Die AfD rüttelt den trägen Einheitsbrei im Bundestag wach, das kommt bei den Grünen gar nicht gut an und die Reaktion fällt entsprechend weltfremd aus. Obwohl bereits hunderttausende Syrer in die Heimat zurückkehrten, Syrien größtenteils befriedet ist, Präsident Assad und der Außenminister Walid al-Moallem zur Rückkehr der Landsleute aufgerufen haben, um beim Aufbau des Landes zu helfen, betrachten die Grünen die Rückführungen der syrischen Flüchtlinge von Deutschland in ihre Heimat als „herzlos“. Nichts anderes hat man von der „Verbots“-Partei erwartet.
[…] Die Grünen haben einen Antrag der AfD scharf kritisiert, wonach die Bundesregierung die Rückführung syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat auf den Weg bringen soll. Die Grünen-Politikerin bezog sich auf einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, wonach der Bundestag die Bundesregierung auffordern soll, „unverzüglich mit der syrischen Regierung in Verhandlungen über ein Rückführungsabkommen betreffend die in Deutschland aufgenommenen Rückkehrer einzutreten“.
Nur in rund zehn Prozent des syrischen Staatsgebietes würden derzeit noch Kämpfe stattfinden. Fraktionschef Alexander Gauland verteidigte den Antrag. Ein Sprecher teilte der „Welt am Sonntag“ mit, Gauland hielte ihn für „sehr vernünftig“.
Es gehe darum, „die Situation in Syrien noch einmal zu überprüfen und dann die Rückführung der Flüchtlinge einzuleiten“. In den vergangenen Jahren haben mehrere Hunderttausend Syrer einen Schutzstatus in der Bundesrepublik erhalten. (dts) […]