Ihr Rücktritt ist für Anne Spiegel gleichbedeutend mit dem politischen Aus – ein Bundestagsmandat hat sie nicht. Doch als scheidende Ministerin bekommt sie ein Übergangsgeld. Der Bund der Steuerzahler kritisiert das.
Anne Spiegel (Grüne) erhält nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin ein Übergangsgeld. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael Jäger, sagte der „Bild“: „Wer das Kabinett verlässt, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin 75.600 Euro Übergangsgeld. Diese Versorgung ist total überdimensioniert.“
Die Höhe des Übergangsgeldes ergibt sich aus Paragraf 14 des Bundesministergesetzes. Laut „Bild“ erhält Spiegel 4,5 Monatsgehälter, nachdem sie seit Anfang Dezember das Familienministerium geführt hatte.
Quelle: t-online.de
Politikstube: Wenn Anne Spiegel noch einen Rest von Anstand besitzt, könnte sie zumindest ein Teil des Übergangsgeldes an die Betroffenen der Flutkatastrophe im Ahrtal spenden. Der Rest des Geldregens dürfte wohl bis zum nächsten Versorgungsposten, z.B. Vorsitzende einer NGO, ausreichen.