„Niemandem wird etwas weggenommen, weil Flüchtlingen geholfen wird.“ Der Satz stammt aus dem Jahr 2016. Er ist, wie man so schön sagt, schlecht gealtert. Wir kommen darauf zurück.
48 Milliarden Euro gibt Deutschland für Asylbewerber aus – jedes Jahr. Das ist eine schier unglaubliche Summe, eine Zahl mit neun Nullen. Nur Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hat im laufenden mehr Geld zur Verfügung.
Wer nun denkt, dass Unterbringung, Verpflegung, Sprachkurse und vielleicht noch etwas Taschengeld für die Flüchtlinge halt einfach so teuer sind, der hat sich geirrt. Asylbewerber bekommen von Bund, Ländern und Kommunen kostspielige Hilfen weit über die Grundbedürfnisse hinaus. Weiterlesen auf Tichys Einblick.de
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfte es gerade beendet haben.
60 Mrd. einfach aus der Trickkiste zu holen, ist nun vorbei.
Der Zaubertrick ist aufgedeckt und für verfassungswidrig erklärt worden.
Was bedeutet so ein Urteil in einem korrupten System …, aber in kapp sechs Wochen ist wieder Weihnachten.
Und es gibt noch viele Optionen der Enteignung.
Wer glaubt, dass das Urteil des BVG für die Regierung ein Halt bedeutet, der hat wirklich keinen Durchblick? Es gibt vielerlei Möglichkeiten, zusätzliche Einnahmen zu generieren, vorgezogene und höhere CO2-Abgaben, Einführung einer Vermögensabgabe, dass Gesetz hierfür ist seit 2019 fertig und tritt zum 01. Januar 2024 in Kraft. Ebenso eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer von 19 auf 21 oder 22 Prozent sind definitiv nicht ausgeschlossen, auch ein CO2-Soli wird bereits diskutiert. Mit Notstandsgesetzen kann man weitere Einnahmen generieren und als letztes Mittel steht noch die Kürzung von Sozialleistungen und der Renten zur Verfügung.
50Milliarden jährlich für Migration …..und die Erfüllungsgehilfen des Regimes (z.B. RTL) gehen bei der Bevölkerung per Spendenmarathon betteln für die armen Kinder,was bei einer anderen Politik mit anderen Politikern überhaupt nicht nötig wäre……keine Kinderarmut,keine flaschensammelnden Rentner,keine Wohnungsnot und jedem seine warme Bude und eine gesunde Industrie,wären das Ergebnis einer AFD geführten Regierung.
…..und die Erfüllungsgehilfen des Regimes (z.B. RTL) gehen bei der Bevölkerung per Spendenmarathon betteln für die armen Kinder…
Wer da noch spendet hat für mich nicht mehr alle Latten am Zaun. Leider gibt es genügend Idioten in diesem Land, auf die das zutrifft.