Wir sagen: Schluss mit der GEZ-Zwangsabgabe

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Von Dr. Christian Blex: Die Altparteien planen derzeit eine weitere Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 € pro Monat und Haushalt. Die AfD hingegen lehnt nicht nur diese Erhöhung ab, sondern auch das Konzept der Zwangsgebühr. Der Rundfunkbeitrag ist nicht nur unverschämt hoch, sondern wird auch massiv zweckentfremdet. Das Geld fließt z. B. in weiten Teilen in die üppigen Gehälter und Pensionen der Intendanten und nicht in die Produktion von Inhalten. Einige Wenige machen sich also auf Kosten des Volkes die Taschen voll. Zudem ist auch die Qualität der Inhalte selbst aus objektiver Sichtweise erbärmlich schlecht. Anstelle von Fakten und sachlichen Berichten über aktuelle Ereignisse, wird einem Propaganda ins Wohnzimmer geliefert.

In einem freiheitlichen und marktwirtschaftlich geprägten Staat sollte jeder Bürger selbst entscheiden dürfen und können, welche Medienangebote er nutzen und bezahlen möchte und welche nicht. Entscheidet stattdessen die Regierung darüber, nennt sich dies Sozialismus und führt zwangsläufig zur Benachteiligung oppositioneller Sichtweisen in der Medienlandschaft. Man kann dann zurecht von einem Staatsfunk oder Pro­pa­gan­da­ap­pa­rat sprechen. Zum Schutz von Pressefreiheit, Marktwirtschaft und Meinungsfreiheit ist der Rundfunkbeitrag daher umgehend abzuschaffen.

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