Unglaublich: Abschiebestopp nach Syrien bis Ende 2018 verlängert

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Symbolbild

Den Abschiebestopp nach Syrien haben die deutschen Innenminister auf ihrer Herbstkonferenz in Leipzig bis Ende 2018 verlängert. Zugleich forderten sie von der Bundesregierung eine Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien. Sobald dieser Bericht vorliegt, wollen sich die Innenminister erneut mit der Frage beschäftigen und darüber entscheiden, ob sogenannte Gefährder und Flüchtlinge, die schwere Straftaten begangen haben, nach Syrien abgeschoben werden sollen. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bewegt sich deren Zahl im „drei- oder vierstelligen Bereich“.  Ihm zufolge wird es „einige Wochen und Monate dauern“, bis der neue Bericht des Auswärtigen Amtes vorliegt. „Wir sind optimistisch, dass sich die Lage in Syrien verbessert, aber ehrlicherweise rechnen wir damit nicht“, sagte er. Die letzte Bewertung der Sicherheitslage in Syrien stammt aus dem Jahr 2012, berichtet Zeit Online vom 8.12.2017

Nur Straftäter oder Gefährder sollen abgeschoben werden? Sollten nicht alle Syrer wieder zurückgehen, wenn die Sicherheitslage es erlaubt? Das war der Deal! Und warum wird die Sicherheitslage beurteilt anhand der Bewertung aus 2012? Abschiebungen gehen nicht, aber Urrlaub oder Verwandtenbesuche in Syrien schon?

Während Ost-Aleppo im Eiltempo wieder aufgebaut wird, selbst während der Kämpfe aalten sich Einwohner am Swimmingpool  nur wenige tausend Meter weiter in West-Aleppo, während in Damaskus das Straßenleben pulsiert, die Menschen in Restaurants/Cafes entspannt sitzen und die Sonnenstrahlen genießen, wie der Bericht und die Bilder eines jungen Norwegers zeigen, während die Syrer in Lataika ihren Strandurlaub genießen, wie das nachfolgende Video zeigt










während rund 600.000 Syrer freiwillig wieder in ihre Heimatregionen zurückkehrten, um beim Aufbau zu helfen, während Russland erst vor einigen Tage den Sieg über den IS in Syrien verkündete  – stellen sich schon die Fragen: Unter welchen menschenunwürdigen Bedingungen dort die Menschen leben und wie gefährlich ist es dort?

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