Jahrestag nach Anschlag am Breitscheidplatz: Maas räumt Fehler ein – „Wir waren nicht ausreichend vorbereitet“

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Gefühlt ein Jahr zu spät kommt die geheuchelte Anteilnahme, nicht wie erwartet von Angela Merkel, sondern von Heiko Maas, der Fehler  einräumt nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vor genau einem Jahr.  In einem Gastbeitrag für den Berliner Tagesspiegel schreibt Maas:

„Wir waren nicht ausreichend auf die Folgen eines solchen Terroranschlags für die Betroffenen vorbereitet“. „Dafür können wir uns bei den Opfern und Hinterbliebenen nur entschuldigen.“ „Es bleibt eine nie endende Aufgabe von Politik in einem demokratischen Rechtsstaat, aus Fehlern zu lernen und unsere Verantwortung gegenüber Opfern von Terror wahrzunehmen“, schreibt Maas weiter. Aus dem Abschlussbericht des Opferbeauftragten Kurt Beck lerne die Bundesregierung, dass sie „noch mehr tun“ könne, „um den Menschen beizustehen“.

Man wäre nicht darauf vorbereitet gewesen? Wie war die Tat von Amri letztendlich möglich? Hätte man Amri nicht jederzeit aus dem Verkehr ziehen und in den Knast verfrachten oder ausweisen können? Etliche Behörden begingen nicht nur Fehler, sie sind einfach nicht tätig geworden, obwohl Amri im Terrorabwehrzentrum diverse Male auf der Tagesordnung stand.

Aus den Fehlern lernen? Der Fehler wurde im September 2015 begangen und bis heute nicht korrigiert, zudem ist Angela Merkel lernresistent, schließlich kann sie nicht erkennen, was sie falsch gemacht hat und anders machen würde. Noch immer kommen illegale Migranten über die Grenze, viele tauchen unter, viele haben keinen gültigen Aufenthaltsstatus, viel sind kriminell, viele mit gefälschten Pässen und Mehrfachidentitäten, Abschiebungen finden kaum statt. Niemand weiß wer sie wirklich sind und was sie planen.

Aus den Fehlern lernen? Ein islamistischer Gefährder kam diese Woche per Gerichtsbeschluss wieder auf freiem Fuß, weil die Untersuchungshaft zu lange angedauert habe. Den jetzt freigekommenen Iraker stufte das LKA im Mai als terroristischen Gefährder ein. Er soll für den IS im Irak gekämpft haben. Sicherheitskreise schätzten seine Freilassung als „fatal“ ein.

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