Abschiebung wirkungslos: Abgelehnte Asylbewerber kommen immer wieder zurück

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0100295 Migranten kehrten nach Abschiebung aus Niedersachsen illegal nach Deutschland zurück

32 Personen mindestens drei Mal abgeschoben – CDU sieht Mitverschulden der Landesregierung

Osnabrück. 295 Migranten sind in den vergangenen drei Jahren trotz vorheriger Abschiebung aus Niedersachsen wieder illegal nach Deutschland zurückgekehrt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) unter Berufung auf eine Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der CDU. In 32 Fällen wurden die Personen demnach mindestens drei Mal abgeschoben. Sie reisten trotzdem wieder ins Bundesgebiet ein.

Das Innenministerium beruft sich dabei laut „NOZ“ auf Angaben von 39 der landesweit 53 kommunalen Ausländerbehörden. Die hätten gemeldet, dass zwischen dem 1. Januar 2013 und dem 31. Dezember 2015 genau 1254 Personen illegal nach Deutschland zurückgekehrt seien, obwohl sie zuvor freiwillig ausgereist oder per Abschiebung das Land verlassen hätten. 66 Migranten seien dabei zwei Mal und 32 mindestens drei Mal abgeschoben worden und trotzdem zurückgekehrt.

CDU-Landtagsabgeordneter Ansgar Focke sieht darin ein Mitverschulden der rot-grünen Landesregierung. Die zeige „keinerlei Ehrgeiz, diesem Asylmissbrauch zu begegnen“, so Focke in der „NOZ“. Laut Focke werden Personen, die zuvor bereits abgeschoben worden sind, nach erneuter Ankunft in Deutschland wieder auf die Kommunen in Niedersachsen verteilt. „Das sendet ein fatales Signal an die Menschen, die der Ansicht sind, dass der Staat nicht mehr die Kontrolle über das Verfahren habe“, so Focke. Letztlich befeure Rot-Grün damit radikale Tendenzen.

Die tatsächliche Zahl der illegalen Rückkehrer dürfte dabei noch höher liegen, als vom Ministerium ermittelt. 14 kommunale Ausländerbehörden übermittelten keine Daten nach Hannover. Das Land selbst führt keine entsprechende Statistik, so das Ministerium.

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