundesweit zu einer Koordinierung zu kommen, etwa im Rahmen einer Innenministerkonferenz. „Offensichtlich ist da noch nichts vorbereitet. Umso dringlicher war es mir, dass wir uns vorbereiten“, sagte Müller.
