Demo Köln: Jäger warnt Erdogan-Anhänger vor Gewaltaufrufen

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Das könnte richtig „lustig“ werden in Köln? Deutschland soll bunt sein, und am Wochenende wird es in Köln schön rot mit weißem Halbmond. Türken demonstrieren für den vielfältigen Rechtsbruch der AKP unter Anleitung ihres Chefs Erdogan. Wer finanziert den ganzen Aufmarsch und die Sicherheitsmaßnahmen der Ordnungskräfte und wer hat schließlich diese merkwürdige Demonstration von AKP-Anhängern für die Verherrlichung eines Systems erlaubt, das zunehmend Rede- und Bürgerfreiheiten im Land ihrer Träume nicht nur einschränkt, sondern die Opposition allein schon für ihre kontroverse Einstellung zur AKP-Doktrin massiv bedrängt, einschüchtert, entlässt und festsetzt? Welche Begründung gibt es von den Stadtvätern Kölns, der Bevölkerung an einem Sonntag diese Demonstration anzutun, die nichts weiter darstellt als eine ungeheure Provokation und Zumutung?

0528Darf man mit hochexplosiver Stimmung und maximaler Eskalation rechnen, wenn man die türkische Massenhysterie berücksichtigt? Auf jeden Fall warnt NRW-Innenminister Jäger sicherheitshalber, an welcher Stelle die Grenzen des Erlaubten überschritten wären. Oha, das wird die Türken aber einschüchtern. Letztlich wird die Größe der Erdogan-Demo eine im Vergleich zum Polizeiaufgebot so große kritische Masse erreichen, dass aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bei Verstößen nicht eingegriffen wird.

[…] „Sollte diese Kundgebung für Gewaltaufrufe missbraucht werden, wird die NRW-Polizei rigoros einschreiten“, stellte der SPD-Politiker am Donnerstag in Düsseldorf klar.

„Wir sehen deshalb sehr genau hin, ob bei der Demonstration der Boden des Grundgesetzes verlassen wird.“ Dolmetscher seien vor Ort, damit nachvollzogen werden könne, ob die Redebeiträge und Transparente von der Meinungsfreiheit gedeckt seien oder etwa zu Gewalt, Boykott und Denunziation aufgerufen werde. Ein Verbot der Demonstration komme nur dann in Betracht, wenn eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung drohe, die auch durch Auflagen nicht abgewendet werden könne. […] Weiterlesen Die Welt.de

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