Wen wundert es? Ehemalige FDJ-Sekretärin Lieberknecht rät CDU zur Zusammenarbeit mit den Linken

976

In Thüringen ringen die Parteien um einen Ausweg aus der Krise, nachdem der Versuch gescheitert ist, eine rot-rot-grüne Übergangsregierung unter Ex-CDU-Regierungschefin Christine Lieberknecht zu bilden. Lieberknecht hatte ihre Bereitschaft dazu zurückgezogen und dies mit den unterschiedlichen Vorstellungen von Linken, SPD, Grünen und CDU vom Zeitpunkt einer Neuwahl begründet. Sie riet der CDU zur Kooperation mit der Linken – und damit zum Bruch eines gegenteiligen Bundesparteitagsbeschlusses. Linke, Grüne, SPD und CDU berieten den ganzen Mittwoch über. Erwartet wurde, dass das Ringen auch am Donnerstag weitergeht.

«Wer keine Neuwahlen will, muss Bodo Ramelow zu einer Mehrheit im Landtag verhelfen», sagte Lieberknecht der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring forderte ebenfalls mehr Spielraum beim Verbot, mit der Linken zusammenzuarbeiten. Der Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitags stimme mit der Lebenswirklichkeit in einigen Bundesländern nicht überein, sagte er in Erfurt. Nach dem Parteitagsbeschluss kann die CDU nicht mit der AfD und auch nicht mit der Linken zusammenarbeiten. Das Verbot der Kooperation mit der AfD stehe nicht infrage, bekräftigte Mohring.

 


Loading...
Benachrichtige mich zu: