„Wir schaffen das“: Kommunen investieren kaum in Infrastruktur

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Deutschlands Kommunen sind so stark mit Flüchtlingen beschäftigt, dass sie keine Zeit mehr für die Planung von Infrastrukturprojekten haben? Zuerst bröseln die Wege, dann die Straßen und letztlich die Autobahnen. Das Geld reichlich vorhanden wäre, ist wohl eher Wunschdenken oder Erinnerung an Renaissance-Zeiten goldener Jahre, zumindest für die am Limit operierenden Kommunen, dass sie aus eigener Kraft kaum noch Investitionen stemmen und keinen Euro für  Brücken, Kitas und Schulen erübrigen können. Zudem werden Investitionsvorhaben auch wegen fehlender Organisationskapazität verschoben, weil Mitarbeiter von Behörden in der Flüchtlingskrise eingesetzt werden und somit ihre eigentlichen Aufgaben nicht erfüllen können. Immerhin können Milliarden Euro für Flüchtlinge und Integration ohne Bürokratie und Umschweife locker gemacht werden, ebenso für Banken- und Griechenlandrettung usw.

Eines der reichsten Länder der Erde kann sich keine vernünftige Infrastruktur mehr leisten, weil das Geld ständig für fremdbestimmte Ausgaben sinnlos verwendet wird oder einfach der Wille zur Umsetzung für Investitionen fehlt. Ein Armutszeugnis der gesamten Politik und unzumutbar für den deutschen Steuerzahler, der den Staat mit immer neuen Steuerrekorden geradezu mit Geld flutet. Im Zweifel werden die Steuern und Abgaben erhöht.

Deutschlands Kommunen sind mit einer gewaltigen Investitionssumme im Rückstand – den Artikel auf FAZ lesen.

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