Wegen Reisefreiheit oder Migration? EU-Kommission fordert sechs Staaten auf, Grenzkontrollen zu beenden

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Der EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos fordert von sechs Staaten die Binnengrenzkontrollen zu beenden, darunter auch Deutschland. Kontrollierte EU-Außengrenzen sind laut Schengen die Grundlage für offene Binnengrenzen, aber vom Schutz der EU-Außengrenzen kann keine Rede sein, da sie nicht funktionieren, genauso sinnlos sind die deutschen Grenzkontrollen zu Österreich, da nur an drei Grenzübergängen – wenn überhaupt – kontrolliert wird.

Derzeit halten sechs Länder die Kontrollen aufrecht: Deutschland, Frankreich, Österreich, Dänemark, Norwegen und Schweden, exakt die bevorzugten Zielländer der vermeintlichen Flüchtlinge, wobei Frankreich die Grenze zu Italien und Dänemark die Grenze zu Deutschland strenger kontrollieren.

Vielleicht geht es dem Griechen Avramopoulos in erster Linie gar nicht um die Reisefreiheit und den Warenverkehr, womöglich soll die illegale Migration reibungsloser verlaufen und nicht ins Stottern geraten, auch angesichts in Erwartung einer noch heftigeren Flüchtlingswelle als im Jahr 2015, da sollen die Neuankömmlinge möglichst nicht in Griechenland hängen bleiben.

Welt.de berichtet:

Die EU-Kommission fordert mehrere EU-Staaten, darunter auch Deutschland, auf, die Kontrolle der Binnengrenzen möglichst zügig zu beenden und damit nach vier Jahren wieder Reisefreiheit im Schengen-Raum zu gewährleisten. „Das Wesen des Schengen-Systems ist präzise die Abwesenheit von internen Grenzkontrollen“, sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos WELT AM SONNTAG.

„Ich verstehe, dass es Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der illegalen Migration gibt. Aber diesen Bedenken kann auch mit alternativen Maßnahmen begegnet werden, wozu etwa verstärkte Polizeikontrollen und eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gehören“, sagte der Innenkommissar weiter.

Laut Avramopoulos führen derzeit sechs Schengen-Staaten interne Grenzkontrollen durch (neben Deutschland, Österreich, Dänemark und Frankreich gehören dazu Norwegen und Schweden; Anm. d. Red.). Er bezeichnete die Freiheit des Waren- und Personenverkehrs im Schengen-Raum als eine „der größten und am meisten spürbaren Errungenschaften der europäischen Integration“.

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