Einzelhandel-Umsatz sinkt: Mini-Steuersenkung war völlig unzureichend!

Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigte „Wumms“, mit dem Deutschland aus der Wirtschaftskrise herauskommen sollte, ist erwartungsgemäß ausgefallen. Trotz der Mini-Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 16 Prozent, die darüber hinaus auf sechs Monate befristet war, nahmen deutsche Einzelhändler im Juli 0,9 Prozent weniger ein als im Vormonat. Von Anfang an hatte die AfD die minimale Steuersenkung deshalb als wirtschaftspolitisch sinnlosen PR-Gag der Bundesregierung kritisiert – und wird nun bestätigt. Entgegen den optimistischen Mutmaßungen wurde die Steuersenkung offenbar von vielen Unternehmen nicht an die Kunden weitergegeben, sondern durch eine Preiserhöhung egalisiert.

Um der Konjunktur wieder auf die Beine zu helfen, fordert die AfD seit langem beherztere Maßnahmen für eine Entlastung der Bürger. So sollte beispielsweise die Mehrwertsteuer ohne zeitliche Befristung um sieben Prozent gesenkt werden. Der Abbau von unnötiger Überbürokratisierung muss zudem endlich ernstgenommen werden. Wichtig ist in diesem Zusammenhang jedoch nicht zuletzt auch, dass die Corona-Zwangsmaßnahmen viel schneller eingeschränkt und baldmöglichst aufgehoben werden müssen – denn die medizinische Gefahr ist gegenwärtig viel geringer als zwischenzeitlich prognostiziert. So lange weiter Panik geschürt wird und damit unsere Wirtschaft in unverhältnismäßiger Weise geschädigt wird, sind Mini-Steuersenkungen nur ein Herumdoktern an den Symptomen.