Andreas Kalbitz ist mit seinem Antrag gegen seinen Rauswurf aus der AfD gescheitert. Doch der Rechtsstreit könnte weiter gehen.
Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Als Grund gab er an, Kalbitz habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ.
Andreas Kalbitz: „Das Urteil war erwartbar, wenn man die politischen Mehrheitsverhältnisse im Schiedsgericht kennt. Es überrascht nicht wirklich.“
Kalbitz hatte zuvor angekündigt, er werde zivilgerichtlich weiterkämpfen, wenn das Bundesschiedsgericht seinen Parteiausschluss bestätigen sollte. Pikant ist bei dem Rechtsstreit: Das Mitgliedsformular, mit dem Kalbitz 2013 in die Partei eingetreten war, ist bislang verschollen.
Das Bundesschiedsgericht war am Samstagmittag in einem Industriegebiet im Stuttgarter Süden zusammengetreten, um über die Zukunft des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag zu beraten.
Kalbitz war persönlich zu der Sitzung erschienen. Vor Beginn versammelten sich vor der Tür rund ein Dutzend Anhänger, um ihm den Rücken zu stärken. Zwei Männer trugen Schilder mit den Sprüchen: „Kalbitz ist gut“ sowie „Kalbitz soll bleiben, Meuthen muß weg!“. Auch Parteichef Jörg Meuthen nahm an der Sitzung teil.
Meuthen hatte vor der Entscheidung gesagt, seine Position zu Kalbitz sei weiterhin, dass dieser eine verfestigte rechtsextreme Vorvita gebe. „Wenn er sich davon nicht hinlänglich distanziert, glaube ich, ist das eine sehr klare Aussage.“ Diese könne in der AfD keinen Platz haben.
Quelle: ZDF
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