Zu wenig Abschiebungen: Zahl islamistischer Gefährder sinkt nicht

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Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland ist trotz erheblicher Bemühungen zur Abschiebung potenzieller Terroristen nicht gesunken. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hielten sich Anfang Februar 446 Islamisten in Deutschland auf, denen die Sicherheitsbehörden zutrauen, «dass sie erhebliche Straftaten begehen könnten». 330 von ihnen befanden sich zum Stichtag 1. Februar nicht in Haft.

Vor einem Jahr hatte das BKA rund 760 Menschen als islamistische Gefährder eingestuft, mehr als die Hälfte von ihnen befand sich den Angaben zufolge damals in Deutschland.

Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mitteilte, wurden 2018 bundesweit 52 Gefährder und weitere Ausländer, die dem islamistisch-extremistischen Spektrum zugerechnet werden, abgeschoben, nachdem ihre Fällein der«Arbeitsgemeinschaft Status» des Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums von Bund und Ländern (GTAZ) behandelt worden waren. 2017 hatte die AG dafür gesorgt, dass 57 Gefährder und andere islamistische Extremisten Deutschland verlassen mussten.

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