„Wir haben Instrumente“: Von der Leyen droht Italien vor Meloni-Wahl

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Giorgia Meloni

Die Umfragen stehen gut für die “Fratelli d’Italia” um Giorgia Meloni. Gemeinsam mit der Lega von Matteo Salvini und der Forza Italia von Silvio Berlusconi könnte die Partei eine Regierungsmehrheit erreichen. Der EU ist der drohende Rechtsruck ein Dorn im Auge.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beobachtet die bevorstehenden Parlamentswahlen in Italien genau. Und in Richtung der wahrscheinlichen Wahlsiegerin hat sie gleich eine Drohung parat: “Wir werden das Ergebnis der Abstimmung in Italien sehen. Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln, haben wir Instrumente wie im Fall von Polen und Ungarn”, antwortete sie auf eine Frage zur Wahl in Italien. “Die Demokratie braucht jeden, sie ist eine ständige Arbeit, sie ist nie sicher”, sagte sie laut italienischen Medien am Donnerstagabend in Princeton.

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Politikstube: Was nicht passt, wird passend gemacht, dass nennt man dann Demokratie. Wie kam Ursula von der Leyen auf den EU-Kommissions-Chefsessel? Demokratische Wahl oder Klüngelei im Hinterzimmer?

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14 Kommentare
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D2W2
D2W2 (@d2w2)

Die unter diffusen Umständen an die Macht gekommenen Spitzen der USA und der EU treiben sonderbare Blüten. Das sind Fehler im demokratischen System.

Paul
Paul (@paul)

Durch Merkel kam sie dorthin.

Die Italiener werden sich nicht beeindrucken lassen.

D2W2
D2W2 (@d2w2)
Antwort an  Paul

Die Italiener sind nicht mehr allein. Die Zeit ist gekommen, dass sich niemand mehr davon beeindrucken lassen sollte.

Hexe
Hexe (@hexe)

Stehen die Italiener nicht ohnehin vorm EU Ausstieg? War da nicht mal was? Und wenn’s keine Knete mehr gibt, warum sollten sie drin bleiben?

D2W2
D2W2 (@d2w2)
Antwort an  Hexe

Die Knete – ein Almosen. Die angedrohten Instrumente – ein weiterer Schritt in den Untergang der EU. Eine drohende Zuchtmeisterin als Präsidentin – in demokratischen Strukturen ein Unding.

Zuletzt bearbeitet 3 Tage her von D2W2
Bastelhelmut
Bastelhelmut (@bastelhelmut)
Antwort an  D2W2

Die Zinserhöhung wird die neue italienische Regierung in große Schwierigkeiten bringen. Deshalb kommt sie jetzt. Wenn Italien aus der EU austritt sind die Target-Forderungen für Deutschland weg. 1 Billion Euro.

Delion Delos
Delion Delos (@delion-delos)

DREIST ist diese Reaktion von Frau vdL.
Ich würde sagen, der EU geht der Ar..h auf Grundeis.
Dies ist ja auch ganz offensichtlich kein Appell an die italienischen Wähler – von denen weiß sie ganz genau, dass sie sie nicht beeinflussen kann. Aber es scheint mir ein Appell an die italienischen WAHLHELFER & Co zu sein. An Diejenigen also, die für das Auszählen der Stimmzettel + die anschließende Bekanntgabe des Wahlergebnisses verantwortlich sein werden.
Wie gesagt: DREIST.

Timon
Timon (@timoxx20)

Wenn Italien, was ich nicht annehme, aus der EU austreten sollte, dann geht in der EU das Licht aus. Ein weiterer Grund wäre, wenn Italien Pleite geht, davon sind sie ja nicht weit entfernt. Auch da geht das Licht in der EU aus und Ursula muss zusehen, dass sie dann schnell das Weite sucht. Was die EU kann, ist drohen und Sanktionen aussprechen, doch mit Sanktionen ist es nicht weit her, zumal gegen ein Mitglied, das wird nicht fruchten und man fügt sich damit selbst noch mehr Schaden zu. Die USA brauchen die EU nicht, die sind gerade dabei, diese… Weiterlesen »

MaMa
MaMa (@mark)
Antwort an  Timon

Wen interessiert Italien?
Wenn der Euro so weiter abschmiert, gibt es das „Friedensprojekt“ Euro nicht mehr.
Dann sind wieder Nationalstaaten trumpf und die Politiker von gestern verschwinden im Orkus der Vergessenheit.

Timon
Timon (@timoxx20)
Antwort an  MaMa

Ich habe in meinem Beitrag nicht gesagt, dass mich Italien oder die EU interessiert, sondern aufgezeigt, das es unerheblich ist, wie die EU oder Italien sich verhält. Letztendlich läuft es auf das Gleiche hinaus. Mich interessiert persönlich weder Italien noch die EU, ich lebe seit Jahren nicht mehr in Europa. Trotzdem fand ich ein geeintes Europa in Sachen gemeinsame Wirtschaftsregion, was diese einmal war sehr gut und äußerst vorteilhaft, auch die Abschaffung der inneren Grenzen war eine gute Idee. Doch was man daraus gemacht hat, ist verwerflich und mehr als dümmlich. Als Großbritannien aus der EU ausgetreten ist, waren viele… Weiterlesen »

BB
BB (@bb)

Diese Frau, die niemals gewählt wurde, hält besser die Klappe!

Bastelhelmut
Bastelhelmut (@bastelhelmut)

Vorsorglich hat die EZB schon vor der Wahl die Zinsen kräftig angehoben um Italien in Schwierigkeiten zu bringen. So lange Draghi an der Macht war passierte das nicht. Vermutlich ist er deswegen zurückgetreten, um den Weg für Zinserhöhungen frei zu machen.

MaMa
MaMa (@mark)

Nun ja, der Euro orentiert sich an 0,97 zum Dollar. Sollte wir ihn jetzt Lira nennen?
Es wird zunehmend schwieriger Stimmen in Italien durch Wohltaten zu kaufen.
Ich meine, wenn der Euro die Stabilitä der Lira endgültig erreicht, werden sich die Italiener fragen, was ihnen die EU noch bringt und warum sie sich Brüssel unterordnen sollten.

Sieht nicht gut aus für die Macht von van Leyen, ohne Euro ist es vorbei.
Ihre Macht häng also von der deutschen Wirtschaft ab und die geht gerade baden.

Timon
Timon (@timoxx20)
Antwort an  MaMa

Den Euro wird es nicht mehr lange geben. Ich gehe davon aus, dass im kommenden Jahr der digitale Euro eingeführt werden wird. Derzeit läuft bis zum Jahresende eine Testphase zwischen der EZB und fünf weiteren Unternehmen, darunter Amazon, welche den digitalen Euro Testen. Diese Testphase läuft zum Jahresende aus und dann wird man im kommenden Jahr definitiv den digitalen Euro einführen. Das Bürgergeld ist der Vorreiter und alles andere wird folgen.