Zensurmaschine: Merkel will den Upload-Filter – Artikel 13 kommt

7
1885

Vor langer Zeit dachte man noch, „1984“ sei eine dunkle Utopie, nur eine Erzählung mit negativem Ausgang – aber die Kontrollmechanismen sind längst Realität. Ein Kontrollmechanismus heißt Upload-Filter, quasi durch die Hintertür soll die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden, und den Upload-Filter will unbedingt das Kanzleramt auf europäischer Ebene haben und übt massiv Druck aus, obwohl im Koalitionsvertrag steht, dass der Upload-Filter als unverhältnismäßig abgelehnt wird. Das zeigt wieder einmal, dass das Papier wertvoller ist als eine Vereinbarung, die im Vertrag festgehalten ist, und dass das europäische Recht wie fast immer über das nationale gestellt wird.

Die Entscheidung über den Uploadfilter könnte bereits nächste Woche fallen, wie Tiemo Wölken, SPD-Politiker und Mitglied des Europäischen Parlaments, im obigen Videobeitrag und auf Twitter berichtet.

Loading...
Neuste Älteste Beste Bewertung
Benachrichtige mich zu:
BB
Mitglied
BB

Diese Kanzlerin ist echt das Hinterletzte!
Damals sagte Kohl, die macht Europa kaputt, die macht aber speziell Deutschland kaputt, und alle lassen dieses Weib gewähren, sehen auch noch zu, und loben all ihre kranken Taten!
Es wird höchste Zeit die zu entsorgen.👎👎

Fausti
Mitglied
Fausti

Aber damals hat der Kohl die gerade salonfähig gemacht. Er war doch derjenige. Er hat auch nie verraten, von wem er Money erhalten hatte, vielleicht aus dem Grund. Man fragt sich sowieso, wie weit die gekommen ist, denn die war doch nie in der DDR als Bürgerrechtlerin aufgefallen, im Gegenteil. Noch 1987 stand die neben Krenz und Schabowski bei einer Veranstaltung auf dem Alexander-Platz. Und Krenz war der Stellvertreter Honeckers.

BB
Mitglied
BB

Stimmt alles…auch ich frag mich, ob man ihm Merkel aufs Auge gedrückt hat, denn ohne der CDU beizutreten, ist die gleich oben angekommen! Wie auch immer……
Sie ist eine Lügnerin.

Bingo
Mitglied
Bingo

Die kann ihre Herkunft nicht unterdrücken = DDR 2.0 !!

td280558
Mitglied
td280558

Von „Kohl´s Mädchen“ zu „Honecker´s Rache“!

Fausti
Mitglied
Fausti

Ganz genauso sieht es aus.

Mosso Uzzagar
Mitglied
Mosso Uzzagar

So selbstzerstörerisch war selbst die DDR-Elite nicht. Da ist die Merkeltruppe ein paar Lichtjahre weiter.