Bedauernswerte Bundeswehr: Von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin

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Merkel verteilt bereits die Posten an den Futtertrögen, obwohl die Geburt der Groko sich noch in den Wehen befindet und womöglich kurz bevorsteht. Wie die „BamS“ unter Berufung auf CDU-Kreise berichtet, darf  Ursula von der Leyen wohl weiter im Amt als Verteidigungsministerin verweilen, zumindest bis sie auf den Posten der NATO Generalsekretärin weggelobt werden kann, das Amt als Bundesgesundheitsminister soll an Jens Spahn gehen und Merkels treuer Partei-Soldat Peter Altmaier wird auf den Posten Wirtschaftsminister gesetzt, kurz: geballte fachliche Kompetenz – sie sind zu allem fähig, aber leider zu nichts zu gebrauchen.

[…] CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn soll nach Informationen der „Bild am Sonntag“ als Gesundheitsminister dem künftigen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angehören. Der 37-jährige Finanz-Staatssekretär, der in der Vergangenheit unter anderem mit Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik von sich reden machte, werde den jetzigen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beerben, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise. Ursula von der Leyen soll demnach Verteidigungsministerin bleiben.

Spahn hatte sich am Anfang seiner Politikkarriere auf Gesundheitspolitik spezialisiert. Als Favoritin für den Posten galt bislang die bisherige Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz. Nach Informationen der „BamS“ soll die Vorsitzende der Frauen-Union stattdessen nun Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden.

Von der Leyen bleibe entgegen anders lautender Gerüchte im Amt, berichtete die „BamS“ unter Berufung auf CDU-Kreise. Bislang hatte die 59-Jährige in jedem neuen Merkel-Kabinett das Ressort gewechselt: von Familie zu Arbeit zu Verteidigung. Kanzleramtschef Peter Altmaier wird dem Bericht zufolge neuer Wirtschaftsminister. Helge Braun, bislang Staatsminister im Kanzleramt, könne dann Altmaiers Nachfolge antreten. Monika Grütters, Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, dürfe im Amt bleiben.

Als sicher gilt demnach auch, dass die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner neue Landwirtschaftsministerin wird. Die 45-Jährige aus Rheinland-Pfalz war von 2009 bis 2011 bereits parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium.

Der bisherige Gesundheitsminister Gröhe könne bei der Vergabe der Ministerämter leer ausgehen, berichtete die „BamS“ weiter. Unklar ist demnach aber, ob der langjährige Merkel-Vertraute eine wichtige Funktion, beispielsweise in der Fraktion, übernehmen könnte.

Merkel will die Namen der CDU-Kabinettsmitglieder im Fall eines Zustandekommens der großen Koalition am Sonntag bekannt geben. Es wird erwartet, dass sie zunächst Präsidium und Bundesvorstand über die Personalentscheidungen informiert, bevor sie die Mitglieder ihrer Regierungsmannschaft öffentlich benennt. (AFP/25.2.2018) […]

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