Vor langer Zeit dachte man noch, „1984“ sei eine dunkle Utopie, nur eine Erzählung mit negativem Ausgang – aber die Kontrollmechanismen sind längst Realität. Ein Kontrollmechanismus heißt Upload-Filter, quasi durch die Hintertür soll die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden, und den Upload-Filter will unbedingt das Kanzleramt auf europäischer Ebene haben und übt massiv Druck aus, obwohl im Koalitionsvertrag steht, dass der Upload-Filter als unverhältnismäßig abgelehnt wird. Das zeigt wieder einmal, dass das Papier wertvoller ist als eine Vereinbarung, die im Vertrag festgehalten ist, und dass das europäische Recht wie fast immer über das nationale gestellt wird.
Die Entscheidung über den Uploadfilter könnte bereits nächste Woche fallen, wie Tiemo Wölken, SPD-Politiker und Mitglied des Europäischen Parlaments, im obigen Videobeitrag und auf Twitter berichtet.