In den Jobcentern in Nordrhein-Westfalen sind bereits Zehntausende Hartz-IV-Anträge von Geflüchteten aus der Ukraine genehmigt worden. Nach jüngsten Zahlen des NRW-Arbeitsministeriums wurden in den ersten zwei Juni-Wochen rund 56.000 Anträge von Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit bewilligt, wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mitteilte. Seit Anfang Juni können Ukraine-Flüchtlinge die Grundsicherung beantragen.
Mit der Änderung erhalten die Geflüchteten die finanzielle Hilfe nicht mehr über das Asylbewerberleistungsgesetz, sondern über das Sozialgesetzbuch II. Um bei den Jobcentern Hartz IV zu beantragen, müssen Flüchtlinge in Deutschland bereits registriert sein und eine gültige Aufenthaltserlaubnis besitzen. Das Ministerium geht davon aus, dass in den kommenden Wochen nachträglich noch weitere Anträge „in erheblichem Umfang“ genehmigt werden.
Quelle: Welt.de (Artikel im Archiv)
