Das dritte Gesprächsprotokoll zu den Befragungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal der Hamburger Warburg-Bank soll nun veröffentlicht werden. Das könnte für den SPD-Kanzlerkandidaten kurz vor der Bundestagswahl äußerst unangenehm werden.
Das Protokoll vom 1. Juli 2020 soll nun freigegeben werden. Darin nennt Scholz konkrete Zahlungen seiner Hamburger Finanzbehörden an die Warburg-Bank. „Durch das Protokoll könnte sich die Öffentlichkeit ein Bild davon machen, ob Scholz gelogen hat oder nicht, was etwa die Zahl seiner Treffen mit Olearius angeht,“ sagte FDP-Abgeordnete Florian Toncar.
Im besagten Protokoll stehe laut Informationen der „Bild“, dass Schäuble Ende 2017 den Hamburger Senat aufgefordert hatte, jegliche Steuererstattungen an die Warburg-Bank zu stoppen. Scholz könne sich daran nicht erinnern, heißt es. In der Öffentlichkeit behauptet Scholz oft, dass er den Inhalt der Gespräche schon glatt wieder vergessen habe, so auch in den anderen beiden Protokollen, die der „Bild“ vorliegen. Mehr auf Focus Online (Artikel im Archiv)