Merkel: Arbeitslose müssen keine Kürzung der Leistungen wegen Flüchtlingen befürchten

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Ist es Altersstarrsinn? Ohne sich über die Auswirkungen für Deutschland im Klaren zu sein, lässt Angela Merkel unter dem Decknamen „Humanität“ seit Jahren Armutsflüchtlinge unkontrolliert einreisen. Ab September 2015 wurde Deutschland regelrecht überrannt, schuld waren auch ihre Selfies und die Aussage, dass das Recht auf Asyl keine Obergrenze kennt. Offiziell 1,2 Millionen „Flüchtlinge“ reisten im Jahr 2015 mit oder ohne Papiere ein, Hunderttausende sind abgetaucht, keiner weiß wer sie sind und was sie vorhaben.  Im Jahr 2016 setzt sich der Wahnsinn fort, Hunderttausende sind bereits in Deutschland angekommen, Tendenz rapide steigend. Rund 94 Milliarden Euro stellt der Bund für die Kosten der Flüchtlinge zur Verfügung, und ein Ende ist nicht in Sicht.

Mit der unkontrollierten Einreise, kamen nicht nur Kriegsflüchtlinge, sondern im großen Stil Wirtschaftsflüchtlinge, Kriminelle und Terrorristen, die trotz keinerlei Asylberechtigung keine Abschiebung droht.   Frau Merkel wird ihren Fehler in der Flüchtlingspolitik nie zugeben. Was Frau Merkel im Interview mit der Bunte erklärt, ist der Grund, warum die CDU nicht mehr wählbar ist, auch wenn sie einräumt, das Arbeitslose und Hartz IV Bezieher sich wegen der Flüchtlingskrise nicht fürchten müssen, das staatliche Leistungen gekürzt werden.

Die Welt:

Im Februar hatte  SPD-Chef Sigmar Gabriel verlangt, dass die Bundesregierung ein Sozialpaket für Deutsche auflegen sollte: „Der Eindruck, wir würden unsere eigenen Bürger vergessen, darf sich nicht festsetzen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnte den Vorschlag ab. In der Koalition sei vereinbart, „darauf hinzuarbeiten, dass wir den ausgeglichenen Haushalt bewahren“, sagte Merkel damals. „Was zusätzliche Leistungen für die einheimische Bevölkerung betrifft, haben wir eine Vielzahl von Projekten, die wir noch gar nicht umgesetzt haben.“

Nun aber gibt die Kanzlerin ein Stück weit nach. Zwar werde es weiterhin keine Extraprogramme geben. Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger müssten aber nicht befürchten, dass staatliche Leistungen wegen der Flüchtlingskrise gekürzt würden, betonte sie in einem „Bunte“-Interview. Weiterlesen

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