Die SPD fällt in einer Umfrage auf neues Tief, sie ist aber noch nicht unten angekommen. Die SPD im Sinkflug, da geht noch was bis Herbst 2017? SPD-Vize Ralf Stegner hat alles richtig gemacht mit seiner plumpen AfD-Hetze, einen besseren Wahlkampfhelfer kann sich Petry gar nicht wünschen. Die SPD sollte daher die Momentaufnahme genießen, in der Wählergunst noch bei der magischen 20% Grenze zu liegen, bis die AfD die Sozen überholt.
Es ist die Zeit des Fressneides, und so tritt der SPD-Vize Ralf Stegner im Interview mit Focus Online auf, arrogant und selbstherrlich, schlicht wahnwitzig, getrieben von linkspopulistischen Vorstellungen und Hetze gegen die AfD, um damit Stimmen zu ernten.
[…] FOCUS Online: Diese Momentaufnahme hält aber, was die Tendenz betrifft, schon ziemlich lange an. Im Durchschnitt hat die AfD in den vergangenen zehn Monaten je ein Prozent zugelegt. Befindet sich die SPD im freien Fall?
Stegner: Wir werden die AfD hart bekämpfen und für praktikable und gerechte Antworten auf die Alltagssorgen der Menschen werben. Die AfD hat für alles einen Sündenbock – der Euro, die Flüchtlinge, der Islam, die Gleichstellung von Mann und Frau – aber für nichts eine praktikable Lösung. Das müssen wir deutlicher machen und dann glaube ich, dass das bis zu den kommenden Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2017 anders aussieht. Die AfD vertritt eine unsoziale Politik für die Interessen der Reichen, will eine vormoderne Familienpolitik, die den Menschen vorschreibt, wie sie leben sollen. Die SPD hingegen tritt für eine klare und gerechte Linie zum Beispiel bei Arbeit, Familie, Bildung, Gesundheit und Rente ein.
FOCUS Online: Und was will die SPD dem entgegensetzen?
Stegner: Konkrete Politik und harten Widerstand gegen rechtsextremes Gedankengut. Inhaltlich ist der AfD nicht zu trauen. Erst waren sie gegen den Mindestlohn, nun sind sie plötzlich dafür, wollen aber, dass reiche Erben keinen Cent Steuern mehr bezahlen. Sie befürworten Atomkraftwerke und Fracking. Zudem steht für mich das Kürzel AfD für ‚Arbeitslosigkeit für Deutschland‘. Grenzen dicht und Mauern hoch, Abschaffung des Euro – das Programm der AfD wäre eine Katastrophe für Arbeitnehmer. Die Umsetzung dieses Programms würde in Deutschland zu Massenarbeitslosigkeit führen. […] Weiterlesen
Erinnern Sie sich an das Wahlprogramm der SPD zur letzten BT-Wahl? Was wurde da nicht alles von gerechterer Besteuerung geredet, und vom Mindestlohn, vom Ausgleich und von Gerechtigkeit. Geblieben ist ein Mindestlöhnchen mit vielen Löchern. Eine abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren auf Kosten der Rentner. Die Kürzung des Rentenniveaus auf 43% ist nicht vom Tisch. Statt für sinnvolle Projekte und Positionen auch zu kämpfen und einzustehen, ist die SPD wie die Grünen zu einer Partei der Umfaller geworden. Das wird dann beschönigt mit „realistische“ Politik, ist aber nichts anderes als Rückgratlosigkeit.
Außer hohle Politikerphrasen kann die SPD nichts mehr bieten.