Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat ein Thesenpapier zur Sozial- und Rentenpolitik erarbeitet. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf das Papier mit dem Titel „Für eine soziale und zukunftsorientierte Renten- und Steuerpolitik“.
Darin regt Weidel zahlreiche Reformen an. So sollen unter anderem Einkommen von bis zu 2.000 Euro im Monat künftig steuerfrei bleiben. Die Besteuerung der Altersrenten solle aufgehoben werden. „Die knappen Altersbezüge der Rentner noch einmal zu besteuern ist unsozial“, zitiert Focus aus dem Papier.
Außerdem müsse es einen „Kinderbonus bei den Rentenbeiträgen“ geben. Dafür sollten aber künftig auch Beamte in die Rentenkasse einzahlen müssen. Mit dem Papier eröffnet die Fraktionsvorsitzende die Diskussion um die künftige sozialpolitische Ausrichtung der AfD. Am Montag will ihr parteiinterner Gegner, der nationalkonservative Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke, ein eigenes Rentenkonzept vorstellen. Parteiinsider gehen davon aus, dass es in der AfD eine heftige Auseinandersetzung um den künftigen Kurs geben wird.
Weidel sagte gegenüber Focus: „Es ist vollkommen klar, dass eine so breit gefächerte Partei die unterschiedlichen Vorstellungen über die Sozialpolitik kontrovers aber fruchtbringend diskutiert.“ (dts/1.6.2018)