Offenbar steht Deutschland auf weiter Flur, denn die Nachbarländer sowie einige andere EU-Länder schlagen einfach einen anderen Flüchtlings- bzw. Asyl-Kurs ein. Während Merkel sich immer noch auf der Suche nach einer europäischen Lösung – vermutlich im Keller – befindet, handelt Österreich konsequent und man staune, die Regierung in Wien verschärft das Vorgehen an der Grenze zu Deutschland und greift auf ein altes Abkommen aus dem Jahr 1957 zurück. Hoppla, da gab es noch keine EU und der Nachbar kann einfach so in die Staubkiste greifen, um die Ärmel hochzukrempeln und klare Fakten zu schaffen. Auf solche klare Haltung darf man in Deutschland lange warten, eher friert die Hölle zu.
Welt.de berichtet:
Wie WELT erfuhr, hat Österreich im Februar auch an der Grenze zu Deutschland nachjustiert. Das österreichische Innenministerium erklärte auf Anfrage, dass Zurückweisungen von Migranten aus Deutschland nicht mehr akzeptiert werden, wenn diese Personen in der Bundesrepublik kurzfristig in Haft saßen. Die Bundespolizei bestätigte das.
Auch wenn es sich dabei insgesamt nur um wenige Fälle handelt, laut WELT-Information wären aktuell nur rund zehn Personen in Haft betroffen – das Signal aus Wien ist deutlich: An der Grenze, ob nach Süden oder nach Norden, will man nicht nachlässig sein. Alleine steht Österreich mit dieser Haltung nicht: Ähnlich hart geben sich unter anderem auch Italien, Frankreich oder Dänemark.
Die aktuellen Zurückweisungen an der Grenze fußen auf einem bilateralen Abkommen von 1957.